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   LSG Bayern, 23.10.2012 - L 5 R 767/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,41669
LSG Bayern, 23.10.2012 - L 5 R 767/10 (https://dejure.org/2012,41669)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.10.2012 - L 5 R 767/10 (https://dejure.org/2012,41669)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. Januar 2012 - L 5 R 767/10 (https://dejure.org/2012,41669)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Gesellschafter/Geschäftsführern - keine SchönwetterSelbständigkeit - Gesellschaftermehrheit von Finanzinvestoren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 28p; SGB IV § 7 Abs. 1
    Sozialversicherungspflicht von GmbH-Gesellschafter/Geschäftsführern

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungspflicht von GmbH-Gesellschafter/Geschäftsführern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 07.05.2014 - L 4 KR 1024/13

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit eines

    Er kann mit seinem Gesellschaftsanteil keine Beschlüsse durchsetzen und im Gegensatz zu der noch im Gesellschaftsvertrag vom 8. Mai 2009 geltenden Regelung (§ 6 des Gesellschaftsvertrags vom 8. Mai 2009) kann er ab 24. Juni 2009 auch nicht mehr die Bestellung eines weiteren Geschäftsführers verhindern, weil hierfür nunmehr 66 v.H. der Stimmen reichen (§ 6 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrags vom 24. Juni 2009) (vgl. hierzu Landessozialgericht [LSG] Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. Mai 2010 - L 16 KR 125/09 - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Juni 2010 - L 5 KR 5179/08 - Bayerisches LSG, Urteil vom 23. Oktober 2012 - L 5 R 767/10 -, alle in juris).
  • SG München, 19.02.2014 - S 15 R 825/12

    Rentenversicherung

    Das LSG Bayern hat hierzu weiter ausgeführt (Urteil vom 23.10.2012, L 5 R 767/10, Rn. 79 unter juris):.
  • SG München, 08.10.2013 - S 4 R 1860/12

    Rentenversicherung

    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so, wie sie praktiziert wird, und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig ist (BSG, Urteil vom 29.8.2012, B 12 R 14/10 R, siehe auch BayLSG, Urteil vom 23.10.2012, L 5 R 767/10).
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