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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2011 - L 6 AS 356/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,9439
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2011 - L 6 AS 356/11 B ER (https://dejure.org/2011,9439)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.05.2011 - L 6 AS 356/11 B ER (https://dejure.org/2011,9439)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - L 6 AS 356/11 B ER (https://dejure.org/2011,9439)
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Wird zitiert von ... (23)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2013 - L 19 AS 129/13

    "Hartz IV" - Anspruch für Migranten - Grundsicherungsleistungen für rumänische

    Mit Beschluss vom 17.05.2011 (L 6 AS 356/11 B ER) verpflichtete das LSG Nordrhein-Westfalen den Beklagten, den Klägern vorläufig bis zur Bestandskraft des angefochtenen Bescheides, längstens jedoch bis zum 17.11.2011, Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes (jeweils 328 EUR monatlich für den Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) sowie Sozialgeld i.H.v. 275 EUR für den Kläger zu 3) und den weiteren Sohn) unter Berücksichtigung des Kindergeldes sowie Leistungen für Unterkunft und Heizung i.H.v. jeweils 122, 50 EUR zu gewähren.
  • SG Gelsenkirchen, 20.11.2012 - S 31 AS 47/11

    Ausschluss der Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes

    Gegen den Beschluss des Sozialgerichts legten die Kläger Beschwerde beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) ein, welche unter dem Aktenzeichen L 6 AS 356/11 B ER geführt wurde.

    Auf die Beschwerde der Kläger hat das LSG NRW (Aktenzeichen L 6 AS 356/11 B ER) den Beschluss des erkennenden Gerichts geändert und den Beklagten verpflichtet, den Klägern vorläufig bis zur Bestandskraft des angefochtenen Bescheides vom 19.10.2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16.12.2010, längstens bis zum 17.11.2011 Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes unter Berücksichtigung des an den Kläger zu 3) gezahlten Kindergeldes sowie Bedarfe für Unterkunft und Heizung zu gewähren.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird zum Einen auf den Inhalt der Gerichtsakte in diesem Verfahren sowie in dem Verfahren mit den Az. S 31 AS 2710/10 ER (nachfolgend: LSG NRW L 6 AS 356/11 B ER) und S 31 AS 2709/11 ER (nachfolgend LSG NRW L 6 AS 356/11 B ER) sowie zum Anderen auf den Inhalt der von dem Beklagten beigezogenen Verwaltungsakte Bezug genommen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2012 - L 11 AS 39/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für rumänischen

    Den in der Rechtsprechung und in der Literatur geäußerten Zweifeln an der Vereinbarkeit der Vorschrift mit europarechtlichen Vorgaben schließt sich der Senat nicht an (vgl. hierzu: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. Mai 2011 - L 6 AS 356/11 B ER; LSG Hessen, Beschluss vom 14. Juli 2011 - L 7 AS 107/11 B ER; Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB II, § 7 Rn 141).
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