Weitere Entscheidung unten: LSG Baden-Württemberg, 26.09.2013

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2013 - L 7 AS 1121/13   

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https://dejure.org/2013,38073
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2013 - L 7 AS 1121/13 (https://dejure.org/2013,38073)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.11.2013 - L 7 AS 1121/13 (https://dejure.org/2013,38073)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. November 2013 - L 7 AS 1121/13 (https://dejure.org/2013,38073)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angemessene Kosten der Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung nach dem Maßstab der Bruttokaltmiete

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessene Kosten der Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung nach dem Maßstab der Bruttokaltmiete

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2015 - L 13 AS 135/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

    Die gerichtliche Weiterentwicklung eines Konzepts der vorliegenden Art, bei der die Repräsentativität und Validität der Datenerhebung im Rahmen der Erstellung des qualifizierten Mietspiegels gerade durch eine umfassende verfahrensrechtliche Absicherung durch entsprechende Interessengruppen und/oder politische Gremien gewährleistet ist (vgl. BSG…, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 77/12 R -, Rn. 34; BSG…, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 27/09 R -, Rn. 28; vgl. auch LSG NRW, Urteil vom 28. November 2013 - L 7 AS 1121/13 - Rn. 63), erscheint von vornherein problematisch, da im gerichtlichen Verfahren die nach dem Konzept eigentlich vorgesehene Einbindung der Interessengruppen und/oder politischen Gremien nicht erfolgen kann.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11

    Bezug von Leistungen nach SGB II

    Für einen Dreipersonenhaushalt ist demnach eine Wohnfläche von bis zu 80 qm als angemessen anzusehen (siehe auch Urteil des Senats vom 28.11.2013 - L 7 AS 1121/13).

    Der danach maßgebliche Wert liegt bei 1, 94 EUR/qm (Urteil des Senats vom 28.11.2013 - L 7 AS 1121/13).

  • SG Dortmund, 17.03.2017 - S 19 AS 4276/16

    Gewährung von höheren Kosten der Unterkunft und Heizung bei Angemessenheit

    Für einen Ein-Personen-Haushalt in Nordrhein-Westfalen ist nach Nr. 8.2 der insoweit maßgeblichen (BSG…, Urteil vom 16.05.2012, B 4 AS 109/11 R, juris, Rn. 17 ff.; Landessozialgericht [LSG] NRW, Urteil vom 28.11.2013, L 7 AS 1121/13, juris, Rn. 42) Wohnraumnutzungsbestimmungen (Runderlass des Ministeriums für Bauen und Verkehr NRW vom 12.12.2009, IV.5-619-1665/09) eine Wohnfläche von 50 m2 angemessen, für einen Ein-Personen-Haushalt in C eine Bruttokaltmiete je Quadratmeter von 6, 55 EUR.
     
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2014 - L 9 SO 40/13
    Dies gilt auch für - hier allein streitgegenständliche - Zeiträume nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011 (BGBl. I, S. 453) ab dem 01.01.2011 (…s. LSG NRW, Urt. v. 20.12.2012 - L 6 AS 2272/11 -, juris Rn. 21; LSG NRW, Urt. v. 28.11.2013 - L 7 AS 1121/13 -, juris Rn. 37).
  • SG Dortmund, 01.12.2016 - S 19 AS 965/15

    Wohnkosten für Hartz IV-Bezieher im Märkischen Kreis

    Für einen Zwei-Personen-Haushalt in Nordrhein-Westfalen ist nach Nr. 8.2 der insoweit maßgeblichen (BSG…, Urteil vom 16.05.2012, B 4 AS 109/11 R, juris, Rn. 17 ff.; Landessozialgericht [LSG] NRW, Urteil vom 28.11.2013, L 7 AS 1121/13, juris, Rn. 42) Wohnraumnutzungsbestimmungen (Runderlass des Ministeriums für Bauen und Verkehr NRW vom 12.12.2009, IV.5-619-1665/09) eine Wohnfläche von 65 m2 angemessen, für einen Zwei-Personen-Haushalt in I eine Bruttokaltmiete je Quadratmeter von 5, 90 EUR.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2014 - L 7 AS 982/14

    Gewährung von Prozesskostenhilfe und vorläufige Verpflichtung zur Gewährung eines …

    Unabhängig davon, ob die vom Antragsgegner nach diesem Merkblatt in Ansatz gebrachten Beträge von 1, 25 EUR/m² als Heizkosten und 1, 70 EUR/m² als Betriebskosten unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des LSG NRW (Urteil vom 28.11.2013 - L 7 AS 1121/13) und des BSG (Beschluss vom 02.04.2014 - B 4 AS 17/14) zutreffend ermittelt wurden, handelt es sich bei der Miete, wie sie sich aus der Klageschrift an das Amtsgericht C vom 04.12.2013 ergibt, um angemessene Kosten der Unterkunft und Heizung (368,20 EUR = 196, 20 EUR [KM] + 72, 00 EUR [BK] + 100, 00 EUR [HK]).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2014 - L 7 AS 1218/14

    Einstweiliger Rechtsschutz: Vorläufige Zahlung der Bedarfe für Unterkunft und …

    Unabhängig davon, ob die vom Antragsgegner nach diesem Merkblatt in Ansatz gebrachten Beträge von 1, 25 EUR/m² als Heizkosten und 1, 70 EUR/m² als Betriebskosten unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des LSG NRW (Urteil vom 28.11.2013 - L 7 AS 1121/13) und des BSG (Beschluss vom 02.04.2014 - B 4 AS 17/14) zutreffend ermittelt wurden, handelt es sich bei der Miete der Antragstellerinnen, wie sie sich aus der Klageschrift an das Amtsgericht C vom 04.12.2013 ergibt, um angemessene Bedarfe der Unterkunft und Heizung (368,20 EUR = 196, 20 EUR [KM] + 72, 00 EUR [BK] + 100, 00 EUR [HK]).
  • SG Aachen, 26.11.2014 - S 8 AS 535/14

    Bemessung der Höhe der Kosten der Unterkunft unter Berücksichtigung von …

    Um zu ermitteln, welcher Mietpreis für die Wohnungen im unteren Segment als maximal abstrakt angemessen anzusehen ist, ist vielmehr auf das Produkt aus Wohnungsgröße und Wohnungsstandard zuzüglich der kalten Betriebskosten (Nebenkosten ohne Heizkosten) abzustellen (BSG, Urteil vom 19.10.2010, B 14 AS 2/10 R; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28.11.2013, L 7 AS 1121/13).
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Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 26.09.2013 - L 7 AS 1121/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,27177
LSG Baden-Württemberg, 26.09.2013 - L 7 AS 1121/13 (https://dejure.org/2013,27177)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.09.2013 - L 7 AS 1121/13 (https://dejure.org/2013,27177)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. September 2013 - L 7 AS 1121/13 (https://dejure.org/2013,27177)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur - selbst genutzte Eigentumswohnung - Einbau einer Gasetagenheizung anstelle Öleinzelöfen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur - selbst genutzte Eigentumswohnung - Einbau einer Gasetagenheizung anstelle Öleinzelöfen

     
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Übernahme der Kosten für den Einbau einer Gasetagenheizung

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 2
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Übernahme der Kosten für den Einbau einer Gasetagenheizung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 118
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hamburg, 15.02.2018 - L 4 SO 42/17
    Berücksichtigungsfähig sind daher nur die Aufwendungen, die der Erhaltung bzw. Wiederherstellung der Wohnung in ihrer bisherigen Substanz dienen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.9.2013 - L 7 AS 1121/13 mwN).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.12.2019 - L 5 AS 52/17

    Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache bzw. wegen …

    Insbesondere ist in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) hinreichend geklärt, dass unabweisbare Instandhaltungs- und Reparaturmaßnahmen im Sinne von § 22 Abs. 2 SGB II in Abgrenzung zu bloßen Modernisierungsmaßnahmen nur solche sind, die Mängel an der baulichen Substanz der Immobilie oder ihrer Teile betreffen (vgl. BSG…, Urteil vom 18. September 2014 - B 14 AS 48/13 R -, juris Rn. 18 m.w.N.; zum Austausch von intakten Ölöfen vgl. auch Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 26. September 2013 - L 7 AS 1121/13 -, juris Rn. 28 f.).
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