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   LSG Hessen, 20.06.2001 - L 6 AL 14/01   

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https://dejure.org/2001,18905
LSG Hessen, 20.06.2001 - L 6 AL 14/01 (https://dejure.org/2001,18905)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20.06.2001 - L 6 AL 14/01 (https://dejure.org/2001,18905)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20. Juni 2001 - L 6 AL 14/01 (https://dejure.org/2001,18905)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld; Getrennte Prüfung der Voraussetzungen des § 137 Abs. 4 S. 1 des 3. Sozialgesetzbuches (SGB III) bei gleichzeitigem Leistungsbezug beider Ehegatten von der Bundesanstalt für Arbeit ; Wechsel der Steuerklassen bei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 11.01.1995 - 1 BvR 892/88

    Weihnachtsgeld als Lohnersatzleistung

    Auszug aus LSG Hessen, 20.06.2001 - L 6 AL 14/01
    Raum für eine erweiternde Auslegung des § 137 Abs. 4 SGB III sieht der erkennende Senat daher nicht, denn der Gesetzgeber ist im Bereich der Daseinsvorsorge grundsätzlich in der Wahl unter mehreren zur Erreichung eines bestimmten Zwecks geeigneten Mitteln frei, soweit er nicht gegen das aus Art. 3 Grundgesetz (GG) resultierende Willkürverbot verstößt (siehe hierzu: Bundesverfassungsgericht vom 11. Januar 1995, Az: 1 BvR 892/88 m. w. N.).
  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Hessen, 20.06.2001 - L 6 AL 14/01
    Hat die Beklagte ? wie im vorliegenden Fall ? in einem ausgehändigten Merkblatt deutlich und verständlich auf die entsprechende Pflicht hingewiesen, so beruht die Nichtkenntnis dieser Verpflichtung grundsätzlich auf grober Fahrlässigkeit (so zutreffend: Niesel, SGB III, § 330 RdNr. 32 m. w. N.) es sei denn, der Leistungsempfänger hätte alle maßgeblichen Tatsachen vollständig und wahr angegeben (vgl. Bundessozialgericht ? BSG ? Urteil vom 8. Februar 2001 ? Az.: B 11 AL 21/00 R), was hier jedoch gerade nicht geschehen ist.
  • BSG, 29.08.2002 - B 11 AL 99/01 R

    Arbeitslosengeld - Zuordnung zur Leistungsgruppe - Steuerklassenwechsel -

    Die Verwendung des Singular ("ein Alg") ist nicht zwingend im gegenteiligen Sinne zu verstehen (so anscheinend BSG Urteil vom 21. März 2002 - B 7 AL 46/01 R - vgl auch: Hessisches LSG Urteil vom 20. Juni 2001 - L 6 AL 14/01 -), weil das Merkmal "ein Alg" auch als Gattungsbegriff aufzufassen sein kann.
  • LSG Hessen, 27.06.2006 - L 9 AL 7/06

    Wiedereinsetzung - Rechtsbehelfsbelehrung

    Der rechtsunkundige Bescheidempfänger darf von den Maßgaben der Rechtsbehelfsbelehrung nicht im Vertrauen auf die eigene Beurteilung der Verfahrenslage abweichen, ohne rechtskundigen Rat einzuholen; denn er läuft aufgrund des Ungenügens seiner Erkenntnis Gefahr, rechtsfehlerhaft zu handeln (ähnlich Hessisches LSG vom 20. Juni 2001 - L 6 AL 14/01 - zur Erklärung von gefragten Tatsachen bei Leistungsbeantragung).
  • LSG Hessen, 20.02.2006 - L 9 AL 896/03

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung -

    Werden im Vertrauen auf die eigene Rechtsmeinung wesentliche Mitteilungen unterlassen, so begründet dies einen groben Verstoß gegen die für Jedermann offenkundige Sorgfaltspflicht im Rechtsverkehr (vom 20. Juni 2001 - L 6 AL 14/01).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.02.2010 - L 11 AL 18/09
    Werden im Vertrauen auf die eigene Rechtsmeinung wesentliche Mitteilungen unterlassen, so begründet dies einen groben Verstoß gegen die für jedermann offenkundige Sorgfaltspflicht im Rechtsverkehr (vgl. so auch LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. Oktober 2007 - L 12 AL 46/07 - und Hessisches LSG, Urteil vom 20. Juni 2001 - L 6 AL 14/01 - veröffentlicht in juris).
  • VG Bremen, 13.03.2007 - S4 K 577/06

    Rückforderung von Sozialhilfe

    Verlässt sich ein Hilfeempfänger stattdessen auf seine eigene Rechtsmeinung, so begründet dies einen groben Verstoß gegen die für jedermann offenkundige Sorgfaltspflicht im Rechtsverkehr (vgl. dazu: LSG Hessen, Urt. v. 20.06.2001, Az.: L 6 AL 14/01 , veröffentlicht in Juris).
  • LSG Sachsen, 09.01.2003 - L 3 AL 157/01
    Die dritte Fallgruppe setzt allerdings voraus, dass die Leistungsansprüche der Ehegatten nicht getrennt (für eine getrennte Betrachtungsweise aber Hessisches LSG, Urteil vom 20. Juni 2001, Az.: L 6 AL 14/01, JURIS, S. 3 f.; in diesem Sinne wohl auch BSG, Urteil vom 21. März 2002, Az.: B 7 AL 46/01 R, JURIS, S. 3), sondern gemeinsam betrachtet werden (so BSG, Urteil vom 29. August 2002, Az.: B 11 AL 99/01, S. 6 f.; vorhergehend LSG Baden-Württemberg, a.a.O.).
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