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   LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2008 - L 6 AS 39/07   

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https://dejure.org/2008,11243
LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2008 - L 6 AS 39/07 (https://dejure.org/2008,11243)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.01.2008 - L 6 AS 39/07 (https://dejure.org/2008,11243)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - L 6 AS 39/07 (https://dejure.org/2008,11243)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angemessenheit der Nettokaltmiete einer Wohnung für einen Einpersonenhaushalt; Gewährung von Leistungen für eine Unterkunft in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen auch im Hinblick der befristeten Bestandsschutzregelung gem. § 22 Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch Zweites Buch ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 383
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2008 - L 6 AS 39/07
    Für einen alleinstehenden Hilfebedürftigen in Lübeck umfasst das soziale Umfeld im Sinne des BSG-Urteils vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R - das gesamte Stadtgebiet.

    Die Unangemessenheit der Unterkunftsaufwendungen stehe auch nicht deshalb in Zweifel, weil der Mietspiegel repräsentativ nur für den Wohnungsmarkt im gesamten Stadtgebiet sei und nicht auch für den Wohnungsmarkt im Stadtteil St. J. Zwar sei es grundsätzlich geboten, dem Hilfesuchenden sein soziales Umfeld zu erhalten (vgl. insbesondere BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R - FEVS 58, 248).

    Der Hinweis über die unangemessenen Mietkosten hat vielmehr allein Aufklärungs- und Warnfunktion, damit der Hilfebedürftige Klarheit über die aus Sicht des Leistungsträgers angemessenen Aufwendungen für die Unterkunft und ggf. die Heizung und einen Hinweis auf die Rechtslage erhält (vgl. BSG vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R -).

  • BSG, 31.10.2007 - B 14 AS 30/07 R

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2008 - L 6 AS 39/07
    Eine Entscheidung über diesen Bewilligungszeitraum hinaus kommt wegen der besonderen Umstände der Leistungsgewährung nach dem SGB II auch unter dem Gesichtspunkt von § 96 Sozialgerichtsgesetz (SGG) nicht in Betracht (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts [BSG], vgl. Urteil vom 31. Oktober 2007 - B 14 AS 30/07 R -).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2008 - L 6 AS 39/07
    Nach der höchstrichterlich anerkannten Produkttheorie (vgl. BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R - FEVS 58, 271), komme es grundsätzlich auf das Produkt aus angemessener Wohnfläche einerseits und angemessenem Quadratmeterpreis andererseits an.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2009 - L 19 AS 62/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Eine vom Durchschnitt abweichende besondere Belastungssituation oder besondere Umstände sindt in die Zumutbarkeitsbetrachtung mit einzubeziehen (Berlit in LPK-SGB 11, 2. Aufl., § 22 Anm. 59 ; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.01.2008, L 6 AS 39/07).
  • LSG Schleswig-Holstein, 03.09.2009 - L 9 SO 22/08

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil vom 18. Juni 2008 (B 14/7b AS 44/06 R) eine Stadt mit 163.000 Einwohnern und das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht hat in seinem Urteil vom 17. Januar 2008 (L 6 AS 39/07, Breithaupt 2008, S. 882) die Stadt Lübeck mit ca. 211.000 Einwohnern als zulässigen Vergleichsmaßstab herangezogen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.02.2018 - L 11 AS 831/14
    In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass ein uneingeschränkter Anspruch auf das Ausschöpfen der 6 - Monats - Frist des § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II nach obergerichtlicher Rechtsprechung gerade nicht besteht (vgl. Landessozialgericht Schleswig - Holstein: Urteil vom 17. Januar 2008 - L 6 AS 39/07; Landessozialgericht Nordrhein - Westfalen: Beschluss vom 3. Mai 2007 - L 20 B 332/06 AS ER).
  • SG Detmold, 09.04.2009 - S 10 (7) AS 97/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    In atypischen Fällen kann eine kürzere oder längere Frist festgelegt werden (vgl. LSG Schleswig-Holzstein, Urteil vom 17.1.2008, Az.: L 6 AS 39/07; LSG NRW, Urteil vom 16.2.2009, Az.: L 19 AS 62/08), wobei die Frist mit dem Zugang der Kostensenkungsaufforderung zu laufen beginnt (vgl. LSG Hessen, Beschluss vom 28.03.2006, Az.: L 7 AS 122/05 ER, L 7 AS 121/05 ER; LSG NRW, Beschluss vom 09.01.2006, Az.: L 19 B 107/05 AS).
  • SG Hildesheim, 01.06.2010 - S 54 AS 149/10

    Regelfrist der Absenkung von KdU bei 6 Monaten

    Allerdings ist eine Abkürzung dieser gesetzlichen Übergangsfrist von 6 Monaten nur in atypischen Fällen möglich (LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.01.2008 - L 6 AS 39/07 -, NZS 2008, S. 383 f., zit. nach juris, dort insb.
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