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   LSG Hessen, 23.08.2017 - L 6 AS 452/15   

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https://dejure.org/2017,35803
LSG Hessen, 23.08.2017 - L 6 AS 452/15 (https://dejure.org/2017,35803)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23.08.2017 - L 6 AS 452/15 (https://dejure.org/2017,35803)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23. August 2017 - L 6 AS 452/15 (https://dejure.org/2017,35803)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    SGB II § 11b, § 61 Soldatengesetz
    Die Regelung zum Erwerbstätigenfreibetrag nach § 11b Abs. 2 SGB II ist auf den Wehrsold aus einer Reservistendienstleistung nach § 61 Soldatengesetz, zu der der Reservist nur aufgrund einer freiwilligen schriftlichen Verpflichtung herangezogen werden kann, anwendbar.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 11b; Soldatengesetz § 61
    Einkommensfreibetrag für Erwerbstätige; Wehrsold; Wehrübung; Reservistendienstleistung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 18.05.2022 - L 6 AS 94/20
    Gegen den Bescheid des Beklagten vom 28. August 2017 erhob der Kläger Widerspruch am 8. September 2017 und machte unter Hinweis auf das von ihm erstrittene Senatsurteil vom 23. August 2017 (L 6 AS 452/15) geltend, Bezüge aufgrund seiner Reservistendienste seien als Erwerbseinkommen zu werten und mit den entsprechenden Freibeträgen anzurechnen.

    Zur Begründung führte er aus, für die Heranziehung der von dem Kläger genannten Senatsentscheidung vom 23. August 2017 (L 6 AS 452/15) sei zu berücksichtigen, dass sich die Rechtslage für den nun streitgegenständlichen Zeitraum aufgrund einer umfassenden Reform des Wehrsoldgesetzes einerseits und des Unterhaltssicherungsgesetzes andererseits geändert habe.

    Mit seiner hiergegen am 6. Dezember 2017 zum Sozialgericht Kassel erhobenen Klage hat der Kläger sein Begehren weiterverfolgt und im Wesentlichen unter erneuter Bezugnahme auf das Urteil des erkennenden Senats vom 23. August 2017 (L 6 AS 452/15) vorgetragen, der Senat habe in der Entscheidung ausgeführt, die freiwillige Teilnahme an den Wehrübungen ermögliche es, zumindest teilweise für die Lebensgrundlage aus eigenen Kräften zu sorgen.

    Der Senat bejaht dies in Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 23. August 2017, L 6 AS 452/15) und hat sich hierbei von folgenden Erwägungen leiten lassen:.

  • SG Kassel, 29.01.2019 - S 10 AS 658/17
    Er verwies zur Begründung seines Widerspruchs auf eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 23.08.2017 (Az.: L 6 AS 452/15).

    Das Hessische Landessozialgericht habe sich in seiner Entscheidung vom 23.08.2017 (Az.: L 6 AS 452/15) ausdrücklich nicht mit der nach § 13c Abs. 1 S. 1 USG a.F. gewährten Mindestleistung erfasst.

    Vielmehr hat das Hessische Landessozialgericht in seiner Entscheidung vom 23.08.2017 (Az.: L 6 AS 452/15) ausdrücklich folgendes entschieden (Zitat):.

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