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   LSG Saarland, 27.06.2017 - L 5 SB 45/16   

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LSG Saarland, 27.06.2017 - L 5 SB 45/16 (https://dejure.org/2017,27030)
LSG Saarland, Entscheidung vom 27.06.2017 - L 5 SB 45/16 (https://dejure.org/2017,27030)
LSG Saarland, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - L 5 SB 45/16 (https://dejure.org/2017,27030)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hessen, 29.01.2019 - L 3 U 63/18

    Erfolgt durch das Sozialgericht gem. § 131 Abs. 5 SGG eine Zurückverweisung an

    Über ihren Wortlaut hinaus wird z.B. eine entsprechende Anwendung angenommen, wenn das Sozialgericht zwar in der Sache selbst entschieden hat, dies aber aus Gründen geschehen ist, die eine rechtliche Vorfrage betreffen und mit den eigentlichen Sachfragen nichts zu tun haben, so z.B. wenn es einen Verwaltungsakt zu Unrecht aus formellen Gründen aufgehoben, der Klage also stattgegeben hat, ohne zu den eigentlichen Fragen Stellung zu nehmen (vgl. Keller in: Meyer-Ladewig, SGG, § 159 Rn. 2 b m.w.N.; zur entsprechenden Anwendung im Zusammenhang mit § 131 Abs. 5 SGG; vgl. LSG für das Saarland, Urteil vom 27. Juni 2017 - L 5 SB 45/16 - juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. April 2012 - L 11 SB 45/11 - juris).
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