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   LSG Bayern, 18.01.2011 - L 5 R 752/08   

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https://dejure.org/2011,7225
LSG Bayern, 18.01.2011 - L 5 R 752/08 (https://dejure.org/2011,7225)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.01.2011 - L 5 R 752/08 (https://dejure.org/2011,7225)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - L 5 R 752/08 (https://dejure.org/2011,7225)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Bestandskraft eines Beitragsbescheides nach Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Rücknahme einer denselben Zeitraum betreffenden Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen nur unter den Voraussetzungen des § 45 Abs 1 SGB 10

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Beitragsprüfung: zur Bestandskraft von Prüfbescheiden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Betriebsprüfung bietet keinen Schutz vor Beitragsnachforderungen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BSG, 16.12.2015 - B 12 R 11/14 R

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Arbeitnehmerüberlassung - Feststellung

    Zu solchen Fallgestaltungen hat der Senat bereits entschieden, dass der entgegenstehenden Rechtsprechung insbesondere des Bayerischen LSG (zB Urteil vom 18.1. 2011 - L 5 R 752/08 - Juris = ASR 2011, 250) nicht gefolgt werden kann.
  • BSG, 30.10.2013 - B 12 AL 2/11 R

    Arbeitslosenversicherung - Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter

    Es ist auch nicht der vereinzelt im Schrifttum vertretenen Auffassung (vgl Rittweger, DB 2011, 2147 ff, unter Hinweis auf Bayerisches LSG Urteil vom 18.1.2011 - L 5 R 752/08 - Juris = ASR 2011, 250, und Bayerisches LSG Beschluss vom 7.10.2011 - L 5 R 613/11 B ER - Juris = NZS 2012, 280; kritisch - auf den Gesichtspunkt der Transparenz für die Rechtsverfolgung abhebend - auch Brand, NZS 2013, 641, 644) zu folgen, nach der zur Herstellung von "Kalkulationssicherheit bei den Arbeitgebern" in Beitragsnachforderungsfällen bei beanstandungsfreien Betriebsprüfungen ein "Bestandsschutz" für den gesamten geprüften Zeitraum und die versicherungsrechtlichen Verhältnisse aller Mitarbeiter angenommen werden müsse.
  • LSG Bayern, 28.01.2011 - L 5 R 848/10

    Betriebsübergang - keine Haftung eines Betriebsübernehmers für rückständige

    a) Für den Monat Dezember 2004 ist der Bescheid unabhängig von der Frage der Verjährung schon deshalb als rechtswidrig anzusehen, weil dieser Monat außerhalb des im Bescheid selbst konkret bezeichneten Prüfzeitraums vom 1.1.2005 bis 31.12.2009 liegt (vgl. Bayer. Landessozialgericht, Urteil vom 18.1.2011, L 5 R 752/08 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
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