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   LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 6/19 EK AS   

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https://dejure.org/2020,23844
LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 6/19 EK AS (https://dejure.org/2020,23844)
LSG Hessen, Entscheidung vom 08.07.2020 - L 6 SF 6/19 EK AS (https://dejure.org/2020,23844)
LSG Hessen, Entscheidung vom 08. Juli 2020 - L 6 SF 6/19 EK AS (https://dejure.org/2020,23844)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 18.11.2020 - L 6 SF 3/19

    Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens

    Dauert ein derartiges Verfahren unangemessen lang, genügt - ausnahmsweise - die in (§ 202 Satz 2 SGG i.V.m.) § 198 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 4 Satz 1 GVG vorgesehene Möglichkeit der Wiedergutmachung auf andere Weise als durch Zubilligung einer Entschädigungszahlung, insbesondere durch die Feststellung der Überlänge (vgl. zu entspr. Fallgestaltungen die Begründung zum Gesetzentwurf BT-Drucks. 17/3802, S. 20; außerdem BSG, Urteil vom 21. Februar 2013 - B 10 ÜG 1/12 KL -, BSGE 113, 75, Rn. 45; BFH, Urteil vom 17. April 2013 - X K 3/12 -, BFHE 240, 516 = juris, Rn. 62; erk. Senat, Urteil vom 8. Juli 2020 - L 6 SF 6/19 EK AS -, juris, Rn. 48; Engel-Boland, in: Roos/Wahrendorf, Sozialgerichtsgesetz, 2014, § 202 Rn. 53; B. Schmidt, in: Meyer-Ladewig u.a., SGG - Kommentar, 13. Aufl. 2020, § 202 Rn. 26a).
  • LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 7/19

    Rechtsschutz bei unangemessener Dauer eines gerichtlichen Verfahrens

    Zum weiteren Vorbringen der Beteiligten sowie zur Ergänzung des Sach- und Streitstandes wird auf die gewechselten Schriftsätze sowie auf den Inhalt der Gerichtsakten - auch zu den Parallelverfahren L 6 SF 6/19 EK AS, L 6 SF 8/19 EK AS und L 6 SF 9/19 EK AS - sowie der beigezogenen Akten, insbesondere der Ausgangsverfahren, verwiesen.

    Wegen der Voraussetzungen im Einzelnen kann auf die Urteile des Senats vom heutigen Tage in den Verfahren L 6 SF 6/19 EK AS und L 6 SF 8/19 EK AS Bezug genommen werden.

  • LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 8/19

    Rechtsschutz bei unangemessener Dauer eines gerichtlichen Verfahrens

    Zum weiteren Vorbringen der Beteiligten sowie zur Ergänzung des Sach- und Streitstandes wird auf die gewechselten Schriftsätze sowie auf den Inhalt der Gerichtsakten - auch zu den Parallelverfahren L 6 SF 6/19 EK AS, L 6 SF 7/19 EK AS und L 6 SF 9/19 EK AS - sowie der beigezogenen Akten, insbesondere der Ausgangsverfahren, verwiesen.
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