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   LSG Hessen, 03.03.2010 - L 6 EG 16/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3579
LSG Hessen, 03.03.2010 - L 6 EG 16/09 (https://dejure.org/2010,3579)
LSG Hessen, Entscheidung vom 03.03.2010 - L 6 EG 16/09 (https://dejure.org/2010,3579)
LSG Hessen, Entscheidung vom 03. März 2010 - L 6 EG 16/09 (https://dejure.org/2010,3579)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 2 Abs 1 S 1 BEEG, § 2 Abs 7 S 2 BEEG, § 2 Abs 7 S 4 BEEG, § 38a Abs 1 S 3 EStG
    Bundeselterngeld - Berechnung - Einkommensermittlung - Gehaltsnachzahlungen nach Ablauf des Bemessungszeitraums - sonstige Bezüge - steuerrechtliches Zuflussprinzip

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundlagen zur Berechnung der Höhe des Elterngeldes; Berücksichtigung von im Bezugszeitraum ausgezahlten Einkommens aus dem Vorjahr für die Berechnung der Höhe des Elterngeldes; Erfordernis eigener Ermittlungen durch die Behörde bzgl. Abweichungen und Unrichtigkeiten in ...

  • hensche.de

    Elterngeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Junge Mutter erstreitet höheres Elterngeld // Lohnnachzahlung ist bei Berechnung des Eltergeldes zu berücksichtigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lohnnachzahlung und Elterngeld

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Junge Mutter erstreitet höheres Elterngeld // Lohnnachzahlung ist bei Berechnung des Eltergeldes zu berücksichtigen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 30.09.2010 - B 10 EG 19/09 R

    Elterngeld - Bemessung - Bemessungszeitraum - Zuflussprinzip - modifiziertes

    Während das SG das vom BSG in anderen Sozialleistungsbereichen entwickelte modifizierte Zuflussprinzip (vgl dazu BSGE 76, 162, 167 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 22 - dort als kombinierte Anspruchs- und Zuflusstheorie bezeichnet; BSGE 78, 109 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 48; BSG SozR 4-2500 § 47 Nr. 2) angewendet hat (ebenso im Ergebnis Hessisches LSG Urteil vom 3.3.2010 - L 6 EG 16/09 - Revision anhängig unter B 10 EG 5/10 R; vgl auch Dau SGb 2009, 261, 264; Oyda, NZS 2010, 194, 196 f), hält das LSG ein enges (strenges) Zuflussprinzip für angebracht (vgl dazu Dau, juris-PR SozR 10/2010 Anm 4; Röhl, NJW 2010, 1418, 1422).
  • LSG Hessen, 17.10.2014 - L 5 EG 11/12

    Berechnung des Einkommens (Provisionen) nach den Vorschriften des

    Auch das Hessische Landessozialgericht habe bereits entschieden, dass nicht der Auszahlungszeitpunkt maßgeblich sei, sondern der Charakter der Zahlung (Hinweis auf das Urteil vom 3. März 2010, L 6 EG 16/09).

    Der Kläger könne sich auch nicht auf das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 3. März 2010 (a.a.O.) berufen, denn in dem dort entschiedenen Fall seien vom Arbeitgeber erst nachträglich Gehaltsbestandteile nachgezahlt worden, auf die bereits in der Vergangenheit regelmäßig Anspruch bestanden habe.

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