Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 06.01.2015 - L 6 SF 1221/14 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,642
LSG Thüringen, 06.01.2015 - L 6 SF 1221/14 B (https://dejure.org/2015,642)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 06.01.2015 - L 6 SF 1221/14 B (https://dejure.org/2015,642)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 06. Januar 2015 - L 6 SF 1221/14 B (https://dejure.org/2015,642)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,642) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Thüringen

    § 3 Abs 1 S 1 RVG, § 7 Abs 1 RVG, § 14 Abs 1 RVG, § 15 Abs 2 S 1 RVG vom 19.10.2012, Nr 1005 RVG-VV
    (Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - anwaltliche Tätigkeit: Voraussetzungen für das Vorliegen "derselben Angelegenheit" gem § 7 Abs 1 RVG - getrennter Aufhebung und Erstattungsbescheid - selbstständiges Widerspruchsverfahren - Erledigungsgebühr gem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Tätigkeit des Rechtsanwalts in derselben Angelegenheit für mehrere Auftraggeber; Entstehen der Erledigungsgebühr bei Annahme eines Teilanerkenntnisses

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 396
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • LSG Hessen, 04.01.2021 - L 2 AS 507/20

    Kosten

    Auch bei getrennten Klageverfahren kann „dieselbe Angelegenheit“ vorliegen, § 15 Abs. 2 RVG ist nicht auf Verwaltungsverfahren beschränkt (vgl. Thüringer LSG, Beschlüsse vom 15. April 2015, L 6 SF 331/15 B; 6. Januar 2015, L 6 SF 1221/14 B; 6. November 2014, L 6 SF 1022/14 B; siehe auch FG Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. Juni 2014, 8 KO 1022/12, juris).
  • LSG Thüringen, 15.04.2015 - L 6 SF 331/15

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Gegenstand des

    Sie wird in der Regel dann angenommen, wenn zwischen den weisungsgemäß erbrachten anwaltlichen Leistungen ein innerer Zusammenhang gegeben ist, also ein einheitlicher Auftrag und ein einheitlicher Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit vorliegt (vgl. BSG, Urteil vom 2. April 2014 - B 4 AS 27/13 R m.w.N., nach juris; Senatsbeschluss vom 6. Januar 2015 - L 6 SF 1221/14 B).
  • LSG Thüringen, 20.07.2018 - L 1 SF 1374/17

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung -

    Der Rechtsprechung des BSG ist der 6. Senat des Thüringer Landessozialgerichts gefolgt und hat sie dergestalt weiterentwickelt, dass auch bei getrennten Klageverfahren "dieselbe Angelegenheit" vorliegen kann (vgl. Beschlüsse vom 15. April 2015 - L 6 SF 331/15 B, 6. Januar 2015 - L 6 SF 1221/14 B, 6. November 2014 - L 6 SF 1022/14 B).

    Zwar ist im Kostenrecht jeder Verfahrensbeteiligte verpflichtet, die Kosten der Prozessführung, die er im Falle des Obsiegens vom Gegner bzw. hier im PKH-Verfahren von der Staatskasse erstattet haben will, so niedrig zu halten, wie sich dies unter Wahrung seiner berechtigten Belange vereinbaren lässt (vgl. hierzu Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 6. Januar 2015 - L 6 SF 1221/14 B).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht