Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,34424
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER (https://dejure.org/2018,34424)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER (https://dejure.org/2018,34424)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. August 2018 - L 7 AS 1097/18 B ER (https://dejure.org/2018,34424)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen Sanktionsbescheid; Mitwirkungspflichten des Hilfebedürftigen; Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums; Zwang zur Änderung einer bisherigen Lebensführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2019 - L 7 AS 341/19
    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER, vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER, vom 24.03.2016 - L 7 AS 372/16 B ER und vom 19.03.2014 - L 7 AS 321/14 B ER; Keller, in: Meyer-Ladewig, SGG, 12. Aufl., § 86b Rn. 12a ff mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16

    Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsbescheides

    Der Vorlagebeschluss des SG Gotha vom 02.08.2016 (S 15 AS 5157/14) führt nicht zu einer anderweitigen Bewertung (hierzu bereits Beschlüsse des Senats vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und L 7 AS 1098/18 B ER).

    Die vorliegend betroffene Entscheidung der Klägerin, allein ihrer Tätigkeit bei I eV nachgehen zu wollen, ist zwar durch das Grundrecht der (negativen) Berufsfreiheit geschützt, dies führt aber nicht zu einem Anspruch auf Finanzierung dieser Entscheidung durch die Allgemeinheit (vgl. bereits Beschluss des Senats vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2019 - L 7 AS 2080/18

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Ergänzend verweist der Senat auf seinen zwischen den Beteiligten ergangenen Beschluss vom 30.08.2018 (L 7 AS 1097/18 B ER), mit dem der Senat einstweiligen Rechtsschutz gegen eine 100%-Sanktion wegen eines Verstoßes gegen den vorausgegangenen vergleichbaren Eingliederungsbescheid abgelehnt hat.
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