Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 09.11.2006 - L 6 SB 1439/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9332
LSG Baden-Württemberg, 09.11.2006 - L 6 SB 1439/06 (https://dejure.org/2006,9332)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.11.2006 - L 6 SB 1439/06 (https://dejure.org/2006,9332)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. November 2006 - L 6 SB 1439/06 (https://dejure.org/2006,9332)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,9332) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozessvollmacht per Telefax - Prozessurteil - Zurückverweisung gem § 159 SGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Feststellung eines höheren Grades der Behinderung; Rechtmäßigkeit der Vorlage einer Vollmacht als Telefax an das Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer per Telefax übermittelten Prozessvollmacht im sozialgerichtlichen Verfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 446
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2014 - L 5 AS 452/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zu den Anforderungen an eine wirksame

    Diese könnten es zwar ggf. rechtfertigen, eine als Telefax übermittelte Vollmachtsurkunde als formgerecht anzusehen (vgl. dazu Leitherer, a. a. O., § 73 Rn. 62; eingehend LSG BW, Urteil vom 9. November 2006 - L 6 SB 1439/06; a. A. BGH, Urteil vom 23. Juni 1994, I ZR 106/92, juris Rn. 9).
  • LSG Baden-Württemberg, 07.04.2011 - L 6 U 3907/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - etwaiger Mangel der Prozessvollmacht eines als

    Zum anderen ist die Vorlage der vom Sozialgericht angeforderten Originalvollmacht nicht notwendig, sondern hätte auch die Vorlage einer Vollmachtskopie genügt (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 09.11.2006 - L 6 SB 1439/06; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage, § 73, Rz. 62; a. A. Littmann in Lüdtke, SGG, 3. Auflage, § 73, Rz. 21).
  • SG Braunschweig, 17.03.2010 - S 17 AS 3620/09

    Anspruch auf Kostenerstattung der notwendigen Rechtsverfolgung im

    Auch eine durch Telefax übermittelte Prozessvollmacht genügt den Anforderungen einer schriftlichen Vollmacht (Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 09.11.2006, L 6 SB 1439/06, NZS 2007, 446ff. m.w.N; LSG Berlin, Urteil vom 07.02.1991, L 10 An 21/90, zit. nach juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28.09.1989, L 16 KR 41/88, Breith 1990, 95-99, jeweils zu § 73 SGG; a.A. Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 23.06.1994, I ZR 106/92, 05.06.1997, III ZR 190/96; Beschluss vom 27.03.2002, III ZB 43/00, zit. nach juris, jeweils zu § 80 der Zivilprozessordnung (ZPO); Bundesfinanzhof, Urteil vom 05.06.2003, III R 38/01, BFH/NV 2004, 489 ff., zu § 62 der Finanzgerichtsordnung (FGO)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht