Rechtsprechung
| LSG Hessen, 27.11.2002 - L 5 V 1038/01, L 5 V 1095/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 60 Abs 1 SGG, § 42 Abs 2 ZPO
Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen - Besorgnis der Befangenheit von Richterinnen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Besorgnis der Befangenheit gegenüber weiblichen Richtern; Geschlecht des Richters oder der Richterin als Ablehnungsgrund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- IWW (Kurzinformation und -anmerkung)
ZPO/SGG: Befangenheit: Frau zu sein, ist kein Ablehnungsgrund
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Ich akzeptiere keine Richterinnen - ich will einen Richter!
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Ablehnung von Richterinnen wegen Besorgnis der Befangenheit aufgrund von Ehefrau betrogenen Verfahrensbeteiligten - Keine Bedenken an Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der Richterinnen aufgrund persönlicher Umstände
Besprechungen u.ä.
- IWW (Kurzinformation und -anmerkung)
ZPO/SGG: Befangenheit: Frau zu sein, ist kein Ablehnungsgrund
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main - S 12 V 1444/01
- SG Frankfurt/Main, 07.11.2000 - S 12 V 2043/00
- LSG Hessen, 27.11.2002 - L 5 V 1038/01, L 5 V 1095/01
Papierfundstellen
- NJW 2003, 1270
Wird zitiert von ... (5)
- LAG Köln, 17.08.2007 - 4 Sa 407/07
Wiedereinsetzung
Unklarheiten gehen im Rahmen eines Wiedereinsetzungsgesuchs zu Lasten der Partei (BAG 10.01.2003 NJW 2003, 1270). - OLG Bremen, 01.12.2008 - 5 U 54/08
Anforderungen an die Büroorganisation eines Rechtsanwalts bei Übermittlung …
Unklarheiten gehen im Rahmen eines Wiedereinsetzungsgesuchs zu Lasten der Partei (BAG, NJW 2003, 1270). - LAG Köln, 08.05.2009 - 4 Sa 1063/08
Wiedereinsetzung; Fristenkontrolle
Zur Schlüssigkeit eines Wiedereinsetzungsgesuches gehört es, dass der Antragsteller einen Verfahrensablauf vorträgt, der ein Verschulden zweifelsfrei ausschließt (BAG 10.01.2003, NJW 2003, 1270). - OLG Bremen, 18.03.2009 - 1 U 75/08
Pflicht des Rechtsanwalts zur Kontrolle der Eintragung der …
Unklarheiten gehen im Rahmen eines Wiedereinsetzungsgesuchs zu Lasten der Partei, die die Wiedereinsetzung begehrt (BAG, NJW 2003, 1270). - LAG Köln, 19.11.2010 - 4 Sa 368/10
Unzulässige Berufung bei Fristversäumnis; eigenverantwortliche Fristenkontrolle …
Unklarheiten gehen im Rahmen eines Wiedereinsetzungsgesuchs zur Lasten der Partei (BAG 10.01.2003 NJW 2003, 1270).