Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 01.12.2011

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 15.03.2012 - L 7 AS 1012/11 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,7299
LSG Bayern, 15.03.2012 - L 7 AS 1012/11 NZB (https://dejure.org/2012,7299)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.03.2012 - L 7 AS 1012/11 NZB (https://dejure.org/2012,7299)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. März 2012 - L 7 AS 1012/11 NZB (https://dejure.org/2012,7299)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,7299) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    1. Eine Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung ist nicht möglich, wenn die Beschwerde darauf gestützt wird, dass nach früherer Rechtslage eine Regelungslücke bestanden habe, die auch nach der neuen Rechtslage fortbestehe, da das Bestehen einer Regelungslücke nach der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 23.10.2014 - L 7 AS 253/14

    Schülerbeförderungskosten, Fahrtkosten, nächstgelegene Schule

    Diese Voraussetzungen liegen vor, da § 28 Abs. 4 SGB II im Sinne der vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze (vgl. Bundesverfassungsgericht Urteil vom 09.02.2010, Az 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09) verfassungskonform ausgelegt (vgl. zur Möglichkeit der verfassungskonformen Auslegung von § 28 Abs. 4 SGB II Beschluss des BayLSG vom 15.03.2012, Az L 7 AS 1012/11 NZB Rz 15) werden muss (so auch ausdrücklich Bundesverfassungsgericht Beschluss vom 23.07.2014, Az 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13 Rz 125, 132).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.12.2011 - L 7 AS 1012/11 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,122052
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.12.2011 - L 7 AS 1012/11 B (https://dejure.org/2011,122052)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.12.2011 - L 7 AS 1012/11 B (https://dejure.org/2011,122052)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. Dezember 2011 - L 7 AS 1012/11 B (https://dejure.org/2011,122052)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,122052) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht