Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,28986
LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08 (https://dejure.org/2011,28986)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08 (https://dejure.org/2011,28986)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - L 6 VS 5431/08 (https://dejure.org/2011,28986)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,28986) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Techniker - Einsatz bei Reparaturarbeiten an Radargeräten - Non-Hodgkin-Lymphom - beidseitige Katarakte - Radarschädigung - qualifizierte Krankheiten - Voraussetzungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Ausgleichsleistungen wegen einer Wehrdienstbeschädigung; Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge von Strahlen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SVG § 81 Abs. 1; SVG § 85 Abs. 1
    Anspruch auf Ausgleichsleistungen wegen einer Wehrdienstbeschädigung; Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge von Strahlen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Qualifizierte Krankheiten bei Radarschädigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (10)

  • LSG Baden-Württemberg, 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Gefährdung durch Strahlung in

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Ähnliches gilt nach dem BdR auch für die Strahlenbelastung durch die Inkorporation von Leuchtfarben und durch die Exposition gegenüber HF-Strahlung (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06).

    Ferner werden im BdR Diagnosen, Zustände oder Beschwerdeäußerungen aufgezählt, die wegen fehlender wissenschaftlicher Grundlagen als nicht strahlenbedingt anzusehen sind (Senatsurteil vom 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2008 - L 5 VS 11/05

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Gewährung von Bestattungsgeld nach dem

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Ob der Bericht der Radarkommission rechtliche Relevanz hat und ggf. in welcher Art (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13.02.2008 - L 5 VS 11/05: antizipiertes Sachverständigengutachten) kann dahingestellt bleiben, da der Kläger die Voraussetzungen der von der Radarkommission vorgesehenen Beweiserleichterungen nicht erfüllt.
  • BSG, 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R

    Soldatenversorgung - Soldat auf Zeit - Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienst -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Die Beklagte ist für die Entscheidung zuständig (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R - SozR 4-3200 § 88 Nr. 4).
  • BSG, 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R

    Keine Beweiserleichterung in der Gewaltopferentschädigung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Dies setzt einen so hohen Grad der Wahrscheinlichkeit voraus, dass kein vernünftiger Mensch noch zweifelt (BSG, Urteil vom 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R - m.w.N.; Urteil vom 10.11.1993 - 9 RVg 2/93; Meyer-Ladewig, Kommentar zum SGG, 9. Aufl. 2008, § 118 Rdnr. 5 m.w.N.).
  • BSG, 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R

    Haftungsbegründende Kausalität im sozialen Entschädigungsrecht

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Die geschützte Tätigkeit, das schädigende Ereignis und die Gesundheitsstörung müssen nachgewiesen, d.h. ohne vernünftige Zweifel bewiesen sein (BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R - SozR 3-3200 § 81 Nr. 16).
  • BSG, 02.10.2008 - B 9 VS 3/08 B

    Einverständnis des Beteiligten mit Entscheidung ohne mündliche Verhandlung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Ergänzend hat das BSG ausgeführt, es sei nicht zu erkennen, dass die vom Kläger für rechtsgrundsätzlich bedeutsam gehaltenen Fragen über die Verbindlichkeit und Rechtsnatur des BdR oder Beweiserleichterungen im sozialen Entschädigungsrecht einer weiteren Klärung durch die höchstrichterliche Rechtsprechung bedürften (Beschluss vom 2. Oktober 2008 - B 9 VS 3/08 B).
  • Drs-Bund, 19.10.2011 - BT-Drs 17/7354
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Er hat noch auf die beabsichtigte Stiftungsgründung zur Entschädigung von Strahlenopfern verwiesen (BT-Drs. 17/7354).
  • BSG, 10.11.1993 - 9 RVg 2/93
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Dies setzt einen so hohen Grad der Wahrscheinlichkeit voraus, dass kein vernünftiger Mensch noch zweifelt (BSG, Urteil vom 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R - m.w.N.; Urteil vom 10.11.1993 - 9 RVg 2/93; Meyer-Ladewig, Kommentar zum SGG, 9. Aufl. 2008, § 118 Rdnr. 5 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2011 - L 6 VS 3/06

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Wird eine Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge nach dem SVG wegen allmählicher Einwirkungen des Wehrdienstes bzw. wehrdiensteigentümlicher Verhältnisse geltend gemacht, so kann sie nur dann als Wehrdienstbeschädigung anerkannt werden, wenn die Schädigungsfolge als Berufskrankheit in der BKV anerkannt ist oder anerkannt werden könnte oder die wehrdiensttypischen Belastungen auf kriegsähnliche Belastungen zurückgehen, die in Zivilberufen typischerweise nicht vorkommen (so LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 01.02.2011 - L 6 VS 3/06 - zit. nach Juris unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92, Beschluss vom 11.10.1994 - 9 BV 55/94 - vgl. ebenso BdR, S. 107).
  • BSG, 11.10.1994 - 9 BV 55/94

    Inhaltliche Anforderungen an die Bezeichnung eines Verfahrensmangels -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08
    Wird eine Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge nach dem SVG wegen allmählicher Einwirkungen des Wehrdienstes bzw. wehrdiensteigentümlicher Verhältnisse geltend gemacht, so kann sie nur dann als Wehrdienstbeschädigung anerkannt werden, wenn die Schädigungsfolge als Berufskrankheit in der BKV anerkannt ist oder anerkannt werden könnte oder die wehrdiensttypischen Belastungen auf kriegsähnliche Belastungen zurückgehen, die in Zivilberufen typischerweise nicht vorkommen (so LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 01.02.2011 - L 6 VS 3/06 - zit. nach Juris unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92, Beschluss vom 11.10.1994 - 9 BV 55/94 - vgl. ebenso BdR, S. 107).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 6 VS 1867/09

    Soldatenversorgung - Dienstbeschädigungsausgleich für ehemalige Soldaten der

    Die Anerkennung einer durch allmähliche Einwirkungen des Wehrdienstes beziehungsweise wehrdiensteigentümliche Verhältnisse verursachten Erkrankung als Dienstbeschädigung kam in der DDR nach § 2 Abs. 1 Verordnung über die Verhütung, Meldung und Begutachtung von Berufskrankheiten (BerufskrVO, abgedruckt in Aichberger II Nr. 255) in Verbindung mit der Ersten Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Verhütung, Meldung und Begutachtung von Berufskrankheiten (1. DB z. BerufskrVO, abgedruckt in Aichberger II Nr. 256) und kommt im Bundesgebiet nach § 9 Abs. 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) in Verbindung mit der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) in Betracht, wenn die Erkrankung als Berufskrankheit anerkannt ist, nach § 2 Abs. 2 BerufskrVO oder § 9 Abs. 2 SGB VII als Berufskrankheit anerkannt werden könnte oder die angeschuldigten wehrdiensttypischen Belastungen auf kriegsähnliche Belastungen zurückgehen, wie sie in Zivilberufen typischerweise nicht vorkommen (Urteile des Senats vom 15.12.2011 - L 6 VS 4157/10 und L 6 VS 5431/08, nachgehend BSG, Beschluss vom 25.06.2012 - B 9 V 7/12 B - und vorausgehend 02.10.2008 - B 9 VS 3/08 B; Urteile des Senats vom 11.12.2008 - L 6 VS 535/07 und vom 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06; BSG, Beschluss vom 11.10.1994 - 9 BV 55/94; BSG, Urteil vom 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92).

    Ferner werden im BdR Diagnosen, Zustände oder Beschwerdeäußerungen aufgezählt, die wegen fehlender wissenschaftlicher Grundlagen als nicht strahlenbedingt anzusehen sind (Urteile des Senats vom 15.12.2011 - L 6 VS 4157/10 und L 6 VS 5431/08 sowie vom 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06).

    In der Regel geht dem eine jahrzehntelange Entwicklung voraus und ist eine große Zahl heranzuziehender Fälle betroffen (Urteile des Senats vom 15.12.2011 - L 6 VS 4157/10 und L 6 VS 5431/08 - sowie vom 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06 - unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R).

    Wie jedes andere Gutachten ist er jedoch auf seine Schlüssigkeit und auf die Überzeugungskraft im Vergleich zu anderen Meinungen zu überprüfen (Urteile des Senats vom 15.12.2011 - L 6 VS 4157/10 sowie L 6 VS 5431/08 - sowie vom 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06).

  • LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VS 1489/16
    Ähnliches gilt nach dem BdR auch für die Strahlenbelastung durch die Inkorporation von Leuchtfarben und durch die Exposition gegenüber HF-Strahlung (Urteil des Senats vom 15. Dezember 2011 - L 6 VS 5431/08 -, juris, Rz. 38).

    Ferner werden im BdR Diagnosen, Zustände oder Beschwerdeäußerungen aufgezählt, die wegen fehlender wissenschaftlicher Grundlagen als nicht strahlenbedingt anzusehen sind (vgl. Urteile des Senats vom 15. Dezember 2011, a.a.O., Rz. 39 und vom 16. Juli 2008 - L 6 VS 2599/06 - juris, Rz. 32).

    Die vom Kläger in der Hauptsache geltend gemachte Erkrankung ist bereits nicht als qualifizierte Erkrankung im Sinne der Empfehlungen der Radarkommission einzustufen (vgl. dazu auch Urteil des Senats vom 15. Dezember 2011, a.a.O., Rz. 41 ff.).

  • LSG Hessen, 08.02.2018 - L 1 VE 33/14
    Bei der Erkrankung des Klägers handelt es sich ausweislich der vorliegenden medizinischen Unterlagen von Professor Dr. F. vom 22. September 2011 (Bl. 206 ff der Gerichtsakte S 7 VE 16/09) und Dr. E. vom 10. März 2006 (Bl. 98 der VA der Beklagten) und der versorgungsmedizinischen Stellungnahme von Dr. L. vom 15. September 2008 (Bl. 251 der VA der Beklagten) um eine so genannte qualifizierte Erkrankung im Sinne der Voraussetzungen der Radarkommission (vgl. insoweit auch: Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 15. Dezember 2011, L 6 VS 5431/08 juris -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 12 VE 11/10
    Das Vorliegen einer WDB setzt danach den Nachweis einer entsprechenden Strahlendosis durch Ganz- oder Teilkörperbestrahlung, Kontamination oder Inkorporation voraus (LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 23.3.2012 - L 13(6) VS 58/08 - LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08; zum Unfallversicherungsrecht: LSG Hessen, Urt. v. 3.2.2012 - L 9 U 109/10).
  • LSG Schleswig-Holstein, 23.10.2012 - L 2 VS 13/11

    Soldatenversorgung - Hinterbliebenenrente - Tumorerkrankung eines ehemaligen

    Das Vorliegen einer Wehrdienstbeschädigung setzt danach den Nachweis einer entsprechenden Strahlendosis durch Ganz- oder Teilkörperbestrahlung, Kontamination oder Inkorporation voraus (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. März 2012 - L 13(6) VS 58/08 - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. Dezember 2011 - L 6 VS 5431/08; zum Unfallversicherungsrecht: Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 3. Februar 2012 - L 9 U 109/10).
  • LSG Schleswig-Holstein, 05.06.2012 - L 2 V 4/09

    Soldatenversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Wehrdienstbeschädigung -

    Das Vorliegen einer Wehrdienstbeschädigung setzt danach den Nachweis einer entsprechenden Strahlendosis durch Ganz- oder Teilkörperbestrahlung, Kontamination oder Inkorporation voraus (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. März 2012 - L 13(6) VS 58/08 - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. Dezember 2011 - L 6 VS 5431/08; zum Unfallversicherungsrecht: Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 3. Februar 2012 - L 9 U 109/10).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.04.2016 - L 9 U 1774/15
    Beweisanzeichen für eine berufsbedingte Schädigung ist das Auftreten des Stars bereits in verhältnismäßig frühem Lebensalter (vgl BSG, Urteil vom 23.09.1997 - 2 RU 10/96 - Juris; m.w.N.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08 - Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht