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   LSG Thüringen, 14.03.2017 - L 6 SF 1185/15 B   

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https://dejure.org/2017,9962
LSG Thüringen, 14.03.2017 - L 6 SF 1185/15 B (https://dejure.org/2017,9962)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 14.03.2017 - L 6 SF 1185/15 B (https://dejure.org/2017,9962)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 14. März 2017 - L 6 SF 1185/15 B (https://dejure.org/2017,9962)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung für ein beim Sozialgericht anhängig gewesenes und verbundenes Verfahren; Erstattung von Beitragsrahmengebühren gegenüber dem beigeordneten Rechtsanwalt im Wege der Prozesskostenhilfe aus ...

  • Justiz Thüringen

    § 15 Abs 2 RVG, § 2 Abs 2 S 1 RVG, § 3 Abs 1 S 1 RVG, § 14 Abs 1 RVG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - anwaltliche Tätigkeit - Voraussetzung für das Vorliegen "derselben Angelegenheit" im Sinne des Gebührenrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 14 Abs. 1; RVG § 15 Abs. 2
    Höhe einer Rahmengebühr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hessen, 04.01.2021 - L 2 AS 507/20

    Kosten

    Maßgeblich ist hierbei, ob anhand dieser Grundsätze ein einheitlicher Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit bejaht werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 2. April 2014, B 4 AS 27/13 R; Thüringer LSG, Beschluss vom 6. November 2014, L 6 SF 1022/14 B, juris) oder ob in den Klageverfahren eine individuelle Prüfung z. B. der verfahrensrechtlichen (z.B. Anhörung nach § 24 SGB X) oder subjektiven Voraussetzungen (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) bezüglich der einzelnen Kläger erforderlich war (vgl. Thüringer LSG, Beschluss vom 14. März 2017, L 6 SF 1185/15 B, juris).
  • LSG Thüringen, 04.01.2019 - L 1 SF 993/16

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Vorliegen "derselben

    Objektiv setzt eine Rücknahme der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II nach § 45 SGB X für die Vergangenheit allerdings die individuelle Prüfung der verfahrensrechtlichen (z.B. Anhörung nach § 24) und subjektiven Voraussetzungen (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) bezüglich der einzelnen Kläger voraus (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 14. März 2017 - L 6 SF 1185/15 B, Rn. 21 bis 25, nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2020 - L 2 AS 480/20
    Eine Aufhebung nach dieser Vorschrift setzt eine individuelle Prüfung der verfahrensrechtlichen (z.B. Anhörung) und subjektiven Voraussetzungen (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) der einzelnen Kläger voraus (vgl. auch Thüringer LSG, Beschluss vom 30.07.2019, Az. L 1 SF 155/19 B - juris Rn. 10; Beschluss vom 14.03.2017, Az. L 6 SF 1185/15 B - juris Rn. 21 ff.), weshalb vorliegend nicht von einem einheitlichen Rahmen ausgegangen werden kann.
  • LSG Thüringen, 30.07.2019 - L 1 SF 155/19

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Voraussetzung für das

    Denn objektiv setzt eine Rücknahme der Bewilligung von SGB II Leistungen nach § 45 SGB X für die Vergangenheit die individuelle Prüfung der verfahrensrechtlichen (z.B. Anhörung nach § 24 SGB X) und subjektiven Voraussetzungen (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) bezüglich der einzelnen Kläger voraus (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 14. März 2017, L 6 SF 1185/15 B, Rdn. 21-25 nach Juris).
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