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   LSG Schleswig-Holstein, 13.11.2008 - L 6 AS 16/07   

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LSG Schleswig-Holstein, 13.11.2008 - L 6 AS 16/07 (https://dejure.org/2008,14928)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13.11.2008 - L 6 AS 16/07 (https://dejure.org/2008,14928)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13. November 2008 - L 6 AS 16/07 (https://dejure.org/2008,14928)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heilung einer fehlenden Anhörung durch ein Widerspruchsverfahren gem. § 41 Abs. 1 Nr. 3 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) i.V.m. § 41 Abs. 2 SGB X; Auszahlung von Leistungen nur an eine der jeweiligen Bedarfsgemeinschaft angehörende Person als Umkehrschluss aus § ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 683 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Sachsen, 08.11.2012 - L 3 AS 1118/11
    Zum einen greift die Vermutungsregelung in § 38 SGB II nicht, weil sie nicht für die Rückabwicklung von Leistungsverhältnissen gilt (vgl. Schleswig-Holst. LSG, Urteil vom 13. November 2008 - L 6 AS 16/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 24; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. November 2011 - L 29 AS 2038/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 49; Link, in: Eicher/Spellbrink, SGB II [2. Aufl., 2008], § 38 Rdnr. 23b; Aubel, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II [3. Aufl., 2012], § 38 Rdnr. 31).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.11.2011 - L 29 AS 2038/09

    Bestimmtheitsgebot - Aufhebungs- und Rückforderungsbescheide -

    Dies werde auch von dem LSG Schleswig-Holstein in seiner Entscheidung vom 13. November 2008 (Az.: L 6 AS 16/07) und auch von dem BSG vertreten.

    Ob der Beklagte hierzu berechtigt ist, ist eine Frage des materiellen Leistungsrechts und nicht des § 33 Abs. 1 SGB X (in diesem Sinne Hessisches LSG, Urteil vom 12. März 2007, L 9 AS 33/06; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 13. November 2008, L 6 AS 16/07, alle zitiert nach juris, ebenso Udsching/Link, a.a.O., S. 516 unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Schleswig vom 17. Januar 2007, S 5 AS 375/06, diese veröffentlicht in juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.05.2009 - L 28 AS 1354/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bestimmtheit von Aufhebungs- und

    Globale Gesamtaufhebungen auch gegenüber einem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ohne konkrete Verfügungen im jeweiligen Leistungsverhältnis sind mangels Bestimmtheit in Gänze und nicht nur in ihrem überschießenden - die anderen Mitglieder betreffenden - Teil aufzuheben (a.A. LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13. November 2008 - L 6 AS 16/07 - zitiert nach juris Rn. 27).

    Das Rückabwicklungsverhältnis von Leistungen, die Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft zu Unrecht gewährt wurden, ist das "Spiegelbild" des Leistungsverhältnisses (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. November 2007 - L 18 B 1985/07 AS, zitiert nach juris Rn. 3; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13. November 2008 - L 6 AS 16/07, zitiert nach juris Rn. 24; in diesem Sinne auch die Literatur vgl. Spellbrink, NZS 2007, Seite 121 (124); Brühl in LPK-SBG II 2. Auflage 2007, § 7 Rn. 33; Marschner in Estelmann, SGB II § 38 Rn. 15 Stand 11/2007).

    Globale Gesamtaufhebungen auch gegenüber einem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ohne konkrete Verfügungen im jeweiligen Leistungsverhältnis sind mangels Bestimmtheit in Gänze und nicht nur in ihrem überschießenden - die anderen Mitglieder betreffenden - Teil aufzuheben (a.A. LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13. November 2008 - L 6 AS 16/07 - zitiert nach juris Rn. 27; wie hier LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2007 - L7 SO 2899/06 - zitiert nach juris Rn. 19).

  • SG Dortmund, 13.07.2010 - S 28 AS 349/10

    Arbeitslosenversicherung

    Das Bestimmheitsgebot ist daher verletzt, wenn aus einem Aufhebungs- bzw. Rückforderungsbescheid nicht ersichtlich wird, in welchem betragsmäßigen Umfang die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft von der Aufhebung bzw. Rücknahme betroffen sind und in welcher Höhe sie jeweils Erstattungsschuldner sind, sondern die Bescheide den Eindruck erwecken, jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft werde als Gesamtschuldner für den Gesamtbetrag in Haftung genommen (so LSG Schleswig Holstein, Urteil vom 13.11.2008, Az.: L 6 AS 16/07; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.10.2007, a.a.O.; LSG NRW, Urteil vom 18.12.2006, Az.: L 20 SO 20/06).

    Andere bezeichnen die Nennung (irgend)einer konkreten individualisierten Rückforderungssumme als ausreichend und verschieben die Beurteilung der Frage, ob die Beklagte tatsächlich einen Anspruch auf die zurückgeforderte Summe hat, in das materielle Recht (so Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 13.11.2008, Az.: L 6 AS 16/07).

  • LSG Baden-Württemberg, 06.02.2020 - L 3 AS 4073/19

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der

    Das Aufhebungs- bzw. Erstattungsverhältnis (§§ 45, 48, 50 SGB X) ist das Spiegelbild des Leistungsverhältnisses mit der Folge, dass die Rückabwicklung im jeweiligen Leistungsverhältnis zu erfolgen hat (LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 13.09.2007 - L 20 B 152/07 AS; LSG Schleswig Holstein, Urteil vom 13.11.2008 - L 6 AS 16/07, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07.05.2009 - L 28 AS 1354/08 ; alle in juris).
  • SG Duisburg, 03.12.2009 - S 31 AS 159/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Insofern werde Bezug genommen auf ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts - LSG - vom 13.11.2008 (L 6 AS 16/07).

    Dies gilt auch für das von der Beklagten angeführte Urteil des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 13.11.2008 (L 6 AS 16/07), dem gerade nicht entnommen werden kann, dass - jedenfalls im Fall einer nur teilweisen Leistungsaufhebung bei wechselnd hohem Einkommen - eine Benennung des jeweiligen Aufhebungs- bzw. Rücknahme- und Erstattungsbetrags für jeden einzelnen Monat entbehrlich ist.

  • SG Neuruppin, 12.04.2011 - S 17 AS 627/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Unbestimmtheit von Aufhebungs- und

    Globale Gesamtaufhebungen auch gegenüber einem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ohne konkrete Verfügungen im jeweiligen Leistungsverhältnis sind mangels Bestimmtheit in Gänze und nicht nur in ihrem überschießenden - die anderen Mitglieder betreffenden - Teil aufzuheben (a.A. LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13. November 2008 - L 6 AS 16/07 - zitiert nach juris Rn. 27; wie hier LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2007 - L7 SO 2899/06 - zitiert nach juris Rn. 19).".
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