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   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2010 - L 7 AS 113/10   

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https://dejure.org/2010,17785
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2010 - L 7 AS 113/10 (https://dejure.org/2010,17785)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.10.2010 - L 7 AS 113/10 (https://dejure.org/2010,17785)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Oktober 2010 - L 7 AS 113/10 (https://dejure.org/2010,17785)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • SG Chemnitz, 21.12.2006 - S 6 AS 2485/06
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2010 - L 7 AS 113/10
    Er nehme zudem Bezug auf die rechtlichen Erwägungen in dem Urteil des Sozialgerichts (SG) Chemnitz vom 21.12.2006, Az.: S 6 AS 2485/06, in dem seine Lebenssituation gewürdigt werde.

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Beschluss des SG Chemnitz vom 21.12.2006, Az. 6 AS 2485/06.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2009 - L 10 P 72/08

    Pflegeversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2010 - L 7 AS 113/10
    Die Sachdienlichkeit ist zu verneinen, wenn die Klageänderung dazu führt, dass der Rechtsstreit auf eine völlig neue Grundlage gestellt wird (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28.01.2009, Az. L 10 P 72/08).
  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einbeziehung unverheirateter volljähriger

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2010 - L 7 AS 113/10
    Im Bereich existenzsichernder Leistungen darf der Gesetzgeber bei der Frage, ob der Einsatz staatlicher Mittel gerechtfertigt ist, von den Regelungen des Unterhaltsrechts abweichen und typisierend unterstellen, dass in einem Haushalt zusammenlebende Familienangehörige sich unterstützen (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 19.10.2010, Az. B 14 AS 51/09 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2022 - L 7 AS 1820/21

    Unbegründetheit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf

    Für die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft zwischen dem Antragsteller und seiner Mutter kommt es auch nicht darauf an, ob dem Antragsteller ein entsprechender zivilrechtlicher Unterhaltsanspruch zur Seite steht oder ob er diesen realisiert (vgl. hierzu Senatsurteil vom 21.10.2010 - L 7 AS 113/10).
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