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   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 6 AS 96/06 ER   

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https://dejure.org/2006,9664
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 6 AS 96/06 ER (https://dejure.org/2006,9664)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.03.2006 - L 6 AS 96/06 ER (https://dejure.org/2006,9664)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. März 2006 - L 6 AS 96/06 ER (https://dejure.org/2006,9664)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschwerde gegen einer Versagung der Bewilligung von Kosten für Heizung und Unterkunft; Bestimmung der Angemessenheit einer Wohnung im Fall einer Wohngemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Angemessenheit der Unterkunftskosten in Wohngemeinschaften

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 18.06.2008 - B 14/11b AS 61/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung- Angemessenheitsprüfung bei

    Das findet auch in den Wohnverhältnissen und -bedürfnissen seinen Niederschlag (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20. September 2007 - L 5 B 1280/07 AS ER; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 23. März 2006 - L 6 AS 96/06 ER und vom 13. April, - L 9 AS 131/06 ER).
  • LSG Schleswig-Holstein, 14.09.2006 - L 6 AS 6/06

    Streit über die Höhe der dem Kläger für den Bewilligungszeitraum vom 1. Juli bis

    Die Ansicht der Beklagten, eine Entscheidung für Letzteres wirke sich in dem Sinne nachteilig aus, dass der Kläger nunmehr hinsichtlich der Angemessenheit der ihm zustehenden Unterkunftsgröße und damit auch der Unterkunftskosten insgesamt wie ein Angehöriger einer aus zwei Personen bestehenden Bedarfsgemeinschaft zu behandeln sei, wird vom Senat nicht geteilt (im Ergebnis ebenso LSG Nds.-Bremen, Beschluss vom 27. März 2006 - L 6 AS 96/06 ER).
  • SG Lüneburg, 02.06.2006 - S 25 AS 483/06
    Während bei einer reinen Wohngemeinschaft die einzelnen Mitglieder für sich, räumlich getrennt voneinander leben, wenn sie auch in unterschiedlichen Umfang Räume gemeinsam nutzen mögen, kennzeichnet eine Bedarfsgemeinschaft persönliche und damit auch räumliche Nähe (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 23.03.06 - L 6 AS 96/06 ER -).

    Nach der Rechtssprechung des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen kann bei der Beurteilung einer Wohngemeinschaft von zwei Personen, die - wie hier - keine Bedarfsgemeinschaft bilden, einerseits nicht davon ausgegangen werden, dass es sich um einen klassischen Zwei-Personen-Haushalt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. März 2006 - L 6 AS 96/06 -) handelt.

    Während bei einer reinen Wohngemeinschaft die einzelnen Mitglieder für sich, räumlich getrennt voneinander leben, wenn sie auch in unterschiedlichen Umfang Räume gemeinschaftlich nutzen mögen, kennzeichnet eine Bedarfsgemeinschaft persönliche und damit auch räumliche Nähe (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. März 2006 - L 6 AS 96/06 ER -).

  • SG Lüneburg, 11.07.2006 - S 25 AS 595/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutztes

    Nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen kann bei der Beurteilung einer Wohngemeinschaft von zwei Personen, die - wie hier - keine Bedarfsgemeinschaft bilden, einerseits nicht davon ausgegangen werden, dass es sich um einen klassischen Zwei-Personen-Haushalt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. März 2006 - L 6 AS 96/06 -) handelt.

    Während bei einer reinen Wohngemeinschaft die einzelnen Mitglieder für sich, räumlich getrennt voneinander leben, wenn sie auch in unterschiedlichen Umfang Räume gemeinschaftlich nutzen mögen, kennzeichnet eine Bedarfsgemeinschaft persönliche und damit auch räumliche Nähe (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. März 2006 - L 6 AS 96/06 ER -).

  • SG Lüneburg, 11.07.2006 - S 25 AS 585/06

    Arbeitslosengeld II - selbst genutztes Hausgrundstück - Wohngemeinschaft -

    Nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen kann bei der Beurteilung einer Wohngemeinschaft von zwei Personen, die - wie hier - keine Bedarfsgemeinschaft bilden, einerseits nicht davon ausgegangen werden, dass es sich um einen klassischen Zwei-Personen-Haushalt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. März 2006 - L 6 AS 96/06 -) handelt.

    Während bei einer reinen Wohngemeinschaft die einzelnen Mitglieder für sich, räumlich getrennt voneinander leben, wenn sie auch in unterschiedlichen Umfang Räume gemeinschaftlich nutzen mögen, kennzeichnet eine Bedarfsgemeinschaft persönliche und damit auch räumliche Nähe (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. März 2006 - L 6 AS 96/06 ER -).

  • SG Lüneburg, 04.06.2007 - S 30 AS 618/07

    Angemessene Wohnungsgröße bei Wohngemeinschaft

    Nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen kann bei der Beurteilung einer Wohngemeinschaft von zwei Personen, die - wie hier - keine Bedarfsgemeinschaft bilden, einerseits nicht davon ausgegangen werden, dass es sich um einen klassischen Zwei-Personen-Haushalt handelt (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 23.03.06, Az.: L 6 AS 96/06).

    Während bei einer reinen Wohngemeinschaft die einzelnen Mitglieder für sich, räumlich getrennt voneinander leben, wenn sie auch in unterschiedlichem Umfang Räume gemeinschaftlich nutzen mögen, kennzeichnet eine Bedarfsgemeinschaft persönliche und damit auch räumliche Nähe (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 23.03.06, Az.: L 6 AS 96/06 ER).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.05.2006 - L 6 AS 156/06

    Fehlende Errichtung einer Arbeitsgemeinschaft und einheitliche Wahrnehmung der

    Denn bei der Bestimmung der Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in einer Wohngemeinschaft können nicht ohne Weiteres die für einen Mehrpersonenhaushalt angemessenen Größen zugrundegelegt werden, da sich Lebens- und Wohnverhältnisse in einer Wohngemeinschaft und einer Bedarfsgemeinschaft voneinander unterscheiden (s näher hierzu den Beschluss des erkennenden Senats vom 23. März 2006 - L 6 AS 96/06 ER - und LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 17. März 2006 - L 8 AS 245/05 ER -), und die Kosten für Unterkunft und Heizung liegen hier unter denen, die für einen 1-Personenhaushalt maßgebend sind, was vom Antragsgegner auch nicht bestritten wird und bei einer Wohngemeinschaft, die gerade deshalb eingegangen wird, um kostengünstig zu wohnen, zu erwarten ist.
  • SG Düsseldorf, 23.05.2006 - S 24 AS 81/06

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung in Höhe der

    Wohngemeinschaften wären diesen gegenüber leistungsrechtlich besser gestellt, wenn für die Wohngemeinschaften auf einen fiktiven Bedarf abgestellt würde (vgl. Bayrisches Landessozialgericht, Beschluss vom 15.09.2005, L 10 B 429/05 AS ER), andere Auffassung Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen, Beschluss vom 23.03.2006, L 6 AS 96/06 ER.
  • SG Kassel, 19.03.2008 - S 7 AS 211/08

    Angemessenheit der Unterkunftskosten des in einer Wohngemeinschaft lebenden

    Demgegenüber wird in einer Bedarfsgemeinschaft die Wohnung insgesamt benutzt (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20.09.2007, L 5 B 1280/07 AS ER, zitiert nach juris, Rdnr. 6; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23.03.2006, L 6 AS 96/06 ER und LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13.04.2006, L 9 AS 131/06 ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2006 - L 20 B 184/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    So kann nach Auffassung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 23.03.2006, L 6 AS 96/06 AS ER; vgl. auch Beschluss vom 04.05.2006, L 6 AS 156/05 ER) die für eine Bedarfsgemeinschaft von zwei Personen angemessene Wohnungsgröße nicht ohne Weiteres für eine Wohngemeinschaft zu Grunde gelegt werden, da insoweit nicht annähernd von gleichen Lebens- und Wohnverhältnissen ausgegangen werden könne.
  • SG Düsseldorf, 22.05.2006 - S 24 AS 81/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.09.2007 - L 5 B 1280/07

    Zusicherung des kommunalen Trägers von Aufwendungen bei Abschluss eines Vertrages

  • SG Düsseldorf, 30.05.2006 - S 35 AS 117/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

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