Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VJ 1281/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Justiz Baden-Württemberg

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs - Mutter als Zeugin für Impfkomplikation - sozialgerichtliches Verfahren - keine Zeugenvernehmung der Mutter als Betreuerin - Unzulässigkeit der Parteivernehmung - ergänzende Befragung des Sachverständigen - erforderliche Darlegung des Mehrwerts der erneuten Befragung - Unzulässigkeit eines Ausforschungsbeweises

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung eines Impfschadens im sozialen Entschädigungsrecht; Keine Vernehmung eines Betreuers als Zeuge im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an eine erneute Befragung von Sachverständigen; Vorliegen eines unzulässigen Ausforschungsbeweises

  • rechtsportal.de

    Anerkennung eines Impfschadens im sozialen Entschädigungsrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung eines Impfschadens im sozialen Entschädigungsrecht; Keine Vernehmung eines Betreuers als Zeuge im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an eine erneute Befragung von Sachverständigen; Vorliegen eines unzulässigen Ausforschungsbeweises

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Vernehmung des Betreuers im sozialgerichtlichen Verfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 1615



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Baden-Württemberg, 03.08.2017 - L 6 VU 4530/16

    Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verfolgung - DDR-Unrechtshaft

    Überdies hat der Kläger für seine Behauptung eines Ursachenzusammenhanges nicht genügend Anhaltspunkte angegeben, weshalb er erst aus der Beweisaufnahme die Grundlage für seine Behauptungen gewinnen will (vgl. BSG, Urteil vom 19. September 1979 - 11 RA 84/78 -, juris, Rz. 16; Urteil des Senats vom 6. April 2017 - L 6 VJ 1281/15 -, juris, Rz. 74).
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