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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - L 6 AS 225/15   

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https://dejure.org/2016,58844
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - L 6 AS 225/15 (https://dejure.org/2016,58844)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.05.2016 - L 6 AS 225/15 (https://dejure.org/2016,58844)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Mai 2016 - L 6 AS 225/15 (https://dejure.org/2016,58844)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - L 6 AS 225/15
    Entscheidend sei dabei jedoch, dass die Einnahme bereits bei Zufluss mit der Rückzahlungsverpflichtung belastet sei (Bundessozialgericht (BSG) Urteil vom 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R).

    Insbesondere in Anbetracht der Ausführungen des BSG im Urteil vom 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R - ist davon auszugehen, dass die Rechtslage für die hier vorliegende Fallkonstellation im Sinne des Beklagten geklärt ist (vgl BSG aaO juris, Rn 23-25).

  • SG Detmold, 31.03.2009 - S 8 AS 61/08

    Kindergeld zu Unrecht angerechnet

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - L 6 AS 225/15
    Zur Begründung verwiesen sie auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Detmold (S 8 AS 61/08), das in einem vergleichbaren Fall entschieden habe, dass die SGB II-Leistungen neu berechnet werden müssten.
  • SG Duisburg, 29.05.2020 - S 49 AS 3304/16
    Zwar scheint das Bundessozialgericht in der Frage nach der Unbeachtlichkeit einer Rückzahlungspflicht bei rechtswidrig gewährten staatlichen Leistungen danach zu differenzieren, ob die Einnahme bereits in ihrem Zuflusszeitpunkt mit einer durchsetzbaren - dann auch beachtliche - Rückzahlungspflicht verbunden worden ist oder die - dann unbeachtliche - Rückzahlungspflicht nach § 50 SGB X erst später durch eine spätere Aufhebung der rechtswidrigen Bewilligungsentscheidung begründet wird (vgl. BSG, Urt. v. 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R, juris, Rn. 25; von diesem Verständnis ausgehend, u.a. auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 25.05.2016 - L 6 AS 225/15, juris, Rn. 7; Söhngen, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 11, 5. Aufl., § 11 (Stand: 01.03.2020), Rn. 54).
  • BSG, 14.03.2017 - B 14 AS 208/16 B

    SGB-II -Leistungen; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmung

    L 6 AS 225/15 (LSG Nordrhein-Westfalen).

    Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25. Mai 2016 - L 6 AS 225/15 - werden als unzulässig verworfen.

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