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   LSG Thüringen, 26.01.2015 - L 6 KR 988/13   

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https://dejure.org/2015,1883
LSG Thüringen, 26.01.2015 - L 6 KR 988/13 (https://dejure.org/2015,1883)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26.01.2015 - L 6 KR 988/13 (https://dejure.org/2015,1883)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26. Januar 2015 - L 6 KR 988/13 (https://dejure.org/2015,1883)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2015 - L 6 KR 988/13
    Anspruchshindernd ist insoweit ein unbedingtes Verpflichtungsgeschäft im Verhältnis zwischen dem Versicherten und dem Leistungserbringer (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 24. Januar 2013 - Az.: B 3 KR 5/12 R, nach juris).
  • LSG Thüringen, 28.11.2008 - L 6 R 165/06

    Sinn und Zweck einer Darlegung der Missbräuchlichkeit einer Rechtsverfolgung

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2015 - L 6 KR 988/13
    Der Antrag auf Aufhebung der Verschuldenskosten ist zulässig, weil der Kläger die Klage im Erörterungstermin am 9. Januar 2015 zurückgenommen hat (vgl. Senatsbeschluss vom 28. November 2008 - L 6 R 165/06).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.01.2016 - L 1 AS 4045/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die durch

    Dies ist anzunehmen, wenn das Klagebegehren offensichtlich unzulässig oder unbegründet ist und seine Weiterverfolgung von jedem Einsichtigen als völlig aussichtslos angesehen werden müsste (vgl. Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 04.11.2014 - L 20 AY 7/14, juris, Rn. 28, ebenso Beschluss des Thüringer LSG vom 26.01.2015 - L 6 KR 988/13, juris, Rn. 14, jeweils m.w.N.).
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