Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

• BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

  Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Zwar ist das Gericht aufgrund der Freiheit der richterlichen Beweiswürdigung nach § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG grundsätzlich darin frei, ob es diese Beweisanforderungen als erfüllt ansieht (vgl. BSG, Beschluss vom 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B; Sächsisches LSG, Urteil vom 07.06.2016 - L 5 RS 496/15 mwN).
• BSG, 16.12.2004 - B 9 VS 1/04 R

  Wehrdienstbeschädigung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Gegen allgemeine Erfahrungssätze verstößt das Gericht, wenn es einen bestehenden Erfahrungssatz nicht berücksichtigt oder einen tatsächlich nicht existierenden Erfahrungssatz anwendet (BSG, Urteil vom 16.12.2004 - B 9 VS 1/04 R).
• BSG, 18.11.2015 - B 9 V 1/14 R

  Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - sexueller Missbrauch in der …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Ein Verstoß gegen den Grundsatz der freien Beweiswürdigung liegt zudem auch dann vor, wenn das Gericht das Gesamtergebnis des Verfahrens nicht ausreichend und umfassend berücksichtigt (ständige Rechtsprechung des BSG, vergl. Urteile vom 18.11.2015 - B 9 V 1/14 R und vom 11.08.2015 - B 9 SB 1/14 R mwN).

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2016 - L 7 AS 393/15

  Prozesskostenhilfe für ein erledigtes Klageverfahren

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Maßgebend für die Beurteilung der Erfolgsaussichten sind grundsätzlich die Verhältnisse und der Kenntnisstand im Zeitpunkt der Beschlussfassung (Beschluss des Senats vom 29.01.2016 - L 7 AS 393/15 B;… Peters/Sauter/Wolff, SGG, Stand April 2015, § 176 Rn. 4).
• LSG Sachsen, 07.06.2016 - L 5 RS 496/15

  Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Feststellung weiterer …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Zwar ist das Gericht aufgrund der Freiheit der richterlichen Beweiswürdigung nach § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG grundsätzlich darin frei, ob es diese Beweisanforderungen als erfüllt ansieht (vgl. BSG, Beschluss vom 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B; Sächsisches LSG, Urteil vom 07.06.2016 - L 5 RS 496/15 mwN).
• BVerfG, 14.04.2010 - 1 BvR 362/10

  Zu den Voraussetzungen der rückwirkenden Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Ein früherer Zeitpunkt ist maßgeblich, wenn sich die Entscheidung über den Antrag verzögert hat und eine Änderung zum Nachteil der Antragsteller eingetreten ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14.04.2010 - 1 BvR 362/10;… Leitherer, in: Meyer-Ladewig/ Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl., § 73a Rn. 7b).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2015 - L 7 AS 1234/15

  Gewährung höherer Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (ständige Rechtsprechung des Senats, Beschluss vom 09.11.2015 - L 7 AS 1234/15 B ER).
• BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 1/14 R

  Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Ein Verstoß gegen den Grundsatz der freien Beweiswürdigung liegt zudem auch dann vor, wenn das Gericht das Gesamtergebnis des Verfahrens nicht ausreichend und umfassend berücksichtigt (ständige Rechtsprechung des BSG, vergl. Urteile vom 18.11.2015 - B 9 V 1/14 R und vom 11.08.2015 - B 9 SB 1/14 R mwN).
• BSG, 15.08.2012 - B 6 KA 3/12 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung der normierten Pflicht zur …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Es muss von allen Ermittlungsmöglichkeiten Gebrauch machen, die vernünftigerweise zur Verfügung stehen (BSG, Urteil vom 15.08.2012 - B 6 KA 3/12 B).
• BSG, 20.09.2007 - B 5a/5 R 262/07 B

  Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, Darlegung des …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16

  Das Gericht muss diejenigen Ermittlungen durchführen, zu denen es sich nach der Sach- und Rechtslage gedrängt fühlen muss (ständige Rechtsprechung des BSG, vergl. nur Beschluss vom 20.09.2007 - B 5a/5 R 262/07 B).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2018 - L 7 AS 115/18

  SGB-XII -Leistungen

  Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (ständige Rechtsprechung des Senats, Beschlüsse vom 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16 B und vom 09.11.2015 - L 7 AS 1234/15 B ER).

  Das erkennende Gericht kann seine Überzeugung allein auf den Vortrag der Beteiligten stützen, wenn der Vortrag für sich genommen in sich widerspruchsfrei ist und mit dem übrigen Akteninhalt und weiteren Beweisergebnissen in Übereinstimmung steht (vgl. Beschlüsse des Senats vom 05.04.2017 - L 7 AS 452/17 B ER und vom 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16 B).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2018 - L 7 AS 2380/17

  Anspruch auf Zahlung vorläufiger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

  Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (ständige Rechtsprechung des Senats, Beschlüsse vom 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16 B und vom 09.11.2015 - L 7 AS 1234/15 B ER).

  Das erkennende Gericht kann seine Überzeugung allein auf den Vortrag der Beteiligten stützen, wenn der Vortrag für sich genommen in sich widerspruchsfrei ist und mit dem übrigen Akteninhalt und weiteren Beweisergebnissen in Übereinstimmung steht (vgl. Beschlüsse des Senats vom 05.04.2017 - L 7 AS 452/17 B ER und vom 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16 B).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2016 - L 7 AS 934/16

  Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; EU-Ausländer; …

  Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (ständige Rechtsprechung des Senats, Beschlüsse vom 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16 B und vom 09.11.2015 - L 7 AS 1234/15 B ER).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2017 - L 7 AS 647/17

  SGB-II -Leistungen; Einistweiliger Rechtsschutz; EU-Ausländer; Begriff des …

  Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (ständige Rechtsprechung des Senats, Beschlüsse vom 06.07.2016 - L 7 AS 1154/16 B und vom 09.11.2015 - L 7 AS 1234/15 B ER).