Rechtsprechung
   LSG Hessen, 19.03.2010 - L 5 R 28/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2316
LSG Hessen, 19.03.2010 - L 5 R 28/09 (https://dejure.org/2010,2316)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19.03.2010 - L 5 R 28/09 (https://dejure.org/2010,2316)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19. März 2010 - L 5 R 28/09 (https://dejure.org/2010,2316)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 43 Abs 1 S 2 SGB 6, § 43 Abs 2 S 2 SGB 6, § 43 Abs 3 SGB 6, § 16 SGB 6, § 9 Abs 2 SGB 6
    Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Anforderungen an Leistungsangebot von Mobilitätshilfen

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Möglicher Ausgleich der eingeschränkten Wegefähigkeit durch Bewilligung von Leistungen nach der KfzHV

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einschränkung der Wegefähigkeit von Versicherten als Berentungsgrund; Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Abgrenzung zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Taxi statt Rente

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Taxi statt Rente

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Keine Rente wegen Erwerbsminderung bei Übernahme der Beförderungskosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 101
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.04.2011 - L 3 R 501/10

    Eingeschränkte Wegefähigkeit; Angebot von Leistungen zur beruflichen

    Nach der Rechtsprechung des BSG komme es nicht unbedingt auf die tatsächliche Durchführung einer Reha- Maßnahme an, sondern es genüge bereits eine geeignete Leistungsbewilligung, um die Wegeunfähigkeit auch eines arbeitslosen Versicherten zu beseitigen, wobei es aber nicht ausreiche, wenn der Träger lediglich die Bereitschaft erkläre, die Kosten für die Erreichung eines Arbeitsplatzes oder für die Wahrnehmung von Vorstellungsgesprächen zu übernehmen, ohne eine verbindliche Bewilligung hinsichtlich der Höhe der Beförderungskosten bzw. des Umfanges der Beförderungsdienste auszusprechen (vgl. BSG, Urteil vom 21. März 2006, B 5 RJ 51/04 R, a. a. O.; Hessisches LSG vom 19. März 2010, L 5 R 28/09, in Juris).

    Hierfür bedarf es der Abgabe rechtlich verbindlicher Erklärungen, da nur so die notwendige Konkretisierung der Mobilitätshilfen erfolgen kann (so Hessisches LSG, Urteil vom 19. März 2010, L 5 R 28/09, a. a. O.).

  • LSG Hessen, 09.06.2011 - L 5 R 170/11

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - stationäre Drogentherapie -

    32 Dies gilt erst recht auch deshalb, weil das Sozialverwaltungsverfahrensrecht für Fälle der vorliegenden Art die schriftliche Zusicherung gemäß § 34 SGB X als geeignetes Instrument vorsieht, mit dem die Beklagte auch bereits ihr Ermessen hinsichtlich des "Wie" der zugesicherten Rehabilitationsleistungen konkretisieren kann (siehe hierzu auch Urteil des erkennenden Senats vom 19. März 2010, L 5 R 28/09).
  • SG Darmstadt, 27.06.2016 - S 6 R 71/15

    Streit über die Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente

    Telefonistentätigkeiten im öffentlichen Dienst wurden etwa in die Vergütungsgruppe VIII BAT eingestuft, die einem Facharbeiter grundsätzlich zumutbar sind, da sie nach den für diese Vergütungsgruppe aufgestellten Tätigkeitsmerkmalen zumindest eine Anlernzeit von mehr als drei Monaten erfordern (BSG, Urteil v. 12.09.1991, 5 RJ 34/90, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17, Juris Rz. 23; LSG Hessen, Urteil v. 26.05.2000, L 13 RJ 411/98, Juris Rz. 56; vgl. auch LSG Hessen, Urteil v. 19.03.2010, L 5 R 28/09, Juris Rz. 51).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - L 3 R 270/08

    Rente wegen Erwerbsminderung - Wegefähigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt -

    Die Revision ist vor dem Hintergrund der wohl abweichenden Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts in seinem Urteil vom 19. März 2010 (- L 5 R 28/09 - juris; Revisionsverfahren B 13 R 21/10 R) zugelassen worden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2011 - L 1 R 272/09
    Der Wechsel der Körperhaltung ist in dem Beruf insbesondere möglich, weil Telefonisten mit Headsets ausgestattet sind, die einen Körperhaltungswechsel gestatten (siehe etwa: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.09.2005, L 1 RA 139/04, nach berufskundlichen Ermittlungen) (in vergleichbaren Konstellationen ebenso: LSG Hessen, Urteil vom 19.03.2010, L 5 R 28/09; LSG Bayern, Urteil vom 27.01.2010, L 20 R 79/07 Zitierung nach Sozialgerichtsbarkeit.de).
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