Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 17.04.2013 - L 5 R 3755/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit der Tätigkeit eines nicht niedergelassenen Facharztes in mehreren Krankenhäusern und Arztpraxen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit der Tätigkeit eines nicht niedergelassenen Facharztes in mehreren Krankenhäusern und Arztpraxen

  • nwb
  • sozialrecht-heute.de

    Sozialversicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bei einer Tätigkeit als Facharzt für Anästhesie bei einer gemeinnützigen GmbH als Träger eines Krankenhauses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bei einer Tätigkeit als Facharzt für Anästhesie bei einer gemeinnützigen GmbH als Träger eines Krankenhauses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bei einer Tätigkeit als Facharzt für Anästhesie bei einer gemeinnützigen GmbH als Träger eines Krankenhauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Keine rechtliche Grundlage zur Beschäftigung von Honorarärzten

  • rbs-partner.de (Kurzinformation)

    Neue Unsicherheiten beim Einsatz von Honorarärzten im Krankenhaus

Besprechungen u.ä. (3)

  • christmann-law.de (Kurzanmerkung)

    Honorararzt muss niedergelassen sein

  • taylorwessing.com (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werkverträge und Freelancer-Einsätze unter besonderer Beobachtung

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Honorarärzte vor dem Aus?

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Honorarärzte in Krankenhäusern - Sozialversicherungsrechtliche Einordnung und Vertragsgestaltung" von RA/FAArbR Dr. Henning-Alexander Seel, original erschienen in: NWB 2013, 3769 - 3775.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Das "Aus" für selbständige Ärzte im Krankenhaus?" von RA Dr. Henning-Alexander Seel, original erschienen in: NWB 2016, 1518 - 1521.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 501



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Wird zitiert von ... (17)  

  • LSG Baden-Württemberg, 23.05.2017 - L 11 R 771/15  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Nachtdienst -

    Vergütungsrechtliche wie auch berufsrechtliche Fragen spielen bei der Beurteilung, welchen Status der Honorararzt in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht hat, keine Rolle (aA LSG Baden-Württemberg 17.04.2013, L 5 R 3755/11, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 2428/15  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Krankenhaus -

    Nach Auffassung des LSG Baden-Württemberg (17.04.2013, L 5 R 3755/11) habe auch die Änderung von § 2 Abs. 1 KHEntgG nicht zur Zulässigkeit von selbstständig tätigen Honorarärzten im Krankenhaus geführt.

    Soweit die Beklagte auf das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17.04.2013 (L 5 R 3755/11) abstelle, sei der Sachverhalt nicht vergleichbar.

    Abgesehen davon, dass auf die Klägerin als Rehabilitationsklinik weder die BPflV noch das KHEntgG Anwendung finden, spielen vergütungsrechtliche wie auch berufsrechtliche Fragen aber auch keine Rolle bei der Beurteilung, welchen Status der Honorararzt in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht hat (aA LSG Baden-Württemberg 17.04.2013, L 5 R 3755/11, juris).

  • LSG Sachsen, 26.04.2017 - L 1 KR 9/12  
    Ferner werde auf das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 17. April 2013 (L 5 R 3755/11) verwiesen.

    Danach ist der in § 107 Abs. 1 Nr. 2 SGB V formulierte ärztliche Leistungsvorbehalt (Krankenhäuser müssen "fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen") für die Organisation und Weisungsstruktur des Krankenhauses maßgeblich (so überzeugend LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. April 2013 - L 5 R 3755/11 - juris Rn. 90, 129; kritisch hierzu allerdings Hanau, MedR 2015, 77, 78 f.; der zitierten Entscheidung des LSG Baden-Württemberg im Ergebnis folgend LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 2015 - L 8 R 584/11 - juris Rn. 108 ff.; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. April 2016 - L 8 R 744/15 B ER - juris Rn. 31 ff.; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 22. November 2016 - L 5 KR 176/16 B ER - juris Rn. 28 f.; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 2 R 515/14 - juris Rn. 47, 52; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 2 R 516/14 - juris Rn. 46, 51; siehe ferner LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27. April 2016 - L 5 R 852/14 - juris Rn. 126).

  • LSG Baden-Württemberg, 27.04.2016 - L 5 R 852/14  

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Sozialversicherungspflicht -

    Ergänzend werde auf das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (LSG) vom 17.04.2013 - L 5 R 3755/11 - Bezug genommen.

    Von diesen Grundsätzen ausgehend ist die Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) bis 4) während der streitigen Zeit in der Klinik der Klägerin als Ärzte, wobei es keinen Unterschied macht, ob sie als Gastarzt, Stellvertretender Leitender Arzt, Facharzt, im Bereitschaftsdienst oder Stationsarzt tätig sind, nach ihrem Gesamtbild und aufgrund der gesetzlichen Vorgaben, die das SG im Einzelnen unter Bezugnahme auf das Urteil des erkennenden Senats vom 17.04.2013 - L 5 R 3755/11 (rechtskräftig) ausgeführt hat, nicht als selbstständige Erwerbstätigkeit, sondern als abhängige Beschäftigung einzustufen.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2017 - L 1 KR 101/14  

    Scheinselbstständigkeit

    Auch das LSG Baden-Württemberg habe mit Urteil vom 17. April 2013 - L 5 R 3755/11 entschieden, dass auf Honorarbasis tätige Anästhesisten abhängig beschäftigt seien.
  • SG Dortmund, 20.02.2015 - S 34 R 2153/13  

    Klinikärzte abhängig beschäftigt

    Soweit das LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 17.04.2013, Az.: L 5 R 3755/11, NZS 2013, 501) davon ausgehe, dass nicht niedergelassenen Ärzten die Berechtigung zur Ausübung des ärztlichen Berufs in Form der stationären Behandlung von Krankenhauspatienten in Hauptabteilungen nur durch die Anstellung bei dem Krankenhaus vermittelt werden könne, sei dies unzutreffend.

    Nach alledem kann dahinstehen, ob wie von dem Bevollmächtigten der Klägerin ausführlich dargelegt, die Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 17.04.2013 (a.a.O.) hinsichtlich der grundsätzlichen Unzulässigkeit des Einsatzes nicht niedergelassener Honorarärzte bei der Behandlung von gesetzlich krankenversicherten Patienten unzutreffend ist.

  • LSG Hessen, 07.07.2016 - L 8 KR 297/15  

    IMC-Krankenschwester kann nicht selbständig in Klinik tätig sein

    Dies schließt die ständige ärztliche Verantwortung eines im Krankenhaus tätigen Arztes für jede einzelne Behandlung ein, die nach einem ärztlichen Behandlungsplan durchgeführt werden muss (Wahl in: jurisPK-SGB V, § 107 Rn. 22 und 27; Landessozialgericht - LSG - Baden-Württemberg, Urteil vom 17. April 2013 - L 5 R 3755/11 - Rn. 90, juris).
  • SG München, 10.03.2016 - S 15 R 1782/15  

    Versicherungspflicht in der Rentenversicherung

    Mit dem LSG Stuttgart (Urteil vom 17.4.2013 - L 5 R 3755/11, RN 87 bis 141) ist die selbstständige Tätigkeit eines Honorararztes, der kein Beegarzt ist, im Krankenhaus nicht von der Rechtsordnung gedeckt und damit unzulässig (a. A.SG Berlin, Urteil vom 26.2.2014 - S 208 KR 2118/12; SG Braunschweig, Urteil vom 25.7.2014 - S 64 KR 206/12).

    Die erkennende Kammer folgt insoweit der überzeugenden Rechtsprechung des LSG Stuttgart (Urteil vom 17.04.2013, Az. L 5 R 3755/11, Rn. 87 bis 141; a.A. SG Berlin, Urteil vom 26.02.2014, S 208 KR 2118/12, wobei hier entscheidend auf den Belegarzt-Honorarvertrag abgestellt wird, welches aber gegen die Einbindung eines selbstständigen Honorararztes spricht - vgl. hierzu gleich unten; kritisch zum Urteil des SG Berlin Prof. Dr. Walter, jurisPR-MedizinR 4/2014 Anm. 4), die sie sich zu eigen macht.

  • SG Braunschweig, 25.07.2014 - S 64 KR 412/13  

    Sozialversicherungsrecht: Statusfeststellung; Beurteilung der

    Es geht hier einzig und allein um das Vertragsverhältnis zwischen Klägerin und Beigeladenem (vgl. zur Problematik der Berechtigung zur Erbringung von Krankenhausleistungen auch durch nicht fest angestellte Ärztinnen und Ärzte das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 17.4.2013 - L 5 R 3755/11 - www.sozialgerichtsbarkeit.de).

    Von "es kommt auf den Einzelfall an" über "Selbständige Tätigkeit ist bereits rechtlich ausgeschlossen" (LSG Baden-Württemberg L 5 R 3755/11, Urteil vom 17.4.2013 a.a.O.) bis hin zu "Honorarärzte sind immer selbständig" finden sich alle Varianten.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2017 - L 8 R 86/13  
    Soweit sich die Beklagte hingegen auf die Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 17.4.2013 (L 5 R 3755/11) berufe, überzeuge dieses Urteil in mehrfacher Hinsicht nicht.

    Das LSG Baden-Württemberg habe in seiner Entscheidung vom 17.4.2013 (L 5 R 3755/11) überzeugend dargelegt, dass eine Klinik im Rahmen der Erfüllung des Versorgungsauftrages ärztliches Personal nur in einem Angestelltenverhältnis beschäftigen und nur unter dieser Voraussetzung ihre Leistung gegenüber den gesetzlichen Krankenversicherungen abrechnen dürfe.

  • SG Braunschweig, 25.07.2014 - S 64 KR 206/12  

    Sozialversicherungspflicht - Honorararzt - abhängige Beschäftigung -

  • LSG Hessen, 07.07.2016 - L 8 KR 110/15  

    Versicherter Personenkreis, Beitragsrecht (ohne Unfallversicherung)

  • LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13  

    Abhängige Beschäftigung, Krankenschwester, Krankenhaus

  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.06.2015 - 1 L 17/15  

    Durchführung tierärztlicher Leistungen unter Verwendung eines mobilen Fahrzeugs

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2017 - L 8 R 850/14  

    Scheinselbstständigkeit

  • VG Düsseldorf, 21.06.2013 - 13 K 5565/12  
  • SG Berlin, 03.11.2015 - S 122 KR 2119/12  
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