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   LSG Sachsen, 30.08.2006 - L 6 U 62/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12799
LSG Sachsen, 30.08.2006 - L 6 U 62/06 (https://dejure.org/2006,12799)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 30.08.2006 - L 6 U 62/06 (https://dejure.org/2006,12799)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 30. August 2006 - L 6 U 62/06 (https://dejure.org/2006,12799)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines Arbeitsunfalls im eigenen Haus; Begriff der Arbeitsunfälle; Auslegung eines Treppensturzes als Unfall infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit; Frage nach der Handlungstendenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Kassel, 22.08.2013 - S 9 U 23/11
    Da zwar nicht die Beweisführungslast aber doch die objektive Beweislast den Versicherten trifft (BSG vom 13.8.2002 - B 2U 33/01 R, zitiert nach juris) ist bei einem "non liquet" die Klage abzuweisen (vgl. Sächs. LSG vom 30.8.2006 - L 6 U 62/06, zitiert nach juris, mwN).

    Dabei ist sich das Gericht bewusst, dass Parteivernehmung im sozialgerichtlichen Verfahren grundsätzlich kein Beweismittel darstellt, sondern lediglich ein Mittel der Glaubhaftmachung (vgl. Sächs. LSG vom 30.6.2008 - L 6 U 62/06, mwN; ausführlich SG Kassel vom 26.11.2012 - S 13 U 178/11).

    In allen ist anerkannt, dass bereits eine Glaubhaftmachung nur dann bewirkt ist, wenn sie in sich widerspruchsfrei ist (vgl. Sächs. LSG vom 30.8.2006, aaO, mwN).

    Da es sich bei der Glaubhaftmachung um die nach der Wahrscheinlichkeit noch geringere Beweisanforderung gegenüber dem Vollbeweis handelt, müssen die Anforderungen, die an die Glaubhaftmachung zu stellen sind, erst recht bzw. in erhöhtem Maße gestellt werden, wenn der Vollbeweis erbracht werden soll (vgl. Sächs. LSG vom 30.8.2006, aaO).

  • LSG Sachsen, 14.12.2017 - L 3 AL 133/15
    Im Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit ist das Gericht mit Ausnahme der Beweiskraft der Niederschrift (vgl. § 164 Abs. 2 ZPO, § 122 Abs. 3 SGG) und von Urkunden (§§ 415 ff. ZPO) jedoch an keine Beweisregeln gebunden; insbesondere gilt § 286 Abs. 2 ZPO nicht (vgl. BSG, Urteil vom 6. Dezember 1966 - 9 RV 194/64 - SozR Nr. 77 zu § 128 SGG = juris Rdnr.9; BSG, Beschluss vom 10. Februar 1998 - B 2 U 2/98 B - juris Rdnr. 3; Sächs. LSG, Urteil vom 30. August 2006 - L 6 U 62/06 - juris Rdnr. 54).
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