Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 03.04.2000 - L 6 B 1/00 SF   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,11942
LSG Thüringen, 03.04.2000 - L 6 B 1/00 SF (https://dejure.org/2000,11942)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 03.04.2000 - L 6 B 1/00 SF (https://dejure.org/2000,11942)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 03. April 2000 - L 6 B 1/00 SF (https://dejure.org/2000,11942)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,11942) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit von § 126 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 BRAGO im sozialgerichtlichen Verfahren - Erstattung von Reiseauslagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Thüringen, 12.02.2003 - L 6 B 19/02

    Prüfungsgegenstand auf Grund einer Beschwerde im Prozesskostenhilfeverfahren;

    Allerdings ist der das gesamte Kostenrecht bestimmende Grundsatz zu beachten, dass die Kosten eines Rechtsstreits so gering wie möglich zu halten (vgl. Senatsbeschlüsse vom 3. April 2000 ? Az.: L 6 B 1/00 SF in: E-LSG B-175 und vom 14. Juli 1999 ? Az.: L 6 B 30/98 SF; Thüringer OVG vom 13. Juli 1995 ? Az.: 1 VO 757/94, nach juris) und damit unnötige Reisekosten zu vermeiden sind.

    Der Senat gibt seine entgegenstehende bisherige Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Juli 1999 ? Az.: L 6 B 30/98 SF, 3. April 2000 ? Az.: L 6 B 1/00 SF in: E-LSGB-175) auf.

  • LSG Thüringen, 14.03.2001 - L 6 B 3/01
    Wie der Senat bereits entschieden hat (vgl. Beschlüsse vom 8. Februar 2000, a.a.O., 3. April 2000 - Az.: L 6 B 1/00 SF in E-LSG B-175 und vom 6. Oktober 2000 - Az.: L 6 B 47/00 SF), ist in Streitigkeiten über eine Dauerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung immer eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung anzunehmen, wenn durch sie das Einkommen in der Hauptsache bestritten wird; im Regelfall ist dann die Höchstgebühr angemessen.
  • LSG Thüringen, 06.03.2008 - L 6 B 198/07

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühren für ein Verfahren auf Gewährung von vorläufigem

    Nicht vergleichbar ist dies allerdings mit Verfahren, in denen es um die Sicherung des dauerhaften Einkommens geht und für die deshalb ggf. sogar die Höchstgebühr angemessen sein kann (z.B. bei Streitigkeiten über die Dauerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 14. März 2001 - Az.: L 6 B 3/01 SF, 3. April 2000 - Az.: L 6 B 1/00 SF und 6. Oktober 2000 - Az.: L 6 B 47/00 SF).
  • LSG Thüringen, 11.11.2013 - L 6 SF 230/13

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Bemessung der

    Bei Streitigkeiten über eine Dauerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung ist immer eine erheblich überdurchschnittliche Bedeutung anzunehmen, wenn durch sie - wie hier - das Einkommen in der Hauptsache bestritten werden soll (vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. Juli 2004 - L 6 B 41/04 SF, 14. März 2001 - L 6 B 3/01 SF, 3. April 2000 - Az.: L 6 B 1/00 SF).
  • LSG Thüringen, 10.04.2013 - L 6 SF 471/13
    Bei Streitigkeiten über eine Dauerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung ist immer eine erheblich überdurchschnittliche Bedeutung anzunehmen, wenn - wie hier - durch sie das Einkommen in der Hauptsache bestritten werden soll (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Beschlüsse vom 12. Juli 2004 - L 6 B 41/04 SF, 14. März 2001 - L 6 B 3/01 SF, 3. April 2000 - Az.: L 6 B 1/00 SF).
  • LSG Thüringen, 23.02.2004 - L 6 B 54/03

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühren für ein Verfahren vor dem Sozialgericht;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LSG Thüringen, 12.07.2004 - L 6 B 41/04

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühren für ein sozialgerichtliches Verfahren; Klage auf

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LSG Thüringen, 19.05.2003 - L 6 B 18/03

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühren für ein Verfahren vor dem Sozialgericht;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2006 - L 12 B 21/03

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen Rechtsanwaltsgebührenfestsetzung

    1 Die statthafte (§ 128 Abs. 4 Satz 1 der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte [BRAGO]; ebenso bereits Beschluss des 3. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Dezember 2005 mit ausführlicher Begründung und w. Nw. sowie - ohne weitere Begründung - Thüringer LSG, Beschluss vom 3. April 2000 - L 6 B 1/00 SF -, E-LSG B-175) und auch im Übrigen zulässige Beschwerde des Antragstellers erweist sich in dem - nach teilweiser Rücknahme des ursprünglich weitergehenden Antrags des Antragstellers - noch zur Entscheidung stehenden Umfang als begründet.
  • LSG Thüringen, 06.10.2000 - L 6 B 47/00

    Höhe von Rechtsanwaltsgebühren;; BRAGO § 116 Abs. 1; BRAGO § 128 Abs. 4

    6/00|LSG Thüringen; 08.02.2000; L 6 B 71/99|OLG Hamm; 17.02.2000; 2 (s) Sbd 6-13/00">JurBüro 2000, 301 und vom 3. April 2000 Az.: L 6 B 1/00 SF in E-LSG B-175), weil durch diese das Einkommen in der Hauptsache bestritten wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht