Weitere Entscheidung unten: SG Dortmund, 12.09.2014

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2015 - L 6 AS 1926/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,21563
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2015 - L 6 AS 1926/14 (https://dejure.org/2015,21563)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.03.2015 - L 6 AS 1926/14 (https://dejure.org/2015,21563)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. März 2015 - L 6 AS 1926/14 (https://dejure.org/2015,21563)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,21563) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streit über die Berücksichtigung eines Mehrbedarfs; Geltendmachung höherer Fahrkosten im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit einer Methadonbehandlung und regelmäßigen Arztterminen; Vorliegen einer atypischen Bedarfslage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme für Sozialticket bei täglichen Arztbesuchen als besonderer Bedarf möglich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Baden-Württemberg, 18.03.2020 - L 3 AS 3212/18

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf -

    Bei täglich entstehenden Fahrtkosten zu einer Methadon-Substitutionsbehandlung handelt es sich um einen unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen Bedarf im Sinne des § 21 Abs. 6 Satz 1 SGB II (Anschluss an LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.03.2015 - L 6 AS 1926/14 -).

    Dem "normalen" Empfänger von Leistungen nach dem SGB II entstehen nicht täglich Fahrtkosten wegen einer ärztlichen Behandlung (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.03.2015 - L 6 AS 1926/14 - juris, Rn. 20).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2019 - L 7 AS 845/19

    SGB II-Anspruch auf Kosten der Kryokonservierung

    Die gesetzliche Krankenversicherung ist keine Vollversicherung und kennt zudem zahlreiche gesundheitsbedingte Bedarfe, die zwar nicht der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung unterliegen (zB Fahrtkosten zur medizinischen Behandlung nur nach Maßgabe von § 60 SGB V, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel gem. § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V, Sehhilfen für Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben gem. § 33 Abs. 2 SGB V), aber dennoch Sonderbedarfe iSd SGB II auslösen können (LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 19.03.2015 - L 6 AS 1926/14 - Fahrtkosten zur Methadonsubstitution; LSG Hessen Urteil vom 14.02.2018 - L 6 AS 27/17 - nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel; BSG Urteil vom 25.10.2017 - B 14 AS 4/17 R - Brillenreparaturkosten als Bedarf iSd § 24 Abs. 3 Nr. 3 SGB II).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.12.2017 - L 7 AS 3405/17

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf -

    Die Situation des Klägers unterscheidet sich damit von Konstellationen, in denen es um regelmäßige Fahrten etwa zur chemotherapeutischen Behandlung oder zur Dialyse geht und deren Kosten grundsätzlich durch die gesetzliche Krankenversicherung übernommen werden (§ 60 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch [SGB V] i.V.m. Anlage 2 der Krankentransport-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses) oder in denen eine tägliche ambulante Methadonsubstitution unter ärztlicher Aufsicht erfolgt und deswegen ein laufender unabweisbarer Bedarf besteht (so die Konstellation bei LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. März 2015 - L 6 AS 1926/14 - juris Rdnr. 17 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2016 - L 7 AS 1681/15
    Das LSG Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 19.03.2015 - L 6 AS 1926/14 rechtskräftig entschieden, dass es sich bei Fahrkosten im Zusammenhang mit einer Methadonsubstitution unter ärztlicher Aufsicht um einen unabweisbaren besonderen Bedarf iSd § 21 Abs. 6 SGB II handelt (aA LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25.09.2013 - L 7 AS 83/12 NZB).
  • LSG Hessen, 10.07.2019 - L 6 AS 565/17
    Daher stelle sich der vorliegende Antrag des Klägers bei dem Beklagten als Antrag nach § 44 ff. Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X) in Verbindung mit § 40 Abs. 1 SGB II auf Überprüfung der Höhe der Bedarfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes dar (Hinweis auf: BSG, Urteil vom 6. Mai 2010 - B 14 AS 3/09 R -, juris Rn. 14, 16; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. März 2015 - L 6 AS 1926/14 -, juris Rn. 16).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2017 - L 11 AS 993/16
    Er rügt zugleich Abweichungen von Rechtsprechung des LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 19. März 2015 - L 6 AS 1926/14) und verweist darauf, dass die Ärztin Eberlein im Befundbericht vom 15. Februar 2016 nur nach medizinischen Gründen, die einem Arztwechsel entgegenstünden, gefragt worden sei, aber die therapeutische Komponente nicht abgefragt worden sei.

    Abgesehen davon, dass das LSG Nordrhein-Westfalen in seiner Entscheidung vom 19. März 2015 (L 6 AS 1926/14) die Erforderlichkeit der in diesem Rechtsstreit geltend gemachten Kosten und damit die tatbestandlichen Voraussetzungen - im Gegensatz zum SG im hier anhängigen Rechtsstreit - bejaht hat, sind die Voraussetzungen für eine Divergenz nur dann erfüllt, wenn das Urteil von einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen, des Bundessozialgerichts, des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweichen würde und auf dieser Abweichung beruht.

  • SG Freiburg, 21.09.2016 - S 7 AS 710/13

    Fahrtkosten zu regelmäßigen Arztterminen eines schwerbehinderten Kindes als

    Es gilt vielmehr, in Übereinstimmung mit den im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 (1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - juris) dargelegten Grundsätzen zur Bestimmung des Existenzminimums, dass bei einer atypischen Bedarfslage eine (auch gewollte) Lücke im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung durchaus durch Leistungen nach § 21 Abs. 6 SGB II auszugleichen sein kann (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.3.2015 - L 6 AS 1926/14 - juris zu Fahrtkosten zu einer täglichen ambulanten Substitutionstherapie mit Methadon; BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 4 AS 6/13 R - juris zu den Kosten einer medizinisch notwendigen kieferorthopädischen Behandlung).
  • SG Kassel, 08.08.2017 - S 2 AS 498/15
    Daher stellt sich der vorliegende Antrag der Kläger bei dem Beklagten als Antrag nach § 44 ff. SGB X i. V. m. § 40 Abs. 1 SGB II auf Überprüfung der Höhe der Bedarfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes dar (vgl. BSG, Urteil vom 06. Mai 2010, B 4 AS 3/09 R - juris Rn. 14, 16; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. März 2015, Az.: L 6 AS 1926/14 - juris Rn. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   SG Dortmund, 12.09.2014 - L 6 AS 1926/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,73633
SG Dortmund, 12.09.2014 - L 6 AS 1926/14 (https://dejure.org/2014,73633)
SG Dortmund, Entscheidung vom 12.09.2014 - L 6 AS 1926/14 (https://dejure.org/2014,73633)
SG Dortmund, Entscheidung vom 12. September 2014 - L 6 AS 1926/14 (https://dejure.org/2014,73633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,73633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht