Weitere Entscheidung unten: LSG Thüringen, 30.07.2012

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   LSG Thüringen, 03.07.2012 - L 6 KR 462/12 B ER   

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LSG Thüringen, 03.07.2012 - L 6 KR 462/12 B ER (https://dejure.org/2012,26598)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 03.07.2012 - L 6 KR 462/12 B ER (https://dejure.org/2012,26598)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 03. Juli 2012 - L 6 KR 462/12 B ER (https://dejure.org/2012,26598)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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   LSG Thüringen, 30.07.2012 - L 6 KR 462/12 B ER   

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https://dejure.org/2012,26991
LSG Thüringen, 30.07.2012 - L 6 KR 462/12 B ER (https://dejure.org/2012,26991)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30.07.2012 - L 6 KR 462/12 B ER (https://dejure.org/2012,26991)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30. Juli 2012 - L 6 KR 462/12 B ER (https://dejure.org/2012,26991)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 5 Abs 1 Nr 2a SGB 5, § 86b Abs 2 SGG, § 22 VVG, § 193 VVG, § 123 BGB
    Ausschluss der Krankenversicherungspflicht eines SGB 2-Leistungsempfängers bei Vorversicherung in der privaten Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2014 - L 16 KR 735/13

    Wechsel von der gesetzlichen in die private Krankenversicherung

    Auch der Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung gebietet keine andere Betrachtung (im Ergebnis ebenso LSG NRW a.a.O; Sächsisches LSG, Beschluss vom 14.6.2012, L 1 KR 71/12 B ER; SG Schwerin, Beschluss vom 08.08.2011, S 8 KR 115/11 ER; offengelassen von Thüringer LSG, Beschluss vom 30.07.2012, L 6 KR 462/12 B ER; a. A. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10.4.2013, L 1 KR 1/13 B ER, alle unter juris).
  • SG Düsseldorf, 13.02.2014 - S 8 KR 1061/12

    Verpflichtung zur Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund

    Entsprechende Entscheidungen hat das Thüringer Landessozialgericht (Beschluss vom 30.7.2012 - L 6 KR 462/12 B ER -), das Sozialgericht Schwerin (Beschluss vom 8.8.2011 - S 8 KR 115/11 ER-, rechtskräftig), das Sozialgericht Dresden (Beschluss vom 12.3.2012 - S 18 KR 156/12 ER - diesen bestätigend das Sächsische Landessozialgericht - Beschluss vom 14.6.2012 - L 1 KR 71/12 ER -) getroffen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.04.2013 - L 1 KR 1/13

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht wegen Bezugs von Arbeitslosengeld II -

    Dass am Tag vor dem Beginn des Bezugs von Arbeitslosengeld II ein Vertrag wirksam besteht und nur anfechtbar ist (hierauf abstellend: LSG Thüringen, Beschluss vom 30. Juli 2012 - L 6 KR 462/12 B ER) ist insoweit ohne Bedeutung.
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