Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 04.03.2014 - L 5 R 425/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,4790
LSG Sachsen, 04.03.2014 - L 5 R 425/12 (https://dejure.org/2014,4790)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04.03.2014 - L 5 R 425/12 (https://dejure.org/2014,4790)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04. März 2014 - L 5 R 425/12 (https://dejure.org/2014,4790)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,4790) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rabüro.de

    LKW-Fahrer ohne eigenen LKW in der Regel abhängig beschäftigt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht eines Lastkraftwagenfahrers ohne eigenes Fahrzeug; Abgrenzung zwischen abhängigem Beschäftigungsverhältnis und selbstständiger Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 157/16

    Ein Busfahrer ohne eigenen Bus ist als Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig

    Berufskraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug sind deshalb regelmäßig abhängig beschäftigt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27. Juli 2016 - L 5 R 1899/14; Urteil vom 21. November 2008 - L 4 KR 4098/06 -, in juris, Sächsisches LSG, Urteil vom 4. März 2014 - L 5 R 425/12 -, Bayerisches LSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - L 5 R 23/12 -, Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 19. Juni 2009 - L 3 AL 24/08 -, Hessisches LSG, Urteil vom 24. Februar 2009 - L 1 KR 249/08 -, alle in juris).

    Diese Gesichtspunkte treten jedoch im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung hinter den erstgenannten Merkmalen der abhängigen Beschäftigung als Fahrer ohne eigenes Fahrzeug zurück (vgl. aus der gleichlautenden Judikatur Sächsisches LSG, Urteil vom 4. März 2014 - L 5 R 425/12; Bayer. LSG, Beschluss vom 13. Januar 2014 - L 5 R 911/13 B ER; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 18. Juli 2013 - L 11 R 1083/12; LSG Hamburg, Beschluss vom 16. April 2012 - L 3 R 19/12 B ER, Rn 7 - zitiert nach juris; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01. Juni 2012 - L 8 R 150/12 B ER).

  • LSG Baden-Württemberg, 27.07.2016 - L 5 R 1899/14

    Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer - Übernahme von Transportfahrten für

    Berufskraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug sind deshalb regelmäßig abhängig beschäftigt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.03.2015 - L 4 R 5120/13 - n.v., Urteil vom 16.12.2014 - L 11 R 4236/13 - n.v., Urteil vom 21.11.2008 - L 4 KR 4098/06 -, in juris, Sächsisches LSG, Urteil vom 04.03.2014 - L 5 R 425/12 -, Bayerisches LSG, Urteil vom 09.05.2012 - L 5 R 23/12 -, Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 19.06.2009 - L 3 AL 24/08 -, Hessisches LSG, Urteil vom 24.02.2009 - L 1 KR 249/08 -, alle in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2016 - L 11 R 2091/13

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Frachtführertätigkeit - Erlaubnis für

    Entscheidend für das Vorliegen eines unternehmerischen Risikos ist insoweit, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft mit der Gefahr des finanziellen Verlusts oder der Möglichkeit eines Gewinns eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes sächlicher oder persönlicher Mittel also ungewiss ist (vgl LSG Sachsen 04.03.2014, L 5 R 425/12 unter Hinweis auf BSG 28.05.2008, B 12 KR 13/07 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht