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   LSG Thüringen, 14.03.2001 - L 6 B 3/01 SF   

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https://dejure.org/2001,4411
LSG Thüringen, 14.03.2001 - L 6 B 3/01 SF (https://dejure.org/2001,4411)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 14.03.2001 - L 6 B 3/01 SF (https://dejure.org/2001,4411)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 14. März 2001 - L 6 B 3/01 SF (https://dejure.org/2001,4411)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 606
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • LSG Thüringen, 23.02.2004 - L 6 B 54/03

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühren für ein Verfahren vor dem Sozialgericht;

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  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2008 - L 19 AS 24/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Das Abweichen eines einzigen Kriteriums i.S. v. § 14 RVG kann ein Abweichen von der Mittelgebühr rechtfertigen; eine Automatik ist nicht gegeben (LSG Thüringen, Beschluss vom 14.3.2001, L 6 B 3/01 SF und vom 23.2.2004, L 6 B 54/03 SF m.w.N.; LSG NRW, Beschluss vom 26.04.2007, L 7 B 36/07 AS).
  • LSG Thüringen, 06.03.2008 - L 6 B 198/07

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühren für ein Verfahren auf Gewährung von vorläufigem

    Darauf hingewiesen wird, dass eine "gleiche Gewichtung" der Kriterien des § 14 Abs. 1 S. 1 RVG, wie vom Beschwerdeführer zu 2. im Verlauf des Verfahrens geltend gemacht, nicht in Betracht kommt (so schon Senatsbeschlüsse vom 30. August 2002 - Az.: L 6 B 3/02 SF, 6. Oktober 2000 - Az.: L 6 B 47/00 SF und 14. März 2001 - Az.: L 6 B 3/01 SF in: E-LSG B-207).

    Nicht vergleichbar ist dies allerdings mit Verfahren, in denen es um die Sicherung des dauerhaften Einkommens geht und für die deshalb ggf. sogar die Höchstgebühr angemessen sein kann (z.B. bei Streitigkeiten über die Dauerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 14. März 2001 - Az.: L 6 B 3/01 SF, 3. April 2000 - Az.: L 6 B 1/00 SF und 6. Oktober 2000 - Az.: L 6 B 47/00 SF).

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