Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 30.07.2015 - L 6 U 526/13   

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https://dejure.org/2015,21768
LSG Baden-Württemberg, 30.07.2015 - L 6 U 526/13 (https://dejure.org/2015,21768)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.07.2015 - L 6 U 526/13 (https://dejure.org/2015,21768)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Juli 2015 - L 6 U 526/13 (https://dejure.org/2015,21768)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Abgrenzung: eigenwirtschaftlicher und betrieblicher Risikobereich - Rückweg von Notdurftverrichtung und Händewaschen - gesamter Aufenthalt in der betrieblichen Toilettenanlage - ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Abgrenzung: eigenwirtschaftlicher und betrieblicher Risikobereich - Rückweg von Notdurftverrichtung und Händewaschen - gesamter Aufenthalt in der betrieblichen Toilettenanlage - ...

  • Wolters Kluwer

    Keine Anerkennung eines Arbeitsunfalls bei der Verrichtung der Notdurft in der betrieblichen Toilettenanlage in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 8 Abs. 1 S. 1
    Keine Anerkennung eines Arbeitsunfalls bei der Verrichtung der Notdurft in der betrieblichen Toilettenanlage in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsunfall - und der unversicherte Bereich der Notdurft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Verletztenrente bei Schädigung eines Angestellten in betrieblicher Toilettenanlage

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Wer im Betrieb mal pinkeln muss, sollte behutsam sein!

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Berlin, 04.05.2016 - 26 K 54.14

    Beamtenrecht: Dienstunfall während der Arbeitszeit

    Dabei trenne die Toilettentür den öffentlichen vom privaten Bereich ab (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 6. Mai 2003 - L 3 U 323/01 -, juris Rn. 18, Urteil vom 28. September 2011 - L 18 U 354/09 -, juris Rn. 22; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Juli 2015 - L 6 U 526/13 -, juris Rn. 46 m. w. N.).
  • SG Heilbronn, 27.12.2017 - S 13 U 1826/17

    Arbeitnehmer sollten wissen, dass, wenn sie während der Arbeitszeit die

    Tätigkeiten von eigen- oder privatwirtschaftlichen unversicherten Tätigkeiten (LSG BadenWürttemberg Urteil v. 30.7.2015, Az.: L 6 U 526/13, BeckRS 2015, 71082, beck-online).

    Baden-Württemberg Urteil v. 30.7.2015, Az.: L 6 U 526/13 u.Verw.a. BSG, Urteil v.

    Betriebes jeweils an der Außentür der Kantine bzw. der Gaststätte gesehen (LSG BadenWürttemberg, Urteil v. 30.7.2015, Az.: L 6 U 526/13 u.Verw.a. BSG, Urteil v. 02.07.1996 - 2.

    Toilettenarmaturen oder des Materials der Kabinenverschalung oder deren Tür (LSG BadenWürttemberg Urteil v. 30.7.2015, Az.: L 6 U 526/13 u.Verw.a. LSG Baden-Württemberg, Urteil.

  • SG Karlsruhe, 27.10.2015 - S 4 U 1189/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Zudem handelt es sich bei der Notdurft anders als bei der Zigarettenpause um eine regelmäßig unaufschiebbare Handlung, die der Fortsetzung der Arbeit direkt im Anschluss daran dient und somit auch im mittelbaren Interesse des Arbeitgebers liegt (BSG, Urteil vom 06.12.1989 - 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97; Bereiter-H./Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, Handkomm., Stand April 2014, § 8 Rn. 7.34; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Juli 2015 - L 6 U 526/13 -, Rn. 46, juris).
  • BSG, 18.11.2015 - B 2 U 224/15 B
    L 6 U 526/13 (LSG Baden-Württemberg).
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