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   LSG Thüringen, 15.03.2011 - L 6 KR 516/10 NZB   

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https://dejure.org/2011,22253
LSG Thüringen, 15.03.2011 - L 6 KR 516/10 NZB (https://dejure.org/2011,22253)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 15.03.2011 - L 6 KR 516/10 NZB (https://dejure.org/2011,22253)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB (https://dejure.org/2011,22253)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Thüringen, 19.10.2015 - L 4 AS 878/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassung der Berufung wegen grundsätzlicher

    Das Sozialgericht weicht nur dann von einer Entscheidung ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der der zum selben Gegenstand gemachten und fortbestehenden aktuellen abstrakten Aussage übergeordneter Gerichte entgegen steht und dem erstinstanzlichen Urteil tragend zu Grunde liegt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB).
  • LSG Thüringen, 17.04.2015 - L 4 AS 1578/13
    Das Sozialgericht weicht nur dann von einer Entscheidung ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der der zum selben Gegenstand gemachten und einer fortbestehenden aktuellen abstrakten Aussage übergeordneter Gerichte entgegen steht und dem erstinstanzlichen Urteil tragend zu Grunde liegt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB).
  • LSG Thüringen, 09.12.2011 - L 6 KR 1164/11
    Unabhängig davon, dass die auf Grund § 21 des Gesetzes über das Apothekenwesen - Apothekengesetz - (ApothG) erlassene Apothekenbetriebsordnung keine Ansprüche auf Vergütung begründet (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 15. März 2011 - Az.: L 6 KR 516/10), gehört zu den danach zu berücksichtigenden Vorschriften auch § 129 Abs. 1 Nr. 3 SGB V (vgl. zu § 17 Abs. 4 ApBetrO, BSG, Urteil vom 3. August 2006 - Az.: B 3 KR 6/06 R, nach juris).
  • LSG Thüringen, 26.05.2015 - L 6 KR 478/11

    Krankenversicherung - Arzneimittelabgabe - Zulässigkeit der Änderung einer

    Der Senat gibt diesbezüglich seine entgegenstehende Rechtsprechung (vgl. Beschluss vom 15. März 2011 - Az.: L 6 KR 516/10 NZB) ausdrücklich auf.
  • LSG Thüringen, 02.04.2014 - L 4 AS 50/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nichtzulassungsbeschwerde - Nichtvorliegen

    Das Sozialgericht weicht nur dann von einer Entscheidung ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der der zum selben Gegenstand gemachten und fortbestehenden aktuellen abstrakten Aussage übergeordneter Gerichte entgegen steht und dem erstinstanzlichen Urteil tragend zu Grunde liegt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB).
  • SG Düsseldorf, 28.09.2011 - S 2 KA 227/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Mit ihr konkretisiert der Vertragsarzt das Rahmenrecht des Versicherten auf Arzneimittelversorgung als Sachleistung für den vorliegenden Versicherungsfall (dazu näher BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 3 KR 13/08 R - GesR 2010, 693); er trägt über die Wirtschaftlichkeitsprüfung und mögliche Arzneiregresse die volle Verantwortung für sein Verordnungsverhalten (Thüringer LSG, Beschluss vom 15.03.2011 - L 6 KR 516/10 NZB -).
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