Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 06.10.2005 - L 5 KR 96/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,16833
LSG Rheinland-Pfalz, 06.10.2005 - L 5 KR 96/04 (https://dejure.org/2005,16833)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.10.2005 - L 5 KR 96/04 (https://dejure.org/2005,16833)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Januar 2005 - L 5 KR 96/04 (https://dejure.org/2005,16833)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 78 Abs 1 S 1 AMG 1976, § 1 AMPreisV, § 5 Abs 4 AMPreisV, § 5 Abs 5 AMPreisV, § 129 Abs 5 SGB 5
    Krankenversicherung - Arzneimittellieferungsvertrag - ärztlich verordnete Menge - Grundlage für Preisberechnung hinsichtlich Herstellung von Zytostatika

  • Wolters Kluwer

    Vergütungsanspruch einer Apothekerin für ein auf Grund einer ärztlichen Verordnung abgegebenes Medikament; Festsetzung der Preise für Arzneimittel durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit; Begleichung der Rechnungen innerhalb von zehn Tagen nach Eingang; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Vergütung von Zytostatika in der gesetzlichen Krankenversicherung, Preisberechnung für die Zubereitung durch Apotheker, verordnete Menge nach dem Vertrag zur Hilfstaxe für Apotheken

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.12.2014 - 5 StR 405/13

    Abrechnungsbetrug bei Zytostatika-Lösungen (Eignung zur Irreführung als

    (1) Die hier maßgeblichen Verkehrskreise, deren Auffassung ihren Niederschlag auch in Verträgen zwischen den Spitzenverbänden der Gesetzlichen Krankenkassen und dem Apothekerverband gefunden hatte, waren der zur Tatzeit in pharmazeutischer Praxis und Rechtsprechung wohl einhellig vertretenen Meinung, dass Zytostatika-Zubereitungen, die regelmäßig aus Fertigarzneimitteln als Ausgangsstoffen hergestellt werden (vgl. Dettling, Kieser, Ulshöfer, PharmR 2009, 421, 422 f.), als Rezepturarzneimittel anzusehen seien (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 19. März 2002 - 4 U 363/01, juris Rn. 15; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Oktober 2005 - L 5 KR 96/04, juris Rn. 25; Dettling, PharmR 2008, 27, 32 mwN; Fleischfresser in Fuhrmann/Klein/Fleischfresser, Arzneimittelrecht, 2. Aufl., § 2 Rn. 171; Wesser, aaO, S. 245 mwN).
  • LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - 13 A 1126/15
    So etwa LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Oktober 2005 - L 5 KR 96/04 -, juris, Rn. 25; VG Halle, Urteil vom 14. April 2016 - 5 A 2/15 -, a. a. O., Rn. 54 ff.; Dettling, PharmR 2008, 27 (32); Kölbel, JZ 2013, 849; Wesser, JurisPR-MedizinR 8/2012, Anm. 4; dies., A & R 2012, 243 m. w. N. in Fußnote 23; offen gelassen, aber in diese Richtung BGH, Urteile vom 10. Dezember 2014 - 5 StR 405/13 -, A & R 2015, 34 = juris, Rn. 9, - 5 StR 136/14 -, PharmR 2015, 127 = juris, Rn. 25, m. w. N.
  • SG Düsseldorf, 07.08.2013 - S 2 KA 376/12

    Regress gegen Ärzte wegen Verordnungen nach dem Tode des Versicherten oder

    Im Rahmen ihrer Massenverwaltung konnte sie solche Vorgänge nur stichprobenartig oder anlassbezogen (hier: Tod des Versicherten G) überprüfen, was den Klägerin klar sein musste; ein Vertrauensschutz zu ihren Gunsten scheidet deshalb aus (vgl. auch LSG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 06.10.2005 - L 5 KR 96/04 und L 5 KR 167/04 -).
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