Rechtsprechung
| LSG Bayern, 30.07.2010 - L 7 AS 12/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei selbständiger Arbeit - Pflicht zur Vorlage einer Einkommensprognose
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 29.12.2009 - S 13 AS 995/09
- LSG Bayern, 30.07.2010 - L 7 AS 12/10
- BSG, 07.10.2010 - B 14 AS 55/10 BH
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 28.03.2013 - B 4 AS 42/12 R
Zulässigkeit der Feststellungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - …
Da das BSG die Abgrenzung von Vermögen und Einkommen anhand des Zuflusses der jeweiligen Leistung vornimmt, müssen - modifiziert durch das sog Monatsprinzip - zur Berücksichtigung von Einkommen ab dem Zeitpunkt der Bewilligung zwangsläufig Umstände in die Prüfung einbezogen werden, die in der Zukunft liegen (Bayerisches LSG vom 30.7.2010 - L 7 AS 12/10 - veröffentlicht in juris) . - LSG Bayern, 20.01.2011 - L 7 AS 21/11
Ein sozialgerichtliches Eilverfahren hat nicht den Zweck, gesetzlich vorgesehene …
Im mit Urteil vom 30.08.2010 entschiedenen Berufungsverfahren L 7 AS 12/10 ging es darum, dass der Antragsteller sich weigerte, eine Einkommensprognose zu seiner selbständigen Tätigkeit als Vermittlungsagent zu erstellen. - LSG Sachsen, 07.07.2011 - L 3 AS 638/10 Vielmehr handelt es sich bei der insoweit vorzunehmenden Prognose um eine dem Hilfebedürftigen zumutbare Mitwirkungshandlung (vgl. Bay. LSG, Urteil vom 30. Juli 2010 - L 7 AS 12/10 - JURIS-Dokument Rdnr. 17).