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   LSG Thüringen, 13.08.2013 - L 6 SF 266/13 E   

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https://dejure.org/2013,25386
LSG Thüringen, 13.08.2013 - L 6 SF 266/13 E (https://dejure.org/2013,25386)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 13.08.2013 - L 6 SF 266/13 E (https://dejure.org/2013,25386)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 13. August 2013 - L 6 SF 266/13 E (https://dejure.org/2013,25386)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Berücksichtigung von Zeitansätzen für die Supervision eines Zusatzsachverständigen durch einen Hauptsachverständigen; Begründung eines Kausalitätsgutachtens bei der Feststellung des Leistungsvermögens in ...

  • Justiz Thüringen

    § 4 Abs 1 S 1 JVEG, § 8 JVEG, § 9 Abs 1 JVEG, Anl 1 JVEG, § 407a Abs 1 ZPO
    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - psychologisches Gutachten zur Feststellung des Leistungsvermögens - Zeitaufwand - Nichtberücksichtigung des Zeitansatzes für Supervidierung eines vom Gericht ernannten Zusatzsachverständigen - Honorargruppe M 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Berücksichtigung von Zeitansätzen für die Supervision eines Zusatzsachverständigen durch einen Hauptsachverständigen; Begründung eines Kausalitätsgutachtens bei der Feststellung des Leistungsvermögens in ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • LSG Bayern, 10.03.2015 - L 15 RF 5/15

    Entschädigung gem. § 4 JVEG

    In Übereinstimmung mit dem Thüringer LSG (ständige Rspr. des Thüringer LSG, vgl. z.B. Beschlüsse vom 13.08.2013, Az.: L 6 SF 266/13 E, und vom 05.03.2014, Az.: L 6 SF 78/14 E) hat sich der Senat im Beschluss vom 18.05.2012 für eine Toleranzgrenze in Höhe von 15 v.H. entschieden.
  • LSG Bayern, 16.08.2016 - L 15 RF 17/16

    Vergütungsumfang für Sachverständigengutachten - Erwerbsminderungsrente

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung nicht nur des Kostensenats des Bayer. LSG, sondern auch der anderer Gerichte (vgl. z. B. Beschlüsse des Senats vom 23.09.2009, Az.: L 15 SF 188/09, und vom 15.03.2010, Az.: L 15 SF 69/10; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.09.2004, Az.: L 12 RJ 3686/04 KO-A; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 03.09.2009, Az.: L 6 R 303/09 B; Hessisches LSG, Beschluss vom 03.02.2011, Az.: L 2 R 490/10 B; Thüringer LSG, Beschlüsse vom 13.08.2013, Az.: L 6 SF 266/13 E, und vom 28.08.2013, Az.: L 6 SF 789/13; Sächsisches LSG, Beschuss vom 21.01.2015, Az.: L 8 SF 21/12 E).
  • LG Braunschweig, 28.05.2016 - 12 T 606/14

    Kürzung der Vergütung des Sachverständigen für Erstellung eines

    Ist dies nicht der Fall, ist nur das Honorar in Höhe der Plausibilitätsprüfung zu vergüten (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, Geschäfts-Nr.: L 6 SF 266/13, zit. n. juris).

    Das Thüringer Landessozialgericht ist in jüngeren Entscheidungen von einem Aufwand von einer Stunde je 1, 5 Seiten ausgegangen (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, Geschäfts-Nr.: L 6 SF 266/13, zit. n. juris).

    Hierdurch soll dem Kostenbeamten im Einzelfall eine sinnvolle und zügige Bearbeitung ermöglicht werden (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, a.a.O.).

    Insofern ist in begründeten Sonderfällen durchaus eine Abweichung (positiv wie negativ) bei dem genannten Ansatz erforderlich (Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, a.a.O.).

  • LG Braunschweig, 28.05.2015 - 12 T 793/14

    Kürzung der Sachverständigenvergütung für das erstellte familienpsychologische

    Ist dies nicht der Fall, ist nur das Honorar in Höhe der Plausibilitätsprüfung zu vergüten (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, Geschäfts-Nr.: L 6 SF 266/13, zit. n. juris).

    Das Thüringer Landessozialgericht ist in jüngeren Entscheidungen von einem Aufwand von einer Stunde je 1, 5 Seiten ausgegangen (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, Geschäfts-Nr.: L 6 SF 266/13, zit. n. juris).

    Hierdurch soll dem Kostenbeamten im Einzelfall eine sinnvolle und zügige Bearbeitung ermöglicht werden (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, a.a.O.).

    Insofern ist in begründeten Sonderfällen durchaus eine Abweichung (positiv wie negativ) bei dem genannten Ansatz erforderlich (Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, a.a.O.).

  • OLG Braunschweig, 06.10.2016 - 2 W 62/15

    Sachverständigenvergütung in einer Sorgerechtssache: Plausibilitätsprüfung des

    Während das LSG Thüringen 1 Stunde für 80 Blatt bei ca. 25 % medizinischem Inhalt und 1 Stunde für 50 Blatt bei ausschließlich medizinischem Inhalt und 1 Stunde für 100 Blatt bei sonstigem Inhalt zugrunde legt (Beschluss vom 13.08.2013, L 6 SF 266/13 E, Rn. 19), setzen das OLG Braunschweig (a.a.O., Rn. 30 i.e. Strafsache) 200 Blatt bei 50 % relevantem Anteil für Durchsicht und Diktat, das LSG Baden-Württemberg 150 Blatt bei 50 % relevantem Anteil für Durchsicht und Diktat (Beschluss vom 14.01.2014, Rn.15) und das OLG Nürnberg (a.a.O.) 100 Blatt/Stunde einschließlich Notizen und Exzerpten bei mindestens 25 % medizinischem gutachtenrelevanten Inhalt, in allen anderen Fällen 150 bis 200 Blatt/Stunde an.

    (a) Einen pauschalen Zuschlag von 25 %, wie dies z.B. vom OLG Nürnberg (Beschluss vom 04.03.2016, 8 Wx 1657/15, MDR 2016, 615) in Anknüpfung an die Rechtsprechung des Bay. LSG (Beschluss vom 10.03.2015, L 15 RF 5/15) und von dem LSG Thüringen (Beschluss vom 13.08.2013, L 6 SF 266/13 E, Rn.15) praktiziert wird, setzt der Senat nicht an, weil er eine gewisse Schwankungsbreite bei der Beurteilung der Plausibilität bereits bei der Wahl des konkret anzuwendenden Maßstabes berücksichtigt hat.

  • LSG Bayern, 17.12.2013 - L 15 SF 275/13

    Vergütung, Gutachtenkosten, Orthopädie, Rechnungskürzung, Kopierkosten

    In Übereinstimmung mit dem Thüringer LSG (ständige Rspr., vgl. z.B. Beschluss vom 13.08.2013, Az.: L 6 SF 266/13 E) hat sich der Senat im Beschluss vom 18.05.2012 für eine Toleranzgrenze in Höhe von 15 v.H. entschieden.
  • LG Braunschweig, 06.06.2016 - 12 T 434/15

    Vergütungsanspruch des Sachverständigen in Kindschaftssachen, Erfahrungswerte des

    Ist dies nicht der Fall, ist nur das Honorar in Höhe der Plausibilitätsprüfung zu vergüten (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, Geschäfts-Nr.: L 6 SF 266/13, zit. nach juris).

    Das Thüringer Landessozialgericht ist in jüngeren Entscheidungen von einem Aufwand von einer Stunde je 1, 5 Seiten ausgegangen (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, Geschäfts-Nr.: L 6 SF 266/13, zit. nach juris).

    Hierdurch soll dem Kostenbeamten im Einzelfall eine sinnvolle und zügige Bearbeitung ermöglicht werden (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, a.a.O.).

    Insofern ist in begründeten Sonderfällen durchaus eine Abweichung (positiv wie negativ) bei dem genannten Ansatz erforderlich (Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13.08.2013, a.a.O.).

  • LSG Thüringen, 17.05.2018 - L 1 JVEG 434/16

    Sozialgerichtliches Verfahren: Vergütung eines Sachverständigen; Feststellung der

    Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Angaben des Sachverständigen über die tatsächlich benötigte Zeit richtig sind, wenn sich diese in einem gewissen Toleranzbereich bewegen (vgl. Senatsbeschluss vom 14. Februar 2018 - L 1 JVEG 1189/16; ThürLSG, Beschluss vom 13. August 2013 - L 6 SF 266/13 E).
  • LSG Thüringen, 12.09.2014 - L 6 SF 477/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Sachkunde des

    Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Angaben des Sachverständigen über die tatsächlich benötigte Zeit richtig sind (vgl. Senatsbeschluss vom 13. August 2013 - L 6 SF 266/13 E; Hessisches LSG, Beschluss vom 11. April 2005 - L 2/9 SF 82/04, nach juris; LSG Baden-Württemberg vom 22. September 2004 - L 12 RJ 3686/04 KO-A, nach juris).

    Grundsätzlich umfasst die Beurteilung die Beantwortung der vom Gericht gestellten Beweisfragen und die nähere Begründung, also den Teil des Gutachtens, den das Gericht bei seiner Entscheidung verwerten kann, um ohne medizinischen Sachverstand seine Entscheidung begründen zu können, also die eigentlichen Ergebnisse des Gutachtens einschließlich ihrer argumentativen Begründung (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 13. August 2013 - L 6 SF 266/13 E).

  • LSG Thüringen, 12.09.2014 - L 6 SF 478/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung -

    Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Angaben des Sachverständigen über die tatsächlich benötigte Zeit richtig sind (vgl. Senatsbeschluss vom 13. August 2013 - L 6 SF 266/13 E; Hessisches LSG, Beschluss vom 11. April 2005 - L 2/9 SF 82/04, nach juris; LSG Baden-Württemberg vom 22. September 2004 - L 12 RJ 3686/04 KO-A, nach juris).

    Grundsätzlich umfasst diese die Beantwortung der vom Gericht gestellten Beweisfragen und die nähere Begründung, also den Teil des Gutachtens, den das Gericht bei seiner Entscheidung verwerten kann, um ohne medizinischen Sachverstand seine Entscheidung begründen zu können, also die eigentlichen Ergebnisse des Gutachtens einschließlich ihrer argumentativen Begründung (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 13. August 2013 - L 6 SF 266/13 E).

  • LSG Thüringen, 05.03.2014 - L 6 SF 78/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten zu den

  • LSG Thüringen, 21.12.2021 - L 1 JVEG 1033/20

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - gerichtliche

  • LSG Thüringen, 07.01.2014 - L 6 SF 1048/13

    Höhe der Vergütung für ein vom Gericht eingeholtes medizinisches

  • SG Karlsruhe, 02.08.2016 - S 1 KO 2507/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines Beteiligten für seine

  • LSG Thüringen, 28.08.2013 - L 6 SF 789/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - unterbliebene

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2019 - L 15 KR 489/19

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren

  • LSG Bayern, 24.04.2014 - L 15 SF 368/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten -

  • LSG Bayern, 01.07.2015 - L 15 SF 180/13

    Der Vergütung eines Sachverständigen zugrunde zu legende objektiv erforderlicher

  • LSG Thüringen, 15.04.2019 - L 1 JVEG 1120/18

    Höhe der Vergütung für ein medizinisches Sachverständigengutachten

  • LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Entschädigung für

  • LSG Thüringen, 27.01.2021 - L 1 JVEG 1295/19

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten zur

  • LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 JVEG 1072/18

    Bemessung der Vergütung für ein ärztliches Sachverständigengutachten

  • LSG Thüringen, 14.02.2018 - L 1 JVEG 1189/16

    Angemessenheit des Vergütungsanspruchs für ein medizinisches

  • LSG Thüringen, 23.03.2018 - L 1 JVEG 866/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Berücksichtigung

  • LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 739/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Entschädigung für

  • SG Karlsruhe, 21.04.2016 - S 1 KO 1296/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - sachverständiger Zeuge - Sachverständiger -

  • LSG Thüringen, 22.04.2015 - L 6 JVEG 225/15

    Sozialgerichtliches Verfahren: Bemessung der Vergütung eines medizinischen

  • LSG Thüringen, 19.05.2014 - L 6 SF 1614/13

    Höhe der Vergütung für ein im sozialgerichtlichen Rentenverfahren erstelltes

  • LSG Thüringen, 05.04.2019 - L 1 JVEG 1166/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Zeitansatz für die

  • LSG Thüringen, 28.03.2019 - L 1 JVEG 551/18

    Bestimmung der Höhe der Vergütung eines medizinischen Sachverständigengutachtens

  • LSG Thüringen, 20.03.2019 - L 1 JVEG 941/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Bemessung des

  • LSG Thüringen, 18.11.2020 - L 1 JVEG 998/19

    Vergütung für ein Sachverständigengutachten, Aktendurchsicht, Zeitaufwand für die

  • LSG Thüringen, 27.08.2019 - L 1 JVEG 696/19

    Bestimmung der Höhe der Vergütung für ein medizinisches Sachverständigengutachten

  • LSG Thüringen, 28.06.2021 - L 1 JVEG 1016/20

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Anhörung eines

  • LSG Thüringen, 27.04.2021 - L 12 R 900/18
  • SG Karlsruhe, 02.08.2016 - S 1 SF 2507/16

    Entschädigung für die Anreise zur Teilnahme an der mündlichen Verhandlung von

  • LSG Thüringen, 09.11.2020 - L 1 JVEG 445/20

    Entschädigung, Gutachten, ergänzende Stellungnahme, Beweisanordnung

  • LG Braunschweig, 24.03.2016 - 12 T 793/14

    Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerde des Sachverständigen gegen die

  • SG Gotha, 22.12.2014 - S 38 KR 3423/13

    Festsetzung der Entschädigung für ein Aktengutachten

  • SG Meiningen, 24.09.2014 - S 20 R 2591/11

    Festsetzung der Entschädigung für ein Aktengutachten

  • SG Karlsruhe, 25.10.2013 - S 1 KO 3683/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen -

  • SG Gotha, 14.03.2014 - S 27 R 5121/10
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