Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 23.01.2013 - L 7 AS 1033/12 B PKH   

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https://dejure.org/2013,1916
LSG Sachsen, 23.01.2013 - L 7 AS 1033/12 B PKH (https://dejure.org/2013,1916)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23.01.2013 - L 7 AS 1033/12 B PKH (https://dejure.org/2013,1916)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - L 7 AS 1033/12 B PKH (https://dejure.org/2013,1916)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 40; ZPO § 115; SGB X § 328
    Bewilligung; Bewilligungsreife; Einkommen; endgültige Entscheidung; Freibeträge; Leistung sui generis; Nachweise; Prozessarmut; Rechtsschutzbedürfnis; Selbständigkeit; tatsächliche Einkünfte; Vermögen; vorläufige Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Duisburg, 22.02.2019 - S 49 AS 2475/18
    Insofern kann das Gericht die Frage, welche Klageart hinsichtlich der Zurückweisung eines Widerspruchs als unzulässig statthaft ist (vgl. hierzu: SG Duisburg, Urt. v. 26.04.2018 - S 49 AS 857/17, juris, Rn. 24 ff. m.w.N. zu den in diesem Zusammenhang vertretenen Ansichten), ebenso dahingestellt lassen wie die Überprüfung, ob die Rechtsprechung, nach der mit Ablauf des Bewilligungszeitraumes einer vorläufigen Leistungsbewilligung das Rechtsschutz-bedürfnis für ein Klageverfahren entfällt (hierzu etwa: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 27.06.2016 - L 7 AS 2320/14 B, juris, Rn. 11 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.08.2016 - L 7 AS 1571/15, juris, Rn. 16 ff.; Sächsisches LSG, Beschl. v. 23.01.2013 - L 7 AS 1033/12 B PKH, juris, Rn. 20 ff.; differenzierend: Aubel, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 40, Rn. 69), auch auf das Widerspruchsverfahren entsprechend übertragbar ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2016 - L 7 AS 2320/14

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; Abgelaufener

    Das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage mit dem Ziel, höhere vorläufige Leistungen zu erhalten, fehlt, wenn der betreffende Leistungszeitraum abgelaufen ist, weil dann der Antrag auf endgültige Festsetzung der Leistungen einen einfacheren Weg darstellt, rückwirkend höhere Leistungen zu erhalten (Sächsisches LSG, Beschluss vom 23.01.2013 - L 7 AS 1033/12 B PKH).
  • SG Dresden, 27.08.2013 - S 49 AS 2681/12

    Vorläufigkeit von die Energiekosten für den Betrieb einer Wasser- und

    Der Zulässigkeit der Klage steht nicht entgegen, dass sich die Kläger gegen eine vorläufige Bewilligung wenden (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 23. Januar 2013 - L 7 AS 1033/12 B PKH -, juris [nach juris zitierte Entscheidungen von Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit sind regelmäßig auch kostenfrei unter www.sozialgerichtsbarkeit.de verfügbar]).
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