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   LSG Hessen, 29.06.2011 - L 6 SO 57/11 B ER   

Volltextveröffentlichungen (8)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Hessen, 15.03.2017 - L 4 SO 23/17  

    Sozialhilfe

    Die Abgrenzung zwischen Eingliederungshilfe als medizinischer Rehabilitation und (Behandlungs-)Sicherungspflege hat nach der Zielrichtung der Leistung zu erfolgen (Hess. Landessozialgericht, Beschluss vom 29. Juni 2011 - L 6 SO 57/11 B ER -, Rn. 12, juris).
  • SG Fulda, 25.01.2017 - S 7 SO 78/16  

    Sozialhilfe (SGB XII)

    Handele es sich um die Notwendigkeit, in medizinisch-pflegerischer Hinsicht zu intervenieren, so handele es sich um Behandlungspflege nach § 37 SGB V. Der Antragsgegner nimmt insoweit Bezug auf einen Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 29.06.2011 zu dem Aktenzeichen L 6 SO 57/11 B ER.
  • SG Landshut, 07.12.2012 - S 1 KR 385/11  

    Krankenversicherung

    Zur Begründung verwies er u.a. auf einen Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 29.06.2011 (Az: L 6 SO 57/11 B ER) sowie auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 21.11.2002 (Az: B 3 KR 13/02) und 10.11.2005 (3 KR 38/04 R).

    Der Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 29.06.2011 (L 6 SO 57/11 B ER) führt aus, dass die Sicherungspflege gem. § 37 Abs. 2 SGB V vorrangig vor Leistungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 53 ff SGB XII ist, ferner dass die Abgrenzung zwischen Eingliederungshilfe als medizinische Rehabilitation und Behandlungssicherungspflege nach der Zielrichtung der Leistung zu erfolgen habe (Orientierungssatz 1 und 2, zitiert nach juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 26.11.2013 - L 11 KR 3362/12  

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Leistungen der

    Der Begriff der betreuten Wohnmöglichkeiten wird im Gesetz nicht näher definiert, hat sich allerdings über den Verweis in § 54 Abs. 1 SGB XII an § 55 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX zu orientieren Die Eingrenzung der von dieser Leistungsform umfassten Hilfen hat deshalb in erster Linie anhand des Zwecks der Hilfen zu erfolgen (vgl zur Abgrenzung zwischen Eingliederungshilfe und (Behandlungs-)Sicherungspflege Hessisches LSG, 29.06.2011, L 6 SO 57/11 B ER, juris sowie Wehrhahn in jurisPK-SGB XII, § 54 Rn. 48.2).
  • SG Neuruppin, 02.02.2015 - S 20 KR 429/14  

    Anspruch auf Versorgung mit Katheterisierung eines in einer Wohnstätte für

    Soweit sich die begehrten Leistungen als Leistungen der Eingliederungshilfe darstellen könnten (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII i. V. m. § 26 SGB IX oder § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB XII, ggf. auch § 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII i. V. m. § 55 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX), sind diese Leistungen den Leistungen der häuslichen Krankenpflege gegenüber nachrangig (§ 2 SGB XII; vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 26. November 2013 - L 11 KR 3352/12 - und Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. Juni 2011 - L 6 SO 57/11 B ER - unter Hinweis auf Bundessozialgericht, Urteil vom 19. Mai 2009 - B 8 SO 37/07 R - [alle juris]).
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