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   LSG Schleswig-Holstein, 11.01.2019 - L 6 AS 238/18 B ER   

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https://dejure.org/2019,12080
LSG Schleswig-Holstein, 11.01.2019 - L 6 AS 238/18 B ER (https://dejure.org/2019,12080)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.01.2019 - L 6 AS 238/18 B ER (https://dejure.org/2019,12080)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. Januar 2019 - L 6 AS 238/18 B ER (https://dejure.org/2019,12080)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 21 Abs 6 S 1 SGB 2, § 21 Abs 6 S 2 SGB 2, § 28 Abs 3 S 1 SGB 2
    Einstweiliger Rechtsschutz - Sozialgeld - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - internetfähiger PC bzw Laptop nebst Zubehör für Schüler - kein Schulbedarf nach § 28 SGB 2 - zweckgebundener Zuschuss - Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung - ...

  • wordpress.com PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges

  • sozialberatung-kiel.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Geld vom Jobcenter für die Anschaffung eines Computers

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • SG Gotha, 17.08.2018 - S 26 AS 3971/17

    Jobcenter zur zuschussweisen Übernahme von Kosten für einen internetfähigen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 11.01.2019 - L 6 AS 238/18
    Hinsichtlich der Kosten berücksichtigt der Senat die Kosten für einen einfachen, handelsüblichen Rechner mit Office-Paket sowie notwendiges Zubehör wie Drucker, Druckerpatronen und Serviceleistungen, die der Senat in Anlehnung an die nach gründlicher Marktrecherche ergangene aktuelle Entscheidung des SG Gotha vom 17. August 2018 (S 26 AS 3971/17, juris) mit 600, 00 EUR beziffert.Dieser Betrag ist ausschließlich für die genannte Anschaffung zu verwenden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 349/17

    Jobcenter muss Hartz-IV-Empfängern Schulbücher bezahlen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 11.01.2019 - L 6 AS 238/18
    Nach Satz 2 ist die Unabweisbarkeit dann gegeben, wenn er nicht durch die Zuwendungen Dritter sowie unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten gedeckt werden kann und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht (vgl. für Schulbücher: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 11. Dezember 2017, L 11 AS 349/17 - juris, Rn. 52 ff.).
  • BSG, 11.02.2015 - B 4 AS 27/14 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 11.01.2019 - L 6 AS 238/18
    Das BSG hat klargestellt, dass insoweit immer die Umstände des Einzelfalls entscheidend sind (vgl. BSG, Urteil vom 11. Februar 2015 - B 4 AS 27/14 R -, juris)).
  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 11.01.2019 - L 6 AS 238/18
    Wegen des Gebots, effektiven Rechtsschutz zu gewähren (vgl. Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz), ist von diesem Grundsatz eine Abweichung dann geboten, wenn ohne die begehrte Anordnung schwere und unzumutbare, später nicht wieder gut zu machende Nachteile entstünden, zu deren Beseitigung eine nachfolgende Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Oktober 1988 - 2 BvR 745/88 -, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.05.2022 - L 3 AS 109/22

    PKH-Beschwerde - Zeitpunkt der Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussichten

    Bei der Anschaffung eines internetfähigen Computers nebst Zubehör handele es sich aber nicht um einen laufenden, sondern um einen einmaligen Bedarf (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 06. Oktober 2020 - L 7 AS 66/19 -, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. Juni 2018 - L 4 AS 855/17 NZB -, LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Mai 2020 - L 7 AS 719/20 B ER -, LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 06. Januar 2019 - L 6 AS 238/18 B ER - alle zitiert nach Juris).

    Zur Überzeugung des Gerichts könne insoweit auch nicht darauf abgestellt werden, dass ein internetfähiger Computer nebst Zubehör einen laufenden Bedarf - den sachgerechten Schulbesuch und die gleichberechtigte Teilhabe am Unterricht - erfülle (so aber LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 11. Januar 2019 - L 6 AS 238/18 B ER -, Juris).

    Das Sozialgericht selbst habe die Entscheidung des LSG Schleswig-Holstein in dem Verfahren zum Az. L 6 AS 238/18 B ER zitiert, das einen Anspruch aus § 21 Abs. 6 SGB II hergeleitet habe.

    Während etwa das LSG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 22. Mai 2020 - L 7 AS 719/20 B ER -, Rn. 21, Juris), das LSG Thüringen (Beschluss vom 08. Januar 2021 - L 9 AS 862/20 B ER -, Rn. 25, Juris), das LSG Schleswig-Holstein (Beschlüsse vom 18. März 2021 - L 3 AS 28/21 B ER -, Rn. 26, und vom 11. Januar 2019 - L 6 AS 238/18 B ER -, Rn. 6; beide in Juris), das Sozialgericht Hannover (Beschluss vom 06. Februar 2018 - S 68 AS 344/18 ER -, Juris) und das Sozialgericht Gotha (Urteil vom 17. August 2018 - S 26 AS 3971/17 -, Juris) die Beschaffung eines Tablets als laufenden besonderen Bedarf einordneten, sahen das LSG Hessen (Urteil vom 12. Mai 2021 - L 6 AS 190/19 -, Rn. 76 ff. und 90, Juris) sowie das LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 09. Februar 2021 - L 9 AS 27/21 B ER -, Rn. 22 und 32, Juris) in der Beschaffung einen nicht erstattungsfähigen einmaligen Bedarf.

    Seinerzeit ordneten gemäß den obigen Ausführungen etwa das LSG Schleswig-Holstein (Beschluss vom 11. Januar 2019, Az. L 6 AS 238/18 B ER) sowie das Sozialgericht Hannover (Beschluss vom 06. Februar 2018, Az. S 68 AS 344/18 ER) und das Sozialgericht Gotha (Urteil vom 17. August 2018, Az. S 26 AS 3971/17) die Beschaffung eines Tablets als laufenden besonderen Bedarf ein, wobei diese Rechtsauffassung - ohne dass es hier darauf ankäme - nachfolgend bis zur Entscheidung des BSG vom 12. Mai 2021 durch das LSG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 22. Mai 2020, Az. L 7 AS 719/20 B ER), das LSG Thüringen (Beschluss vom 08. Januar 2021, Az. L 9 AS 862/20 B ER) sowie erneut durch das LSG Schleswig-Holstein (Beschluss vom 18. März 2021, Az. L 3 AS 28/21 B ER) bestätigt worden ist.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2020 - L 12 AS 1345/20

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II im

    Keiner Behandlung bedarf nach allem die Frage, inwieweit es sich bei dem geltend gemachten überhaupt um einen laufenden Bedarf im Sinne des § 21 Abs. 6 S. 1 SGB II handelt (dafür LSG NRW Beschluss vom 22.05.2020, L 7 AS 719/20 B ER, juris Rn. 21; Landessozialgericht Schleswig-Holstein Beschluss vom 11.01.2019, L 6 AS 238/18 B ER ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.02.2021 - L 9 AS 27/21

    Beschwerde gegen den einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ablehnenden

    Die Geräte könnten weder aus der Schulbedarfspauschale nach § 28 Abs. 3 SGB II bestritten werden noch komme die Gewährung eines Darlehens in Betracht (Hinweis auf Entscheidungen des LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 11. Januar 2019 - L 6 AS 238/18 B ER - und SG Gotha, Beschluss vom 17. August 2018 - S 26 AS 3971/17).

    Wenn die Anschaffung gebrauchter - es erscheint in diesem Zusammenhang durchaus auffällig, dass nicht nur im vorliegenden Fall häufig nur die Anschaffung neuer Geräte in den Blick genommen wird (vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Mai 2020 - L 7 AS 719/20 B ER - und LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 11. Januar 2019 - L 6 AS 238/18 B ER; anders LSG Thüringen, Beschluss vom 8. Januar 2021 - L 9 AS 862/20 B ER) - oder günstiger Geräte aber durch die Höhe der Pauschale für den persönlichen Schulbedarf nach § 28 SGB II bereits gedeckt ist oder jedenfalls schon weitgehend gedeckt werden kann (seit Beginn des Besuchs der BBS III müsste die Antragstellerin inzwischen 250 EUR nur an Schulbedarfspauschalen erhalten haben), ist von Seiten der Antragstellerin nicht glaubhaft gemacht worden, dass bei zusätzlicher Anpassung des individuellen Verbrauchsverhaltens und Nutzung des Einsparpotenzials des Regelbedarfs am Ende ein ungedeckter Bedarf verbleibt.

  • SG München, 17.08.2020 - S 8 AS 1135/20

    Kein Schüler-Computer aus Hartz IV

    Außerdem hätten bereits verschiedene Sozialgerichte entschieden, dass die Kosten für die Anschaffung eines internetfähigen PC/Laptop/Tablet oder sonstiger Schulbedarfe zwar nur einmalig anfallen, aber einen laufenden Bedarf erfüllen und deshalb zur schulischen Teilhabe von Schülerinnen und Schülern und als Teil der Ausformung der Sicherstellung des menschenwürdigen Daseins in analoger Anwendung des § 21 Abs. 6 SGB II auf Zuschussbasis zu erbringen seien (dazu LSG NRW 22.05.2020 - L 7 AS 719/20 B ER, L 7 AS 720/20 B, LSG Schleswig-Holstein 11.01.2019 - L 6 AS 238/18 B ER, SG Cottbus 18.12.2019 - S 29 AS 1540/19 ER, LSG Niedersachsen-Bremen 11.12.2017 - L 11 AS 349/17, SG Hannover 06.02.2018 - S 68 AS 344/18 ER, SG Cottbus 13.10.2016 - S 42 AS 1914/13; SG Gotha 17.08.2018 - S 26 AS 397/17 und SG Stade 29.08.2018 - S 39 AS 102/18 ER).
  • SG München, 12.08.2020 - S 8 AS 1134/20

    Anschaffung eines Druckers als laufender Bedarf im Rahmen des Home - Schoolings

    Außerdem hätten bereits verschiedene Sozialgerichte entschieden, dass die Kosten für die Anschaffung eines internetfähigen PC/Laptop/Tablet oder sonstiger Schulbedarfe zwar nur einmalig anfallen, aber einen laufenden Bedarf erfüllen und deshalb zur schulischen Teilhabe von Schülerinnen und Schülern und als Teil der Ausformung der Sicherstellung des menschenwürdigen Daseins in analoger Anwendung des § 21 Abs. 6 SGB II auf Zuschussbasis zu erbringen seien (dazu LSG NRW 22.05.2020 - L 7 AS 719/20 B ER, L 7 AS 720/20 B, LSG Schleswig-Holstein 11.01.2019 - L 6 AS 238/18 B ER, SG Cottbus 18.12.2019 - S 29 AS 1540/19 ER, LSG Niedersachsen-Bremen 11.12.2017 - L 11 AS 349/17, SG Hannover 06.02.2018 - S 68 AS 344/18 ER, SG Cottbus 13.10.2016 - S 42 AS 1914/13; SG Gotha 17.08.2018 - S 26 AS 397/17 und SG Stade 29.08.2018 - S 39 AS 102/18 ER).
  • SG Hamburg, 19.08.2020 - S 22 AS 2045/20
    Der teilweise von anderen Gerichten vertretenen Auffassung, es handele sich bei einem Computer um einen laufenden Bedarf, weil er über einen längeren Zeitraum benötigt bzw. benutzt werde und die Bedarfslage eine dauerhafte sei, auch wenn deren Deckung durch eine einmalige Anschaffung erfolge (so LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 11.1.2019 - L 6 AS 238/18 B ER - https://sozialberatung-kiel.de/2019/05/05/geld-vom-jobcenter-fuer-die-anschaffung-eines-computers/; ferner SG Gotha, Urteil vom 17.8.2018 - S 26 AS 3971/17 - juris, Rn. 20; jüngst auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.5.2020 - L 7 AS 719/20 B ER, L 7 AS 720/20 B - juris Rn. 15ff.), folgt das Gericht nicht.
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