Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 17.11.2016 - L 6 VJ 4009/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50682
LSG Baden-Württemberg, 17.11.2016 - L 6 VJ 4009/15 (https://dejure.org/2016,50682)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.11.2016 - L 6 VJ 4009/15 (https://dejure.org/2016,50682)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. November 2016 - L 6 VJ 4009/15 (https://dejure.org/2016,50682)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichterscheinen im Termin zur mündlichen Verhandlung - Verhandlung in Abwesenheit des Klägers und seines Prozessvertreters - Erhebung einer Anschlussberufung durch die Gegenseite während des Termins - keine Verletzung des rechtlichen ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Versorgungsleistungen nach einem Impfschaden; Anforderungen an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand für die Beurteilung der Kausalität; Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einem vorwerfbaren Fernbleiben vom Termin zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Versorgungsleistungen nach einem Impfschaden; Anforderungen an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand für die Beurteilung der Kausalität; Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einem vorwerfbaren Fernbleiben vom Termin zur ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Versorgungsleistungen nach einem Impfschaden

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 03.05.2017 - XII ZB 157/16

    Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes

    Der Verweis darauf, dass die Impfempfehlungen "umstritten" seien, reicht hierfür - abgesehen von der mangelnden Spezifizierung - nicht aus (vgl. LSG Baden-Württemberg Urteil vom 17. November 2016 - L 6 VJ 4009/15 - juris Rn. 62, 70 mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VJ 1281/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Wahrscheinlichkeit des ursächlichen

    Vorliegend waren die Impfungen vom 22. Mai 1964, 19. Juni 1964 und 21. Juli 1964 durch Dr. K. jeweils gegen Diphtherie, Tetanus und Pertussis, die als Ursache der Schädigungen des Klägers angeschuldigt werden, im Zeitpunkt der Impfung nur im Hinblick auf Diphtherie und Tetanus öffentlich empfohlen (vgl. dazu Senatsurteil vom 17. November 2016 - L 6 VJ 4009/15 -, juris, Rz. 65).
  • LSG Bayern, 07.09.2018 - L 20 VJ 12/17

    Zu der Frage der Ermessensausübung hinsichtlich einer Entscheidung durch

    Etwaige Ansprüche wegen einer an anderen Menschen durchgeführten Polioschutzimpfung sind daher nicht Streitgegenstand geworden (vgl. auch Bayer. LSG, Urteil vom 25.07.2017, L 20 VJ 1/17 - rechtskräftig: BSG, Beschluss vom 29.11.2017, B 9 V 48/17 B; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.11.2016, L 6 VJ 4009/15); die Frage, ob die von der Klägerin in den Raum gestellte Polioschutzimpfung mit einem Salk-Impfstoff bei anderen Menschen zu einer Poliomyelitis-Infektion der Klägerin geführt haben könnte, bedarf daher im vorliegenden Verfahren keiner Klärung.
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