Weitere Entscheidung unten: LSG Thüringen, 28.03.2012

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   LSG Thüringen, 05.01.2012 - L 6 SF 172/12 E   

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LSG Thüringen, 05.01.2012 - L 6 SF 172/12 E (https://dejure.org/2012,4722)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 05.01.2012 - L 6 SF 172/12 E (https://dejure.org/2012,4722)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 05. Januar 2012 - L 6 SF 172/12 E (https://dejure.org/2012,4722)
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   LSG Thüringen, 28.03.2012 - L 6 SF 172/12 E   

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LSG Thüringen, Entscheidung vom 28.03.2012 - L 6 SF 172/12 E (https://dejure.org/2012,9068)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Hessen, 28.03.2019 - L 2 U 169/18

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren

    Diese Regelung soll es dem Sachverständigen ermöglichen, schon sehr frühzeitig - ggf. sogleich nach seiner Beauftragung und damit schon vor Aufnahme der ihm übertragenen Aufgaben - Klarheit über die kostenmäßige Bewertung der von ihm erwarteten Leistungen und damit gleichzeitig über einen für seinen Gesamtanspruch wesentlichen Bemessungsfaktor zu erlangen (BT-Drucks. 15/1971, S. 182; BVerfG NJW-RR 2006, 1500; OLG Celle, Beschluss vom 26. Oktober 2007, 2 W 102/07, juris; LSG Thüringen, Beschluss vom 28. März 2012, L 6 SF 172/12 E, juris).
  • OLG Saarbrücken, 21.02.2014 - 9 W 4/14

    Zulässigkeit der Beschwerde des gerichtlichen Sachverständigen gegen die

    Diese Regelung soll es dem Sachverständigen ermöglichen, schon sehr frühzeitig - wie hier ggf. sogleich nach seiner Beauftragung und damit schon vor Aufnahme der ihm übertragenen Aufgaben - Klarheit über die kostenmäßige Bewertung der von ihm erwarteten Leistungen und damit gleichzeitig über einen für seinen Gesamtanspruch wesentlichen Bemessungsfaktor zu erlangen (BT-Drucks. 15/1971 S. 182; BVerfG NJW-RR 2006, 1500; OLG Celle, Beschluss vom 26. Oktober 2007 - 2 W 102/07 -, juris; LSG Thüringen, Beschluss vom 28. März 2012 - L 6 SF 172/12 E -, juris).
  • SG Aachen, 09.07.2018 - S 18 SB 1141/17
    Auf den tatsächlichen Schwierigkeitsgrad des zu erledigenden Auftrags kommt es nicht mehr an (Bayerisches Landessozialgericht Beschluss vom 04.08.2016 - L 15 RF 15/16 -, Rn. 22, juris; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 28. März 2012 - L 6 SF 172/12 E -, juris; Bleutge, in: BeckOK KostR/Bleutge, 26. Ed. 1.6.2019, JVEG § 9 Rn. 8 m.w.N; Schneide, JVEG, 3. Aufl. 2018, JVEG § 9 Rn. 3).
  • LSG Thüringen, 24.04.2013 - L 6 SF 287/13
    Nachdem die Vergütung für die Erstattung von Gutachten nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) vom Gesetzgeber ausdrücklich der Honorargruppe M2 zugeordnet wird, ist der Senat an diese Entscheidung gebunden; ein Ermessen zur anderweitigen Zuordnung besteht nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 28. März 2012 - L 6 SF 172/12 E).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2012 - 17 A 2508/09

    Antragsrecht eines Sachverständigen zur Herbeiführung einer Vorabentscheidung des

    vgl. BT-Drucks. 15/1971 S. 182; OLG Celle, Beschluss vom 26. Oktober 2007 - 2 W 102/07 -, juris, Rn. 2; LSG Thüringen, Beschluss vom 28. März 2012 - L 6 SF 172/12 E -, juris, Rn. 14.
  • SG Karlsruhe, 14.08.2013 - S 1 KO 2833/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - medizinisches

    Nachdem die Vergütung für die Erstattung von Gutachten zur Minderung der Erwerbsfähigkeit und zur Invalidität vom Gesetzgeber ausdrücklich der Honorargruppe M 2 zugeordnet wird, ist das Gericht an diese Entscheidung gebunden; ein Ermessen zur anderweitigen Zuordnung besteht nicht (vgl. Thür. LSG vom 24.04.2013 - L 6 SF 287/13 - und vom 28.03.2012 - L 6 SF 172/12 E - sowie LSG Niedersachsen-Bremen vom 15.01.2010 - L 1 KO 5/09 - ).
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