Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 19.05.2003 - L 6 B 18/03 SF   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,16042
LSG Thüringen, 19.05.2003 - L 6 B 18/03 SF (https://dejure.org/2003,16042)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 19.05.2003 - L 6 B 18/03 SF (https://dejure.org/2003,16042)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 19. Mai 2003 - L 6 B 18/03 SF (https://dejure.org/2003,16042)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,16042) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühren für ein Verfahren vor dem Sozialgericht; Grundsätze für die Bestimmung von anwaltlichen Rahmengebühren; Rechtfertigung für ein Abweichen von der Mittelgebühr nach der Kompensationstheorie; Anforderungen an die Qualifizierung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • SG Leipzig, 03.03.2017 - S 23 SF 99/16
    Die Erforderlichkeit der gefertigten Kopien wird dann nicht anzunehmen sein, wenn der gesamte Aktenvorgang abgelichtet wird (vgl. LSG Thüringen, Beschluss vom 19.05.2003, Az.: L 6 B 18/03 SF).
  • SG Frankfurt/Main, 04.09.2013 - S 7 SF 257/13

    Anfallen der Höchstgebühr in sozialrechtlichen Streitigkeiten über typische

    Dabei sind sozialrechtliche Streitigkeiten über typische Dauerleistungen, die den wesentlichen Lebensunterhalt des Leistungsberechtigten sicherstellen, wegen der außergewöhnlichen (wirtschaftlichen) Bedeutung der Sozialleistung grundsätzlich geeignet, eine über der Mittelgebühr liegende Verfahrensgebühr (bis zur Höchstgebühr) zu begründen (so zur Geschäftsgebühr LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 5. Mai 2008 - L 3 R 84/08 -, juris Rn. 36 m.w.N.; so auch zur BRAGO: LSG Thüringen, Beschlüsse vom 12. Juli 2004 - L 6 B 41/04 SF-, juris Rn. 26 m.w.N., vom 19. Mai 2003 - L 6 B 18/03 SF -, juris Rn. 21 und vom 8. Februar 2000 - L 6 B 71/99 SF -, juris 20; LSG Sachsen, Beschluss vom 18. Juni 2004 - L 6 B 92/03 RJ-KO -, juris Rn. 20).
  • SG Frankfurt/Main, 05.06.2015 - S 7 SF 355/14
    Dabei sind sozialrechtliche Streitigkeiten über typische Dauerleistungen, die den wesentlichen Lebensunterhalt des Leistungsberechtigten sicherstellen, wegen der außergewöhnlichen (wirtschaftlichen) Bedeutung der Sozialleistung grundsätzlich geeignet, eine über der Mittelgebühr liegende Verfahrensgebühr (bis zur Höchstgebühr) zu begründen (so zur Geschäftsgebühr LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 5. Mai 2008 - L 3 R 84/08 -, juris Rn. 36 m.w.N.; so auch zur BRAGO: LSG Thüringen, Beschlüsse vom 12. Juli 2004 - L 6 B 41/04 SF-, juris Rn. 26 m.w.N., vom 19. Mai 2003 - L 6 B 18/03 SF -, juris Rn. 21 und vom 8. Februar 2000 - L 6 B 71/99 SF -, juris 20; LSG Sachsen, Beschluss vom 18. Juni 2004 - L 6 B 92/03 RJ-KO -, juris Rn. 20).
  • LG Detmold, 28.07.2011 - 3 T 33/11

    Beratungshilfe - Vergütung - Dokumentenpauschale - Kopiekosten -

    Zweifel hinsichtlich der Ermessensausübung durch den Rechtsanwalt können bestehen, wenn die gesamte Verwaltungs- oder Gerichtsakte abgelichtet wird (LSG Thüringen, Beschluss vom 19.05.2003 - L 6 B 18/03 FF - ).
  • SG Stade, 13.03.2007 - S 4 SF 1/06

    Sozialgerichtliches Verfahren - Vergütung - anwaltliche Tätigkeit -

    Nach Auffassung des 6. Senats des Thüringischen Landessozialgerichts kann ein im Einzelfall besonders ins Gewicht fallendes Kriterium die relevanten übrigen Umstände kompensierend zurückdrängen (vgl Thür LSG, Beschluss v 06.03.2007 - L 6 B 18/03 SF -, Rz 19-21, mit weiteren Nachweisen).
  • SG Aachen, 27.02.2004 - S 11 RJ 105/03

    Rentenversicherung

    Auch kann die Mittelgebühr selbst bei Vorliegen eines für eine Erhöhung sprechenden Umstandes zutreffend sein, wenn ein anderes, besonders ins Gewicht fallendes Kriterium die übrigen relevanten Umstände zurückdrängt und für die Billigkeit der Mittelgebühr spricht (LSG Thüringen, Beschluss vom 19.05.2003 - L 6 B 18/03 SF).
  • LSG Thüringen, 21.09.2004 - L 6 RJ 964/02

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH);

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht