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   LSG Baden-Württemberg, 23.11.2011 - L 5 R 5703/09   

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LSG Baden-Württemberg, 23.11.2011 - L 5 R 5703/09 (https://dejure.org/2011,75757)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.11.2011 - L 5 R 5703/09 (https://dejure.org/2011,75757)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. November 2011 - L 5 R 5703/09 (https://dejure.org/2011,75757)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Schleswig-Holstein, 15.06.2020 - L 5 KR 18/17

    Krankenversicherung (BA)

    Das BSG betont unter Verweis auf § 11 Abs. 1 Satz 1 Beitragsverfahrensverordnung (BVV) insoweit, dass die Rentenversicherungsträger innerhalb der Grenzen des § 28p Abs. 1 Satz 5 SGB IV bei der Definition des Prüfungsgegenstandes grundsätzlich frei seien und daher auch Bescheide ausschließlich zur Versicherungspflicht erlassen könnten (vgl. BSG, Urteil vom 19. September 2019, B 12 R 25/18 R, NZS 2020, 183 ff.; a.A. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. November 2011, L 5 R 5703/09, zitiert nach juris, wonach die Pflicht bestehe, im Rahmen der Prüfentscheidung nach § 28p Abs. 1 Satz 5 SGB IV über das Bestehen von Versicherungspflicht und die daraus resultierende Beitragsnachforderung gleichzeitig zu entscheiden).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2015 - L 17 U 299/14

    Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen

    Auch Selbständige sind in ihren Handlungsmöglichkeiten begrenzt, allerdings nicht durch Einzelanordnungen, sondern durch Regeln oder Normen, die die Grenzen ihrer Handlungsfreiheit mehr in generell-abstrakter Weise umschreiben (LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 23.11.2011, L 5 R 5703/09, juris Rn. 69 m.w.N.).

    Jedenfalls können aber die gestalterischen Vorgaben des Regisseurs nicht als Einzelanweisungen gesehen werden, weil sie aus Sicht der Kameraführung stets konstruktiv kritisch überdacht werden müssen, wobei die konkrete Art und Weise der Kameraführung allein in der fachlichen Kompetenz des Klägers lag (vgl. ebenso Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil v. 23.11.2011, L 5 R 5703/09, juris Rn. 71) Im Vordergrund stand jedenfalls, wie sich aus der Aussage des Zeugen N ergibt, die konsensuale Absprache im Team.

    Dies kommt auch in den gerichtlichen Entscheidungen zu vergleichbaren Sachverhalten (vgl. einerseits z.B. LSG NRW, Urteil v. 28.03.2012, L 8 R 156/09, juris Rn. 38; andererseits LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 23.11.2011, L 5 R 5703/09, juris Rn. 70/71) zum Ausdruck, in denen z.B. Kameraleute oder Schauspieler, die als "einer unter vielen" arbeitsteilig in vorgegebene Produktionsprozesse eingegliedert sind, auch während kurzer Engagements als abhängig Beschäftigte angesehen werden, während Solisten oder Einzelkünstler, die durch ihre individuelle künstlerische Befähigung und Aussagekraft inhaltlich bestimmend wirken, Selbständige sein können.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2015 - L 1 KR 136/13

    Abhängige Beschäftigung - Kameramann - Regiekameramann

    Der vorliegende Sachverhalt ist vielmehr vergleichbar mit dem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. November 2011 - L 5 R 5703/09.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2014 - L 2 R 142/13

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Kameramann bei Sportübertragungen -

    Mit der am 15. April 2013 eingelegten Berufung verfolgt der Kläger unter Heranziehung insbesondere eines Urteils des LSG Baden-Württemberg vom 23. November 2011 - L 5 R 5703/09 (Juris) - sein Begehren weiter.
  • SG München, 16.03.2017 - S 31 R 388/16

    Streit um sozialversicherungsrechtlichen Status des Beteiligten

    Dieses Ergebnis entspricht auch der bisherigen Rechtsprechung (LSG Berlin- Brandenburg vom 06.11.2015, Az.: L 1 KR 136/13, LSG Sachsen vom 17.09.2015, Az.: L 1 KR 10/11, LSG Baden- Württemberg vom 23.11.2011, Az.: L 5 R 5703/09).
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