Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Pflegeversicherung

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 14 Abs 4 SGB 11, § 15 SGB 11
  Soziale Pflegeversicherung - Ermittlung des Pflegebedarfs - Begleitung bei Arztbesuchen als berücksichtigungsfähige Zeit

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung des Pflegebedarfs in der sozialen Pflegeversicherung; Begleitung bei Arztbesuchen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB XI § 14 Abs. 4; SGB XI § 15
  Feststellung des Pflegebedarfs in der sozialen Pflegeversicherung; Begleitung bei Arztbesuchen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Begleitung bei Fahrten zum Arzt als Pflegezeit

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Begleitung bei Fahrten zum Arzt als Pflegezeit

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Fahrt zur Arztpraxis als Pflegezeit

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Zur Pflegestufe - Begleitung zum Arztbesuch als Pflegezeit einzustufen

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Begleitung bei Fahrten zum Arzt als Pflegezeit

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Fahrt zur Praxis ist Pflegezeit

• rechtstipps.de (Kurzinformation)

  Die Fahrt zur Arztpraxis ist Pflegezeit

• haufe.de (Kurzinformation)

  Wann hat ein Pflegebedürftiger Anspruch auf eine Begleitung beim Arztbesuch?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Fahrten zum Arzt: Begleitung als Pflegezeit

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Begleitung bei Fahrten zum Arzt ist als Pflegezeit zu berücksichtigen - Bei Fahrten zum Arzt ist ebenso wie bei Wartezeiten beim Arztbesuch Pflegebedarf anzunehmen

Papierfundstellen

• NZS 2012, 385

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2009 - L 27 P 75/08

  Pflegestufe - Arztbesuche

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - L 5 P 29/11

  Da sie jedoch auf den Wegen von und zum Fahrzeug und beim Einsteigen in das Kfz auf Hilfe angewiesen sei, sei die Begleitung während der Fahrt aus praktischen Erwägungen heraus erforderlich (Hinweis auf Landessozialgericht LSG Berlin-Brandenburg 19.11.2009 L 27 P 75/08, juris Rn 24).

  Vielmehr ist die Fahrzeit auch in Ansatz zu bringen, wenn die Begleitperson notwendig ist, um die Sicherheit des Versicherten auf Wegen von dem Kfz zur Arztpraxis und zurück zu gewährleisten (im Ergebnis ebenso LSG Berlin-Brandenburg 19.11.2009 L 27 P 75/08, juris Rn 24).

• BSG, 06.08.1998 - B 3 P 17/97 R

  Pflegeversicherung - berücksichtigungsfähiger Pflegebedarf - Ausübung einer …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - L 5 P 29/11

  Gegen eine Aufspaltung der Zeitdauer zwischen dem Verlassen des Hauses und der Rückkehr des Versicherten in den eigenen Wohnbereich in einen pflegeversicherungsrechtlich relevanten und einen nicht berücksichtigungsfähigen Teil spricht auch die Rechtsprechung zur Anrechnung von Wartezeiten der Begleitperson während des Aufenthalts in der Arztpraxis (dazu BSG 6.8.1998 B 3 P 17/97 R, juris).

  Die Wartezeiten des Ehemanns der Klägerin als Begleitperson sind pflegeversicherungsrechtlich berücksichtigungsfähig, da dieser während des Wartens in der Arztpraxis zeitlich und örtlich gebunden ist (…vgl BRi aaO; BSG 6.8.1998 aaO).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2016 - L 4 KR 5/14
  Er beruft sich auf die Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Rheinland-Pfalz mit dem Aktenzeichen L 5 P 29/11.