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   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2014 - L 6 AS 1667/12   

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https://dejure.org/2014,11244
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2014 - L 6 AS 1667/12 (https://dejure.org/2014,11244)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.01.2014 - L 6 AS 1667/12 (https://dejure.org/2014,11244)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12 (https://dejure.org/2014,11244)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2017 - L 32 AS 2665/15

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für dezentrale Warmwassererzeugung -

    Die Ansicht von Knickrehm/Hahn (in Eicher, SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Kommentar, 3. Auflage, § 21 Rdnr. 81), wonach auch erhöhte Kosten aufgrund veralteter Vorrichtungen einen Einzelfall begründen können (so auch Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26. Mai 2014 - L 9 SO 474/13, Rdnr. 43, zitiert nach juris: bei völlig veralteten Installationen), vermag der Senat daher nicht zu teilen (so wohl auch Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12, Rdnr 26, zitiert nach juris).

    Eine Schätzung nach der durchschnittlichen Gerätebetriebsdauer, dem Anschlusswert des Geräts und dem Strom- oder Gaspreis pro Verbrauchseinheit genügt danach nicht (Hinweis auf Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12, Rdnr. 28, zitiert nach juris, und vom 26. Mai 2014 - L 9 SO 474/13, Rdnr. 41, zitiert nach juris).

    Diese Meinung vertritt aber das Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12, Rdnr 26 - 28, zitiert nach juris).

    Dabei kommt es ebenfalls nicht auf individuelle Verhaltensweisen des einzelnen Leistungsberechtigten an (so wohl auch Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12, Rdnr 26, zitiert nach juris), denn dies würde ebenfalls dem Zweck der Pauschalierung widersprechen.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.07.2016 - L 25 AS 535/16

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen dezentraler Warmwassererzeugung -

    Insbesondere eine Schätzung des Mehrbedarfs sieht das Gesetz nicht vor, zumal es, da die Schätzungsgrundlagen des Vollbeweises bedürfen, hier auch bereits an einer ausreichenden, das heißt ohne vernünftige Zweifel anzunehmenden Schätzungsgrundlage fehlt (vgl. Sozialgericht Berlin, Urteil vom 26. März 2014 - S 205 AS 11970/13 - Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12 - juris).
  • SG Aachen, 08.11.2016 - S 14 AS 757/15

    Art der Berücksichtigung von Stromkosten für den Betrieb einer Gaskombitherme als

    Das im Wege der Auslegung ermittelte Ergebnis entspricht auch praktischen Gesichtspunkten, in deren Dienste die Pauschalierung des § 21 Abs. 7 SGB II gerade stehen soll (vgl. BT-Drs. a.a.O.; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12 -, Rn. 27, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.03.2017 - L 11 AS 31/17

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für dezentrale Warmwassererzeugung -

    Für die Annahme eines im Einzelfall abweichenden Bedarfs i.S.d. § 21 Abs. 7 Satz 2 2. Halbsatz SGB II ist es jedoch erforderlich, dass sich die im Einzelfall abweichenden Verbrauchswerte bzw. die entsprechenden Kosten betragsmäßig konkret ermitteln lassen (in aller Regel mittels technischer Einrichtungen wie z.B. einem separaten Zähler, vgl. etwa: Bayerisches Landesssozialgericht - LSG -, Urteil vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Mai 2013 - L 9 AS 541/13 B - Beschluss vom 27. Januar 2014 - L 19 AS 2013/13 NZB - Urteil vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Juli 2016 - L 25 AS 535/16 -).
  • SG Duisburg, 23.01.2015 - S 14 AS 4603/12

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Bewilligung der Kosten für die

    Die Warmwasserbereitungskosten sind dann nicht pauschal, sondern konkret zu bestimmen, wenn die konkreten Wassererwärmungskosten durch eine technische Vorrichtung genau bestimmt werden können (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Mai 2013 - L 9 AS 541/13 B -, Rn. 11, juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12 -, Rn. 24, juris).
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