Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 13.04.2011 - L 5 R 1004/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,77491
LSG Baden-Württemberg, 13.04.2011 - L 5 R 1004/10 (https://dejure.org/2011,77491)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.04.2011 - L 5 R 1004/10 (https://dejure.org/2011,77491)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. April 2011 - L 5 R 1004/10 (https://dejure.org/2011,77491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,77491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Baden-Württemberg, 17.07.2012 - L 11 R 1582/10

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Verjährung - Hemmung - Ausdehnung des

    Nur wenn im Nachforderungsbescheid ausdrücklich eine Einzelfallregelung dahingehend getroffen wird, dass es mit der verfügten Nachforderung für den Prüfzeitraum sein Bewenden haben und eine weitere Nachforderung nicht stattfinden soll, kann anderes gelten (LSG Baden-Württemberg 13.04.2011, L 5 R 1004/10, juris).Dies gilt auch in kleinen Betrieben.
  • LSG Baden-Württemberg, 04.09.2013 - L 11 R 2315/13

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Fahrertätigkeit -

    Nur wenn im Nachforderungsbescheid ausdrücklich eine Einzelfallregelung dahingehend getroffen wird, dass es mit der verfügten Nachforderung für den Prüfzeitraum sein Bewenden haben und eine weitere Nachforderung nicht stattfinden soll, kann anderes gelten (LSG Baden-Württemberg 13.04.2011, L 5 R 1004/10, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.08.2018 - L 5 KR 4676/16

    Krankenversicherung - Beendigung der Familienversicherung wegen Nichtvorlage von

    Als Verwaltungsakte mit sowohl belastender wie begünstigender Mischwirkung (dazu etwa Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 11.07.2013, - 5 C 24/12 -, in juris Rdnr. 31 ff.; auch Senatsurteil vom 13.04.2011, - L 5 R 1004/10 -, in juris Rdnr. 38) können sie (entgegen der im Widerspruchsbescheid vom 09.12.2015 zum Ausdruck kommenden Rechtsauffassung der Beklagten) auch im Wege der (nach Maßgabe der entsprechend anzuwendenden §§ 133, 157 Bürgerliches Gesetzbuch durchzuführenden) Auslegung nicht eingestuft werden.
  • LSG Bayern, 20.04.2012 - L 5 R 246/12

    Beitragsprüfungsbescheid - Durchbrechung der Bestandskraft - Rücknahme -

    Etwas Anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 14.07.2004 - B 12 KR 1/04 R, dem folgend zB LSG Baden-Württemberg Urteil vom 13.04.2011 - L 5 R 1004/10 Rz 41 - zitiert nach JURIS) dem Arbeitgeber der Weg zugewiesen wurde, für abgegrenzte (Beitrags-) Sachverhalte Vertrauensschutz durch Verwaltungsakt durch die Herbeiführung gesonderter Entscheidungen der Prüf- oder Einzugsstellen nach § 28 h SGB IV zu erlangen.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.01.2013 - L 1 R 238/09

    Betriebsprüfung - Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen - Erhebung von

    Nur wenn im Nachforderungsbescheid ausdrücklich eine Einzelfallregelung dahingehend getroffen wird, dass es mit der verfügten Nachforderung für den Prüfzeitraum sein Bewenden haben und eine weitere Nachforderung nicht stattfinden soll, kann anderes gelten (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. April 2011 - L 5 R 1004/10 - juris).
  • SG Stralsund, 05.03.2012 - S 3 R 80/12

    Betriebsprüfung - nachträgliche Erhebung von Sozialversicherungsbeiträgen für

    Eine solche Prüfungsmitteilung ist deshalb in Abgrenzung von Entscheidungen der Rentenversicherungsträger zur Versicherungs- und Beitragspflicht - z.B. über die tatsächliche Nachforderung von Beiträgen, die nach den Feststellungen der Betriebsprüfung geschuldet werden (zu einem solchen Fall vgl. Urteil des Bayerischen LSG vom 18. Januar 2011 - Az.: L 5 R 752/08 - Rn. 34; vgl. auch Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 13. April 2011 - Az.: L 5 R 1004/10 - Rn. Rn. 39; beide zitiert nach juris) - kein Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X (im Ergebnis ebenso Neidert/Scheer, Betriebsprüfung: Kein Handlungsbedarf bei Eingriff in abgeschlossene Prüfungszeiträume - Erwiderung auf Rittweger, DB 2011 S. 2146 in: Der Betrieb 2011, S. 2547 - 2550, S. 2547 unter II. ; a.A. wohl Rittweger, Beitragsprüfung, Prüfbescheid und Bestandschutz in der Sozialversicherung in: Der Betrieb 2011, S. 2146 - 2149, S. 2148 unter IV. 2. bzw. S. 2149 unter VI. ).
  • SG Karlsruhe, 03.04.2012 - S 10 R 1000/12

    Sozialversicherung - Arbeitnehmerüberlassung - Beitragsnachforderung aufgrund von

    Sie halten das Ergebnis der Prüfung vielmehr nur für den zuständigen, die Betriebsprüfung durchführenden Versicherungsträger fest und haben nicht etwa die Funktion eines Entlastungsnachweises mit Außenwirkung (vgl. BSG, Urteil vom 14.7.2004, B 12 KR 7/04 R; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.04.2011, L 5 R 1004/10; SG Würzburg, Beschluss vom 07.02.2012, S 6 R 74/12 ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht