Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 07.02.2012 - L 5 R 488/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,2316
LSG Sachsen, 07.02.2012 - L 5 R 488/11 (https://dejure.org/2012,2316)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07.02.2012 - L 5 R 488/11 (https://dejure.org/2012,2316)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07. Februar 2012 - L 5 R 488/11 (https://dejure.org/2012,2316)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kostenübernahme für zwei digitale Mehrkanalhörgeräte mit Störschallunterdrückung und Spracherkennung als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben oder als Krankenbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungspflicht der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Krankenversicherung für ein Hörgerät; Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers; Antragstellung beim Hörgeräteakustiker als Erfüllungsgehilfen der Krankenkasse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungspflicht der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Krankenversicherung für ein Hörgerät; Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers; Antragstellung beim Hörgeräteakustiker als Erfüllungsgehilfen der Krankenkasse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Sachsen, 30.04.2013 - L 5 R 408/12

    Übernahme der Kosten für zwei volldigitale Mehrkanalhörgeräte mit Lärmmanagement,

    Damit sind im vorliegenden Fall die vom erkennenden Senat nunmehr in ständiger Rechtsprechung erkannten Grundsätze (vgl. Urteile vom 5. April 2011 im Verfahren L 5 R 28/08, vom 19. April 2011 im Verfahren L 5 R 48/08, vom 23. August 2011 im Verfahren L 5 R 766/10, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 228/11, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 132/11, vom 15. November 2011 im Verfahren L 5 R 445/11 und vom 7. Februar 2012 im Verfahren L 5 R 488/11; sämtlichst abrufbar sowohl über www.juris.de als auch über www.sozialgerichtsbarkeit.de) sinngemäß anwendbar und führen im Ergebnis zu der Bewertung, dass die Beigeladene zu 1. der Klägerin gegenüber sowohl nach krankenversicherungsrechtlichen als auch nach rentenversicherungsrechtlichen Anspruchsgrundlagen leistungsverpflichtet ist.

    Eine Abweichung von einer Entscheidung des BSG, wie die Beklagte unterstellt, liegt damit nicht vor, wenn das Gericht an seine bisherige Rechtsprechung (vgl. dazu ausführlich bereits: Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Februar 2012 - L 5 R 488/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 24; Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Februar 2012 - L 5 R 286/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 19; Sächsisches LSG, Urteil vom 4. Oktober 2011 - L 5 R 132/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 23; Sächsisches LSG, Urteil vom 23. August 2011 - L 5 R 766/10 - JURIS-Dokument, RdNr. 23; Sächsisches LSG, Urteil vom 19. April 2011 - L 5 R 48/08 - JURIS-Dokument, RdNr. 21) anknüpft, wonach in der Übergabe der ohrenärztlichen Verordnung des Versicherten an den Hörgeräteakustiker in der Regel keine Antragstellung bei der beigeladenen Krankenkasse zu erblicken ist.

  • LSG Sachsen, 25.06.2013 - L 5 R 515/12

    Rentenversicherung; Krankenversicherung; Zuständigkeit des erstangegangenen

    Damit sind im vorliegenden Fall die vom erkennenden Senat nunmehr in ständiger Rechtsprechung erkannten Grundsätze (vgl. Urteile vom 5. April 2011 im Verfahren L 5 R 28/08, vom 19. April 2011 im Verfahren L 5 R 48/08, vom 23. August 2011 im Verfahren L 5 R 766/10, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 228/11, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 132/11, vom 15. November 2011 im Verfahren L 5 R 445/11 und vom 7. Februar 2012 im Verfahren L 5 R 488/11; sämtlichst abrufbar sowohl über www.juris.de als auch über www.sozialgerichtsbarkeit.de) sinngemäß anwendbar und führen im Ergebnis zu der Bewertung, dass die Beigeladene dem Kläger gegenüber sowohl nach krankenversicherungsrechtlichen als auch nach rentenversicherungsrechtlichen Anspruchsgrundlagen leistungsverpflichtet ist.
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 24.10.2018 - L 7 R 215/15

    Klärung der Zuständigkeit für Hörgeräteversorgung - erstangegangener

    Insoweit wäre darauf hinzuweisen, dass ein eventuelles vertragswidriges Verhalten des Hörgeräteakustikers aufgrund der internen Vertragsbindungen zwischen der Beigeladenen und dem Akustiker jedenfalls nicht zu Lasten der Klägerin gehen kann, so lange diese hierüber von der Beigeladenen nicht in Kenntnis gesetzt worden ist und selbst keine andere Möglichkeit hatte, sich über sämtliche Angebote, die am Markt zur Verfügung stehen, einen Überblick zu verschaffen, ohne dass die Leistungsträger der Klägerin beratend zur Seite gestanden haben (vgl. insoweit auch das Urteil des Sächsischen LSG vom 7. Februar 2012 - L 5 R 488/11 -, juris Randnummer 40).
  • SG Oldenburg, 04.07.2012 - S 61 KR 221/10

    Krankenversicherung - Erfüllung von Sachleistungsansprüchen - Auswahlermessen -

    Hat der Versicherte das ihm zumutbare getan, um die notwendige Leistung möglichst kostengünstig zu erlangen, hat er insbesondere mehrere Hörgeräte getestet, darunter auch solche zu Vertragspreisen, erfüllt der Versicherte regelmäßig seine Mitwirkungspflichten (vgl. auch LSG Sachsen, Urt. v. 07.02.2012 - L 5 R 488/11).
  • SG Oldenburg, 04.02.2013 - S 81 R 290/11

    Krankenversicherung - Hörgeräteversorgung - Zuständigkeit- erstangegangener

    Hat der Versicherte das ihm zumutbare getan, um die notwendige Leistung möglichst kostengünstig zu erlangen, hat er insbesondere mehrere Hörgeräte getestet, darunter auch solche zu Vertragspreisen, erfüllt der Versicherte regelmäßig seine Mitwirkungspflichten (vgl. auch LSG Sachsen, Urt. v. 07.02.2012 - L 5 R 488/11).
  • SG Freiburg, 07.11.2012 - S 22 R 4164/11

    Übernahme der Kosten für die Anschaffung von Hörgeräten über den von der

    Die Kammer ist dabei der Auffassung, dass eine Erforderlichkeit zur Berufsausübung i.S.v. § 33 Abs. 8 Nr. 4 SGB IX nicht allein dann gegeben ist, wenn das Hilfsmittel ausschließlich in der Berufsausübung Verwendung findet (so auch SG Cottbus, Urt. v. 19.01.2009 - S 5 R 458/05 -, zit. in Juris Rn. 31; für den ausschließlichen Nutzen in der Berufsausübung dagegen Sächs. LSG, Urt. v. 07.02.2012 - L 5 R 488/11 -, zit. in Juris Rn. 29 und Urt. v. 07.02.2012 - L 5 R 286/11 -, zit. in Juris Rn. 21, einschränkend wohl auch LSG Bad.-Württ., Urt. v. 13.12.2011 - L 11 R 5774/09 -, zit. in Juris Rn 21).
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