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   LSG Thüringen, 05.03.2012 - L 6 SF 1854/11 B   

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https://dejure.org/2012,7224
LSG Thüringen, 05.03.2012 - L 6 SF 1854/11 B (https://dejure.org/2012,7224)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 05.03.2012 - L 6 SF 1854/11 B (https://dejure.org/2012,7224)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 05. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B (https://dejure.org/2012,7224)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JVEG § 8 Abs. 1; JVEG § 9 Abs. 1
    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Erforderlichkeit der Mitwirkung; Zuordnung der Tätigkeit eines berufskundlichen Sachverständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Erforderlichkeit der Mitwirkung; Zuordnung der Tätigkeit eines berufskundlichen Sachverständigen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (63)

  • LSG Thüringen, 09.12.2014 - L 6 SF 723/14

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Verwirkung

    Sie wird nach einem abstrakten Maßstab ermittelt, der sich an dem erforderlichen Zeitaufwand eines Sachverständigen mit durchschnittlicher Befähigung und Erfahrung bei sachgemäßer Auftragserledigung mit durchschnittlicher Arbeitsintensität orientiert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Juli 2007 - 1 BvR 55/07; BGH; Beschluss vom 16. Dezember 2003 - X ZR 206/98, beide nach juris; Senatsbeschluss vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B; Hartmann in Kostengesetze, 43. Auflage 2013, § 8 JVEG Rdnr. 35).

    Nach der Senatsrechtsprechung ist bei berufskundlichen Gutachten für die Aktendurchsicht im Regelfall ca. 1 Stunde für 100 Blatt Unterlagen erforderlich (vgl. Beschlüsse vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B und 8. September 2009 - Az.: L 6 SF 49/08).

    Überhöht ist der Ansatz (555 Minuten) für die grundsätzlich berücksichtigungsfähige Internetrecherche (vgl. Senatsbeschluss vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B).

    Nach der Senatsrechtsprechung (vgl. Beschluss vom 5. März 2012 - Az.: L 6 SF 1854/11 B m.w.N.) kommt für medizinische und berufskundliche Gutachten für Diktat, Durchsicht und Korrektur des Gutachtens ein Zeitaufwand von einer Stunde für ca. 5 bis 6 Seiten in Betracht; dabei ist die Schreibweise zu berücksichtigen.

    Nachdem die Erinnerungsführerin vor dem 1. August 2013 herangezogen war, ist die Leistung der Erinnerungsführerin entsprechend der Honorargruppe 7 (80,00 Euro) zu vergüten (vgl. Senatsbeschluss vom 5. März 2012 - Az.: L 6 SF 1854/11 B).

  • LSG Bayern, 10.03.2015 - L 15 RF 5/15

    Entschädigung gem. § 4 JVEG

    Im Rahmen der Beschwerdeentscheidung sind vom Beschwerdegericht alle für die Bemessung der Vergütung maßgeblichen Umstände zu überprüfen, unabhängig davon, ob sie der Beschwerdeführer aufgegriffen hat oder nicht (vgl. Beschluss des Senats vom 08.10.2013, Az.: L 15 SF 157/12 B; LSG Thüringen, Beschluss vom 05.03.2012, Az.: L 6 SF 1854/11 B - m.w.N.).

    Angemessen zu berücksichtigten sind dabei der Umfang des dem Sachverständigen unterbreiteten Streitstoffs, der Grad der Schwierigkeit der zu beantwortenden Fragen unter Berücksichtigung der gutachterlichen Sachkunde auf dem betreffenden Gebiet, der Umfang des Gutachtens und die Bedeutung der Streitsache (ständige Rechtsprechung des BGH, vgl. z.B. Beschlüsse vom 04.06.1987, Az.: X ZR 27/86, und vom 16.12.2003, Az.: X ZR 206/98, aber auch sozialgerichtliche Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschlüsse des Senats vom 14.05.2012, Az.: L 15 SF 276/10 B E, und vom 18.05.2012, Az.: L 15 SF 104/11; Thüringer LSG, Beschluss vom 05.03.2012, Az.: L 6 SF 1854/11).

  • LSG Thüringen, 20.03.2019 - L 1 JVEG 941/18
    Die erforderliche Zeit ist nach einem abstrakten Maßstab zu ermitteln, der sich an dem erforderlichen Zeitaufwand eines Sachverständigen mit durchschnittlicher Befähigung und Erfahrung bei sachgemäßer Auftragserledigung mit durchschnittlicher Arbeitsintensität orientiert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Juli 2007 - 1 BvR 55/07; BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - X ZR 206/98, beide juris; Thüringer LSG Beschlüsse vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B und 21. Dezember 2006 - L 6 B 22/06 SF, beide juris; Hartmann in Kostengesetze, 48. Auflage 2018, § 8 JVEG Rn. 35).

    Für Diktat, Durchsicht und Korrektur kommt sowohl bei medizinischen wie auch berufskundlichen Gutachten ein Zeitaufwand von einer Stunde für ca. 5 bis 6 Seiten in Betracht; dabei ist die Schreibweise zu berücksichtigen (Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B, nach juris).

    Nicht zu berücksichtigen ist dabei das Inhaltsverzeichnis (Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B, nach juris).

    Entsprechend dem Ansatz für Diktat und Korrektur sind die Schreib- und Kopierkosten zu kürzen (Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B, nach juris).

    Nachdem dem Erinnerungsführer bereits 2.248,73 Euro gezahlt wurden, hat er die zu viel erstattete Vergütung zurück zu erstatten (Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B, juris).

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