Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 11.10.2012 - L 6 U 6/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 2 Abs 1 Nr 14 SGB 7, § 6 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 2, § 15 SGB 2, § 59 SGB 2, § 309 Abs 1 S 1 SGB 3
    (Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 SGB 7 - keine besondere Aufforderung im Einzelfall gem § 6 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 2 - Eingliederungsvereinbarung gem § 15 SGB 2 - Weg zum Vorstellungsgespräch)

  • nwb

    SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 14 ; SGB II § 15

  • sozialrecht-heute.de

    Unfallversicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Vorstellungsgespräch aus Eigeninitiative und Vorliegen einer Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unfallversicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Vorstellungsgespräch aus Eigeninitiative und Vorliegen einer Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unfallversicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Vorstellungsgespräch aus Eigeninitiative und Vorliegen einer Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • SG Lüneburg, 15.04.2013 - S 2 U 130/10  

    Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung eines Arbeitsunfalls;

    Nichts anderes gilt aber für die selbständige Arbeitssuche eines Beziehers von Leistungen nach dem SGB II (Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urt. v. 11.10.2012 - L 6 U 6/10, m. w. N.).

    Dieses hat im Urteil vom 11.10.2012 (L 6 U 6/10) unter anderen folgendes ausgeführt:.

  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 U 5238/14  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14

    Der hier zu entscheidende Fall unterscheidet sich wesentlich von denjenigen Fällen, in denen der Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 14 SGB VII abgelehnt wurde, weil der Betroffene sich eigeninitiativ bei einem Dienstberater der BA vorstellte (vgl. BSG, Urteil vom 24.06.2003 - B 2 U 45/02 R, a.a.O.) oder nur abstrakten Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung nachkommen wollte (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.10.2012 - L 6 U 6/10 = UV Recht Aktuell 2013, 321) bzw. nicht einer konkreten Aufforderung durch die BA sondern des potentiellen Arbeitgebers folgte (so im Fall des BSG vom 12.05.2009 - B 2 U 8/08 R = UV Recht Aktuell 2009, 1026: Der Arbeitgeber forderte nach dem Vorstellungsgespräch den Leistungsbezieher auf, eine Kindergeldbescheinigung vorzulegen).
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